Schneller als ein Anwalt: Auskunftsanspruch, Zugewinnausgleich, Verfahrenswert
Ich stehe auf und der Geruch von überheiztem Papier und dem typischen Amtsgerichtsflair - mündlicher Verhandlung - liegt in der...
Abschiebungsirrsinn in Gambia – Asylrecht, Existenzminimum, Lebensverhältnisse
Man wachte auf und das Gefühl von kaltem Kaffee und dem Gestank von bürokratischem Desaster erfüllte die Luft – Abschiebung...
OLG München – 26.11.2024, 18 W 1353/24 Pre e – Sofortige Beschwerde, Pressefreiheit, Hilfsantrag, Hinweispflicht…
Titel: Sofortige Beschwerde, Pressefreiheit, Hilfsantrag, Hinweispflichten, Nutzungsrechtseinräumung, Einstweilige Verfügung, Presseberichterstattung, Schriftsätze, Mittelbarer Störer, Rahmenvertrag, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Hilfstätigkeiten, Verbreitungshandlung, Antrag auf...
OLG München – 14.11.2024, 18 W 1738/24 Pre e – Sofortige Beschwerde, Kostenentscheidung, Einstweilige Verfügung…
Titel: Sofortige Beschwerde, Kostenentscheidung, Einstweilige Verfügung, Strafbewehrte Unterlassungserklärung, Unterlassungsanspruch, Antrag auf ErlaÃ, Vorherige Abmahnung, AuÃergerichtliche Rechtsanwaltskosten, Kosten des Rechtsstreits, Anerkenntnisurteil,...
LSG München – 19.02.2025, L 8 SO 256/23 – Regelsätze, Regelbedarfsstufen, Widerspruchsbescheid, Krankheitsbedin…
Titel: Regelsätze, Regelbedarfsstufen, Widerspruchsbescheid, Krankheitsbedingter Mehrbedarf, Menschenwürdiges Existenzminimum, Landessozialgericht, Leistungsberechtigter, Kostenaufwändige Ernährung, Nichtzulassungsbeschwerde, Streitgegenstand, Notwendiger Lebensunterhalt, Gesetzlich Krankenversicherte, Leistungen der...
VG München – 29.04.2024, M 13 K 24.30533 – Asyl, Folgeantrag, Abschiebungsandrohung betreffend Italien, Anspruch…
Titel: Asyl, Folgeantrag, Abschiebungsandrohung betreffend Italien, Anspruch auf Aufhebung einer bestandskräftigen Abschiebungsandrohung nur gegenüber der Ausländerbehörde, nicht gegenüber dem Bundesamt...
VG Bayreuth – 08.11.2021, B 5 S 21.1054 – Entlassung eines gesundheitlich nicht geeigneten Widerrufsbeamten
Titel: Entlassung eines gesundheitlich nicht geeigneten Widerrufsbeamten Normenketten: VwGO § 80 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 4, Abs....
Schornsteinfegerrecht, Klageabweisung, Bescheidskosten – Die Komik des Alltags
Ich stehe auf und der Geruch von kaltem Kaffee und amtlichen Formularen liegt in der Luft – Bürokratie pur. Der...
Rechtsprechung im Chaos: Glüclkspeil, Berufung und Kinski’s Aufstand
Was ist das hier? Rechtsprechung (Lächerliche-Show) - Berufung (Nerviger-Zirkus) - Glücksspiel (Zufall-oder-Kalkül). Ich stehe in der Küche, der Geruch von...
Asylklage, Uganda, Politische Unterstützung: Ein satirisches Drama
Ich wache auf & der Geruch von kaltem Bürokaffee, verstaubten Akten und dem Bizarre-Showdown „Warten auf das Urteil“ schwebt durch...
Asylrecht, Nigeria, Psychose – Ein Drama im Dschungel der Normen
Ich wache auf, der Geruch von Bürokratie – stinkend und drückend – liegt in der Luft. Der Fernseher flimmert wie...
VGH München – 05.05.2025, 4 ZB 25.173 – Hundesteuer, erhöhter Steuersatz für Kampfhunde, Voraussetzungen einer…
Titel: Hundesteuer, erhöhter Steuersatz für Kampfhunde, Voraussetzungen einer âerdrosselnden Wirkungâ, Steigerungssatz gegenüber allgemeiner Hundesteuer, unechte Rückwirkung, Beweisanträge im schriftlichen Verfahren,...
AG Erding – 17.02.2023, 117 C 2629/22 – Ausführendes Luftfahrtunternehmen, Erstattungsanspruch, Fluggastrechteve…
Titel: Ausführendes Luftfahrtunternehmen, Erstattungsanspruch, Fluggastrechteverordnung, Elektronisches Dokument, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Elektronischer Rechtsverkehr, Ersatzbeförderung, Streitwert, Wert des Beschwerdegegenstandes, Verantwortlichkeit, Kostenentscheidung, Anderweitige Erledigung,...
VG Bayreuth – 11.06.2024, B 1 K 22.1103 – Festsetzung der Umlage einer Jagdgenossenschaft durch die Untere Jagdbe…
Titel: Festsetzung der Umlage einer Jagdgenossenschaft durch die Untere Jagdbehörde im Wege der Ersatzvornahme Normenketten: BayJG Art. 11 GO Art....
VG München – 24.11.2021, M 1 M 21.2294 – Erfolgreiche Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss – Erstattun…
Titel: Erfolgreiche Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss â Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts Normenketten: VwGO § 151, § 162 Abs. 1,...
OLG München – 13.02.2024, 5 U 5810/22 – Rubrumsberichtigung wegen Schreibfehlers
Titel: Rubrumsberichtigung wegen Schreibfehlers Normenkette: ZPO § 319 Leitsatz: Ist im Urteilsrubrum eine Partei unzutreffend bezeichnet, ist die Bezeichnung gemäÃ...