KfW-Newsletter: Warum die E-Mail-Adresse der Schlüssel zu allem ist – Humorvolle Kritik
Hey, du neugieriger Leser! "Hast" du dich auch schon gefragt, warum die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau, für alle Nicht-Insider) unbedingt...
Politische Achterbahn: AfD – Alternative für Deutschland unter der Lupe
Willkommen, liebe "Leserinnen" und Leser, auf der aufregendsten politischen Achterbahn, die Deutschland je gesehen hat! (Ja, das ist die mit...
BVerwG 2 C 8.24 – Urteil – Kein Dienstunfall bei zweckwidrigem Einsatz eines privaten, abstrakt gefährlichen Gegenst…
• BVerwG 2 C 8.24, Urteil vom 13. März 2025 Verfahrensinformation Der mittlerweile pensionierte Kläger war Polizeivollzugsbeamter im saarländischen Landesdienst....
LArbG München – 05.12.2024, 3 TaBV 56/24 – Zur Unzulässigkeit der Weiterleitung von Arbeitsunfähigkeitsbeschei…
Titel: Zur Unzulässigkeit der Weiterleitung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen schwerbehinderter Arbeitnehmer an den Arbeitgeber Normenketten: SGB IX § 178 Abs. 1 S....
LArbG München – 28.01.2025, 3 Ta 181/24 – Erfolgreiche Beschwerde gegen die festgesetzte Höhe des Gegenstandswe…
Titel: Erfolgreiche Beschwerde gegen die festgesetzte Höhe des Gegenstandswerts für ein Verfahren und einen Vergleich Normenketten: RVG § 2 Abs....
VG Würzburg – 11.11.2024, W 3 K 22.1510 – Erfolglose Klage gegen die Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen für ein…
Titel: Erfolglose Klage gegen die Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen für eine Wohnung und einem Säumniszuschlag Normenketten: GG Art. 3 Abs. 1,...
LG München I – 25.04.2023, 33 O 5976/22 – Unzulässige Übermittlung von sogenannten Positivdaten an Auskunfteien
Titel: Unzulässige Ãbermittlung von sogenannten Positivdaten an Auskunfteien Normenketten: UKlaG § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 11 VO Nr....
OLG München – 03.04.2025, 6 U 2414/23 e – Verletzungshandlung, Unterlassungsantrag, Berechtigtes Interesse, DS-G…
Titel: Verletzungshandlung, Unterlassungsantrag, Berechtigtes Interesse, DS-GVO, Mobilfunkvertrag, Telekommunikationsvertrag, Wirtschaftsauskunftei, Auskunftei, Wegfall der Wiederholungsgefahr, Berufungsinstanz, Begehungsgefahr, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Datenweitergabe, Datenübermittlung, Personenbezogene...
OLG München – 10.12.2024, 7 W 1704/24 e – Abberufung eines Fremdgeschäftsführers und Gewährung eines Betretun…
Titel: Abberufung eines Fremdgeschäftsführers und Gewährung eines Betretungsrechts durch einstweilige Verfügung Normenketten: ZPO § 935, § 940 GmbHG § 38...
VGH München – 31.03.2025, 11 C 25.29 – Verwaltungsgerichte, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertfestsetzung, …
Titel: Verwaltungsgerichte, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertfestsetzung, Streitwertkatalog, Streitwertbeschlüsse, Streitwertbeschwerde, Ãbereinstimmende Erledigungserklärung, Unrichtige Sachbehandlung, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Kostenentscheidung, Verkehrsrechtliche Anordnung, Effektiver Rechtsschutz, Verfahrenstrennung,...
VGH München – 31.03.2025, 11 C 25.27 – Einwendungen gegen die Trennung von Verfahren im Rahmen der Streitwertbes…
Titel: Einwendungen gegen die Trennung von Verfahren im Rahmen der Streitwertbeschwerde Normenketten: GKG § 68 VwGO § 93 Schlagwort: Einwendungen...
BayObLG – 01.07.2024, 203 StObWs 258/24 – Feststellungsinteresse – berechtigtes Interesse
Titel: Feststellungsinteresse â berechtigtes Interesse Normenketten: StVollzG § 20, § 115 Abs. 3 BayStVollzG Art. 22 Leitsätze: 1. In einem Beschluss...
OLG München – 18.12.2024, 16 UF 285/24 e – Ausbildungsunterhalt, Antrag auf Ausbildungsförderung, Ausbildungsab…
Titel: Ausbildungsunterhalt, Antrag auf Ausbildungsförderung, Ausbildungsabschnitte, Ausbildungsberufe, Antragsgegner, Ãbergegangene Unterhaltsansprüche, Ãbergangene Unterhaltsansprüche, Verwirkung des Unterhaltsanspruchs, Rettungssanitäter, Kosten des Beschwerdeverfahrens, Rückständiger...
VGH München – 20.03.2025, 9 N 24.1139 – Normenkontrolle, Bebauungsplan, Freihalteplanung, Städtebauliche Erford…
Titel: Normenkontrolle, Bebauungsplan, Freihalteplanung, Städtebauliche Erforderlichkeit, Negativ-, Verhinderungsplanung Normenketten: VwGO § 47 ROG § 3 Abs. 1 Nr. 2 BauGB...
Darlehenszinsen: Gesellschafterdarlehen – Steuerliche Irrwege und Absurditäten
Du hast schon einmal von "Darlehenszinsen" gehört - diese finanziellen Fesseln, die einem das Leben schwer machen können, oder? "Aber"...
FG Nürnberg – 12.01.2021, 1 K 1090/19 – Anerkennung einer körperschaftsteuerlichen Organschaft
Titel: Anerkennung einer körperschaftsteuerlichen Organschaft Normenkette: KStG § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 2 Leitsätze: 1. Eine...