Die Bedeutung der Ergebnisverpflichtung in der Luftreinhalteplanung Bei der Luftreinhalteplanung steht die Ergebnisverpflichtung nach § 47 Abs. 1 und 3...
Die Herausforderungen bei vorformulierten Testamenten und Berufsbetreuern In einem aktuellen Fall vor dem OLG Nürnberg ging es um die Wirksamkeit...
Die Rolle des Testamentsvollstreckers in der Statusbeurteilung von Geschäftsführern Gesetzlich angeordnete Verfügungsbeschränkungen, wie beispielsweise eine Testamentsvollstreckung über Gesellschaftsanteile, haben weitreichende...
Verantwortung und Sicherheit: Die Rolle der Eltern bei der Aufsichtspflicht Die Aufsichtspflicht im Straßenverkehr ist ein sensibles Thema, insbesondere wenn...
Die Rechtsgrundlage und Verfassungsmäßigkeit der Pflichtmitgliedschaft In der Rechtsanwaltskammer besteht gemäß § 60 Abs. 2 Nr. 3 BRAO die Pflichtmitgliedschaft...
Bedeutung von Verfugungsgrund und Dringlichkeit bei Geschäftsgeheimnisverletzungen Eine Dringlichkeitsvermutung besteht nicht automatisch für Unterlassungsansprüche nach § 6 GeschGehG. Die Vorschrift...
Die Rolle des Nachlassgerichts und die Herausforderungen für das Grundbuchamt Die Eintragung einer Auflassungsvormerkung an einem Grundstück kann kompliziert werden,...
Die rechtlichen Konsequenzen einer unvermeidlichen Landmehrabfindung Im Jahr 2001 wurde der Kläger in das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Frankenfeld einbezogen, was letztendlich...
Die Bedeutung der Entscheidung für den Schutz personenbezogener Daten In der Verwaltungsstreitsache geht es darum, ob ein Kläger das Recht...
Die Rechtsfolge des § 52 Nr. 3 Satz 2 VwGO und die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts In einem aktuellen Beschluss des...
Die Bedeutung des Schutzes auswärtiger Interessen Das Bundesverwaltungsgericht hat den Antrag eines Journalisten, Auskünfte des Bundesnachrichtendienstes (BND) zur militärischen Lage...
Die Bedeutung der Unvoreingenommenheit in der Justiz Im Beschluss vom 12. September 2024 entschied der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts über...
Strukturelle Hierarchie und Organisationsform der "United Tribuns" Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass das Verbot der "United Tribuns" sowie ihrer Teilorganisationen...
Bedeutung der drittschützenden Wirkung von Verkehrsregeln Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem aktuellen Urteil die Frage der Einschreitmöglichkeiten gegen verbotenes Gehwegparken...
Die Bedeutung des Wohnbereichs im Kontext des Beschlusses In der Verwaltungsstreitsache um BVerwG 3 B 22.23 geht es um die...
Die Verantwortung des Prozessbevollmächtigten im Detail In einem Beschluss vom 16. September 2024, BVerwG 6 B 6.24, geht es um...