Die Rolle der Betreuungsbehörde und Fachärzte im Entscheidungsprozess In einem konkreten Fall, der vor dem Amtsgericht Mühldorf verhandelt wurde, stellte...
Die Rolle der Sachverständigen und die Bedeutung von EG-FGV im Kontext von Abschalteinrichtungen Die Klagepartei erwarb ein gebrauchtes Fahrzeug mit...
Die Bedeutung der Klageerledigung für die Prozesskostenhilfe Die Erledigung eines Rechtsstreits kann weitreichende Auswirkungen auf die Prozesskostenhilfe haben. Insbesondere die...
Die feine Linie zwischen Bilanzversäumnis und Insolvenz Die Strafbarkeit nach § 283 Abs. 1 Nr. 7 StGB wegen der Nichterstellung...
Auswirkungen der Diskontinuität auf die Beschäftigungssicherheit Im Zentrum des Streits steht die Frage nach der Rechtmäßigkeit einer ordentlichen, betriebsbedingten Kündigung...
Die Bedeutung des Vorsatzes und seine Auswirkungen auf die Lebensführung der Geschädigten Eine Verurteilung gemäß § 238 StGB erfordert den...
Rechtliche Auseinandersetzung und Herausnahme der Tiere Die Klägerin klagt gegen einen Kostenbescheid im Zusammenhang mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen, die nach einer...
Die Bedeutung der Gesellschafterversammlung für Immobilienfonds Im Zentrum des aktuellen Streits steht die Frage nach einem möglichen Gewerbebetrieb. Die Klägerin...
Der Weg zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem Das Fahreignungs-Bewertungssystem legt fest, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei Erreichen von acht...
Die Rolle der Therapie bei der Beurteilung der Fahreignung Ein Mann kämpft gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis, die Klassen A1,...
Die Bedeutung der qualifizierten elektronischen Signatur in Vollstreckungsverfahren Im Fall des Schuldners Eduard Neusatz, der sich gegen Vollstreckungsmaßnahmen wehrte, stand...
Die Kommissionsentscheidung und die Verstöße gegen das Kartellrecht Die Klagepartei fordert von der Beklagten Schadensersatz aufgrund des Lkw-Kartells, das von...
Die Bedeutung der fristgerechten Einreichung von Klageschriften und deren Auswirkungen In der vorliegenden rechtlichen Auseinandersetzung geht es darum, ob die...
Die Rolle des Geschäftsführers und der Subunternehmer in der Sozialversicherungsprüfung Die Klägerin sieht sich mit einer Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen konfrontiert,...
Rechtliche Anforderungen an Umweltinformationen im Bebauungsplan Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München hat am 11. September 2024 ein Urteil gefällt, das die...
Die Rolle der individuellen Überprüfung des bedingten Vorsatzes Im Fall des LSG München vom 16.04.2024 wird die Rechtmäßigkeit der Festsetzung...