Die rechtliche Grundlage für die Kündigung eines Lehrgangs bei außergewöhnlichen Umständen Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs bezieht sich auf die außerordentliche...
Die Herausforderung der psychischen Gesundheit - Eine Entscheidung mit Folgen Im vorliegenden Fall wurde die Anwendung einer Fünf-Punkt-Fixierung angeordnet, um...
Die Kontroverse um den Inflationsausgleich und die Preissenkung Die Klägerin fordert die Feststellung, dass ihr Arzneimittel Valdoxan nicht der Generikaabschlagspflicht...
Datenschutz und Steuerrecht: Eine komplexe Verbindung Die Klage abgewiesen, Kosten zu tragen und Revision zugelassen - so lautet der aktuelle...
Die vielschichtige Rolle des gemeinsamen Vertreters nach dem SchVG Die Bestellung eines gemeinsamen Vertreters gemäß SchVG stellt eine wesentliche Maßnahme...
Dingliche Surrogation und Verkaufserlös: Einblick in die rechtliche Komplexität Im Fall einer Alleinerbschaft ergibt sich im Rahmen eines Nachlassinsolvenzverfahrens gemäß...
Öffentlich-rechtlicher Dienstvertrag und Kündigungsmöglichkeiten im Fokus Die Klagepartei wurde auf Grundlage eines Bescheids und eines schriftlichen Vertrags zur Ableistung eines...
Die Bedeutung von Verfahrensrügen und Unterbrechungsanträgen Das BayObLG hat kürzlich über einen Fall verhandelt, der die Verletzung des § 265...
Die Rolle des Empfängerhorizonts im Strafvollzug Im Strafvollzug spielt die Auslegung des Maßnahmenbegriffs eine entscheidende Rolle. Eine schriftliche Mitteilung der...
Die Bedeutung des Unrechtsbewusstseins im Strafrecht Das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 04. März 2024 wurde durch das BayObLG aufgehoben....
Titel: Eilrechtsschutz gegen die Begrenzung der Kosten der Unterkunft auf die Werte nach § 12 WoGG Normenketten: SGG § 86b...
Titel: Feststellungsinteresse, Anstaltsärzte, Wiederholungsgefahr, Fortsetzungsfeststellungsantrag, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Ãrztliche Behandlung, Facharzt, Rechtswidrigkeit, Gerichtliche Kontrolle, Besondere Dringlichkeit, Hautarzt, Kostenentscheidung, Angaben...
Titel: Voraussetzungen für die Berichtigung eines Hinweises auf Identitätszweifel im Personenstandsregister bei Vorlage eines von einem Staat mit unsicherem Urkundenwesen...
Titel: Klagepartei, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Sekundäre Darlegungslast, Abschalteinrichtung, Sittenwidrigkeit, Sicherheitsleistung, Hinweisbeschluss, Kosten des Berufungsverfahrens, Schriftsätze, Abgasskandal, Kostenentscheidung, Nutzungsentschädigung, Abwendungsbefugnis, Streitwert, Sicherung...
Titel: Beleidigung eines Staatsanwalts Normenketten: StGB § 185 GG Art. 5 Abs. 1 Leitsatz: Zur Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit eines...
Titel: Voreintragung, Grunddienstbarkeit, Herrschendes Grundstück, Grundbuchamt, Löschungsbewilligung, Grundbuchberichtigung, Grundbuchunrichtigkeit, Eintragung im Grundbuch, Grundbuchverfahren, Eintragung in das Grundbuch, Vorteil des herrschenden...
