Die Bedeutung von Volksverhetzung und Holocaust-Verharmlosung in der Rechtsprechung
Die Feinheiten der Meinungsfreiheit und des öffentlichen Friedens Das BayObLG hat in seinem Urteil vom 02.08.2023, 203 StRR 287/23, wichtige...
Jahr: 2024
VGH München – Ausnahmegenehmigung für verkleinertes Kfz-Kennzeichen: Was du über die Berufungszulassung wissen musst
Die Entscheidungskriterien für die Genehmigung einer Ausnahme zum Führen eines verkleinerten Kennzeichens In einem aktuellen Fall vor dem Verwaltungsgerichtshof München...
Neue Entwicklungen im Fall VGH München – Fahrerlaubnisentzug und Gutachtenprüfung
Die Bedeutung von Eignungsprüfungen im Fahrerlaubnisentzugsverfahren Der Betroffene wartet noch auf die Entscheidung im Widerspruchsverfahren. Sein Einwand, beruflich dringend auf...
Gerichtsurteil VGH München – Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Frankenschnellweg aufgeklärt
Die Bedeutung der Umweltverträglichkeitsprüfung im Kontext des Planfeststellungsbeschlusses Der Kläger, eine Naturschutzvereinigung in Bayern, hat Einspruch gegen den geänderten Planfeststellungsbeschluss...
Steuerliche Geltendmachung von Verlusten bei stillen Gesellschaftern: Ein Fallbeispiel aus der Praxis
Die Bedeutung von Verlusten für die steuerliche Bilanz einer GmbH In einem aktuellen Fall vor dem Finanzgericht München ging es...
Die Folgen einer fatalen Geschwindigkeitsüberschreitung – Ein Blick auf die Konsequenzen und den Verlauf eines tragischen Vorfalls
Die persönliche Geschichte hinter den Gerichtsverhandlungen - Ein Blick auf das Leben des Angeklagten Der Fall dreht sich um einen...
Gerichtlich bestellter Sachverständiger: Kosten, Vergütung und Streitigkeiten
Der Weg zur Kostenfestsetzung und mögliche Konflikte Im Fall behaupteter Mängel an Fliesenlegerarbeiten betrieb ein Antragsteller ein selbständiges Beweisverfahren vor...
Fahrerlaubnis entzogen wegen Cannabis-Medikation: Rechtsstreit vor dem VGH München
Die rechtliche Bedeutung von Medizinal-Cannabis bei der Fahrerlaubnisentziehung Im Fall der Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund fehlender Vorlage eines Fahreignungsgutachtens, insbesondere...
Medizinisches Cannabis und Fahreignung: Rechtliche Auseinandersetzung im Fokus
Psychologische Begutachtung und Fahruntauglichkeit: Eine Analyse Die Klage gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wird abgewiesen, und der Kläger muss die...
Herausforderungen bei handschriftlichen Testamenten: Formunwirksamkeit und Schriftformerfordernisse
Die feine Linie zwischen Gültigkeit und Unwirksamkeit Ein handschriftliches Testament birgt nicht nur den letzten Willen des Erblassers, sondern auch...
Die Bedeutung der Unterschrift im eigenhändigen Testament – Was du wissen musst
Formwirksamkeit und Testierwille - Die Schlüssel zum Verständnis von Testamenten Die Abschlussfunktion der Unterschrift bei eigenhändigen Testamenten ist ein juristisches...
Beschwerdeberechtigung bei Teilnachlasspflegschaft – Was bedeutet das für Erben?
Die Rolle des Nachlassgerichts und die Auswirkungen auf die Erben Der ledige und kinderlose Erblasser ist verstorben, ohne eine Verfügung...
Die Bedeutung des angemessenen Selbstbehalts im Elternunterhaltsgesetz
Die Auswirkungen der Gesetzesänderung auf die Unterhaltsberechnung Das Oberlandesgericht München hat in einem Beschluss vom 06.03.2024 (Aktenzeichen 2 UF 1201/23...
Arbeitsunfall im Home-Office: Klärung des Versicherungsschutzes und rechtliche Folgen
Versicherungsschutz bei außerhäuslicher Nahrungsaufnahme während der Arbeitszeit Zwischen der Klägerin und ihrem Arbeitgeber entstand ein Streit darüber, ob ihr Unfall...
Klageabweisung und Kostenentscheidung – Ein Fall von unberechtigten Geldabhebungen und rechtlichen Konsequenzen
Die Hintergründe der Klage und die Beziehung der Parteien Der Kläger erhebt Ansprüche gegen die Beklagte auf Rückzahlung von angeblich...
Einblick in Bewertung der Angebote – Was sagt das Gesetz?
Transparenz im Vergabeverfahren - Einblick in die Wertungsmatrix Im Fokus steht die Klage einer Firma auf Einsicht in die Bewertung...