Rechtsbeschwerde im Strafvollzug – Entscheidung und Folgen
Die Bedeutung von Begründung und Rechtsbeschwerde im Strafvollzug Der Strafgefangene K. befand sich bis zum 18.09.2024 in der Justizvollzugsanstalt S....
Monat: November 2024
Rechtsbeschwerde im Strafvollzug: Wiedereinsetzung und Verwerfung der Rechtsbeschwerde
Rechtsschutzinteresse und Maßnahmen im Strafvollzug Mit Schreiben vom 24.05.2024 stellte der Strafgefangene K. Antrag auf gerichtliche Entscheidung. Er forderte die...
Die Bedeutung der Zustellung im Strafvollzugsverfahren
Die Rolle der Verhandlungsfähigkeit bei der Zustellung Im Strafvollzugsverfahren spielt die Zustellung eine zentrale Rolle für den weiteren Verlauf des...
Akteneinsicht im Strafvollzug: Rechtsbeschwerde und Kostenentscheidung
Die Bedeutung der Dienstanweisung Nr. 1980/1 Der Beschwerdeführer kämpft mit seiner Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der Strafvollstreckungskammer. Diese hatte seinen...
Strafzumessung und Tagessatzbemessung: Wichtige Aspekte im deutschen Strafrecht
Der Einfluss von Vorstrafen auf die Strafzumessung Die Strafzumessung im deutschen Rechtssystem ist ein komplexer Prozess, bei dem auch nicht...
Rechtssache OLG München – Klärungsbedürftigkeit und Zugewinnausgleich
Verkehrswert und Grundbuchberichtigung - Ein entscheidender Schritt Die Beschwerde des Antragsgegners führte zur Aufhebung des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht...
Die technischen Voraussetzungen für die Identifikationsnummer: Was du wissen musst
Die Bedeutung der Identifikationsnummer im Bundesmeldegesetz Die Bekanntmachung über das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der Identifikationsnummer gemäß...
Neue Verordnung revolutioniert Zuständigkeiten in der Sicherheitsverwaltung
Die Auswirkungen auf den Schutz der Grenzen und die Effizienz der Sicherheitsmaßnahmen Die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über...
LSG München – 10.09.2024, L 8 AY 11/24 – Widerspruchsverfahren, Rechtsmißbrauch, Menschenwürdiges Existenzmini…
Titel: Widerspruchsverfahren, RechtsmiÃbrauch, Menschenwürdiges Existenzminimum, Verwaltungsgerichte, Kostenentscheidung, Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum, Treuwidrigkeit, Rechtsmissbräuchliches Verhalten, Teilanerkenntnis, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Widerspruchsbescheid, Gemeinschaftsunterkunft, Persönliche Anhörung,...
Klage abgewiesen – Asylrecht im schriftlichen Verfahren
Die persönliche Anhörung und die Ablehnung des Asylantrags Der Kläger, türkischer Staatsangehöriger kurdischer Abstammung und muslimischen Glaubens, reichte im Juni...
Neue Wege in der Fernbehandlung von Männergesundheitsbeschwerden
Die rechtlichen Aspekte der Online-Fernbehandlung von Gesundheitsbeschwerden Die Beklagte, ein 2018 in München gegründetes Unternehmen, vermittelt Ärztefernbehandlungen und den Bezug...
Die Verantwortung des Bodenlegers für den Bodenunterbau – Alles, was du wissen musst
Die Auswirkungen vernachlässigter Bodenunterbauprüfungen auf Bauprojekte Vor Durchführung von Bodenverlegungsarbeiten in nicht unterkellerten Räumen ist der Bodenleger verpflichtet zu prüfen,...
Die Bedeutung von Schlichtungsverfahren und Vergütungsregelungen im Medienrecht
Die Rolle der Urhebervereinigungen und Werknutzer in Schlichtungsverfahren Als Vorsitzender der Schlichtungsstelle in den Schlichtungsverfahren zwischen dem Antragsteller und den...