Die richtige Bewertung – Squeeze-out und Barabfindung im Fokus
Die Bedeutung der Ertragswertmethode und der Planungsplausibilität Die Barabfindung gemäß § 327 b Abs. 1 S. 1 AktG muss dem...
Monat: November 2024
Rechtssprechung: Keine Legalisierung bei formeller und materieller Illegalität von Anlagen
Die Bedeutung der Normenkontrolle in Bauplanungsverfahren Im vorliegenden Fall wird die Unwirksamkeit eines Änderungsbebauungsplans deutlich, wenn bauliche Anlagen, deren Änderung...
Neue Erkenntnisse zur Zurechenbarkeit von Gesundheitsschäden bei schwerer Brandstiftung
Die objektive Zurechnung von Retterschäden bei Brandgefahr Im Fokus steht die Frage der Zurechenbarkeit von Gesundheitsschäden bei schwerer Brandstiftung, insbesondere...
Die Bedeutung der Terminsgebühr bei außergerichtlichen Einigungen
Die Rolle der Prozesskostenhilfe und des Vergleichsmehrwerts Im vorliegenden Fall wurde über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung gestritten. Der Kläger...
Aktuelle Entscheidung: Abtrennung der Folgesache Güterrecht im Scheidungsverfahren
Auswirkungen des gerichtlich festgestellten Vergleichs auf den Zugewinnausgleich Die Beteiligten haben im Jahr 2007 geheiratet und sich 2020 getrennt. Der...
Bestätigung des Insolvenzplans in Straubing – Alle Details und Entscheidungen
Der Weg zur Bestätigung des Insolvenzplans Analyse der Zustimmung der Gläubigergruppen Die Zustimmung der Gläubigergruppen zum Insolvenzplan ist ein entscheidender...
Pflichtteilsentzug und Auskunftsanspruch – Rechtliche Auseinandersetzung um den Nachlass
Die familiäre Dynamik und das Testament des Erblassers Die gerichtliche Auseinandersetzung um den Pflichtteilsentzug und Auskunftsanspruch im Nachlass wirft ein...
Kostenentscheidung und Verfahrensausgang: Analyse eines Gerichtsurteils
Bedeutung der Erledigterklärung im Prozessverlauf In dem vorliegenden Fall hat das Gericht entschieden, dass die Beklagte die Kosten des Rechtsstreits...
Keine Berichtigung des Grundbucheintrags – Aktuelle Rechtslage erklärt
Die Rolle des Notars im Grundbuchvollzugsverfahren Im Grundbuch war der Beteiligte zu 1 gemeinsam mit M. R. und H. R....
OLG Bamberg – Entscheidung über Aufklärung und Risikoerhöhung bei Operationen
Die Bedeutung der umfassenden Aufklärung vor medizinischen Eingriffen Im Fall des Klägers, der aufgrund einer dupuytren'schen Erkrankung an chirurgischen Behandlungen...
Rechtsurteil: Kein Anspruch auf DNS-Blocking gegen Internetprovider
Die Auswirkungen auf die Telemedienlandschaft Im aktuellen Rechtsstreit geht es um urheberrechtliche Unterlassungsansprüche und die Sperrung von Internetseiten in Bezug...
Haftung von Plattformbetreibern: Neue Regeln im Umgang mit Rechtsverletzungen
Schutzbedürftigkeit im Fokus: Wie sich die Interessenabwägung verändert Im aktuellen Fall wurde deutlich, dass bei der Bestimmung des Überprüfungsaufwands eines...
Urteil: Keine Schadensersatzpflicht bei Fotonutzung ohne Inlandsbezug
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Fotonutzung Ein aktuelles Urteil wirft die Frage auf, ob deutsche Gerichte zuständig sind, wenn Fotos...
Rechtsstreit um unzulässige Abschalteinrichtung: Klage, Schadensersatz und Rücktritt
Die versteckte Gefahr: Unzulässige Abschalteinrichtungen und ihre Auswirkungen Die Klagepartei fordert Schadensersatz aufgrund der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die...
OLG Bamberg – Rechtsstreit um Schadensersatz und Abschalteinrichtung bei Fahrzeughersteller
Die Hintergründe des Rechtsstreits und die Forderungen der Klagepartei Die Klagepartei erhebt Ansprüche auf Schadensersatz wegen der Verwendung einer unzulässigen...
Trennungsgeld und Dienststätte: Kaserneneingang als entscheidender Faktor für Entfernungsmessung
Die Bedeutung der räumlichen Definition der Dienststätte für Trennungsgeldansprüche Die Gewährung von Trennungsgeld gemäß der Trennungsgeldverordnung des Bundes erfordert, dass...