Gerichtsurteil zu Stützmauer: Klage abgewiesen, Beseitigung angeordnet
Rechtliche Begründung und Ausführung des Gerichtsurteils Die Kläger wandten sich gegen einen Bescheid, der die Beseitigung einer Stützmauer und die...
Monat: Dezember 2024
Neue Regelungen für Fußgängerzonen in München – Was du wissen musst
Die Auswirkungen der Teileinziehung auf Anwohner und Geschäftsinhaber Die Beschwerde bezieht sich auf die vorläufige Einziehung einer Ortsstraße in München...
Die Herausforderungen des Normenkontrollverfahrens am Beispiel VGH München
Die Kontroverse um Bebauungspläne und ihre Auswirkungen auf Anwohner Im Normenkontrollverfahren vor dem VGH München wurde der Antrag auf Überprüfung...
Die Auswirkungen des abgelehnten Normenkontrollantrags auf die Umgebung
Die Planung des Neubaus und ihre Konsequenzen Die Antragsteller, Eigentümer eines außerhalb des Plangebiets liegenden Grundstücks mit einem Wohnhaus, haben...
Verpasste Fristen und ihre Folgen: Die Geschichte eines Flüchtlingskampfes
Die Hürden des bürokratischen Labyrinths: Ein Kampf um Aufenthalt und Hoffnung Der Kläger, ein Staatsangehöriger seines Herkunftslandes, kämpft gegen die...
Warum ein Eilantrag gegen einen Erschließungsbeitrag abgelehnt wurde
Die Hintergründe des Eilantrags und die verweigerte Aussetzung der Vollziehung In einem aktuellen Fall wurde ein Eilantrag gegen einen Erschließungsbeitrag...
Rechtsstreit um Nutzungsuntersagung einer Sattler- und Polsterwerkstatt in München
Die rechtliche Auseinandersetzung um die Gewerbenutzung in einem Wohngebiet Insgesamt zeigt dieser Fall die Bedeutung der Einhaltung von Bauvorschriften und...
Erfolgloser Eilantrag gegen Nutzungsuntersagung – Alles zur Zwangsgeldandrohung
Hintergrund und Verlauf des Rechtsstreits In diesem Rechtsstreit ging es darum, dass ein Antragsteller die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen...
Warum ein Antrag auf einstweilige Anordnung gegen Zwangsgeld in München scheiterte
Die Herausforderungen bei der Herstellung einer Feuerwehrzufahrt und die rechtliche Bewertung In einem Beschluss des VGH München vom 07.06.2021 wurde...
Erfolgloser Eilantrag: Rechtsschutz gegen Androhung von Zwangsgeldern
Hintergrund des Eilantrags und die zugrundeliegenden Bescheide Der Antragsteller hat sich gegen die Fälligkeitsmitteilung und Androhung von Zwangsgeldern gewendet, die...
Alkoholausschank ohne Genehmigung – Konsequenzen für Gastwirte
Unzuverlässigkeit im Gaststättenrecht: Prognose und Folgen Ein Gastwirt, der Alkohol ohne Genehmigung ausschenkt, riskiert nicht nur rechtliche Konsequenzen, sondern auch...
Neue Regelung zur Verfahrensgebühr des Verteidigers bei frühzeitiger Rücknahme der Strafmaßberufung
Hintergründe und Ablauf des Rechtsstreits Im Fall des Angeklagten G. erging am 10.04.2024 ein Urteil des Amtsgerichts Nürnberg, in dem...
Neue Regelung zur Verfahrensgebühr des Verteidigers bei Rücknahme der Strafmaßberufung
Auswirkungen der Rücknahme der Berufung auf die Verfahrensgebühr Im vorliegenden Fall, der vom Amtsgericht Nürnberg verhandelt wurde, ergab sich eine...
Erfolgreiche Streitwertbeschwerde bei Anfechtungsklage gegen GmbH-Beschlüsse – Alle Details!
Die Bedeutung der Streitwertfestsetzung bei Anfechtungsklagen Eine Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage gegen Beschlüsse einer GmbH unterliegt bestimmten Kriterien in der Streitwertfestsetzung....
Neue Regelungen zur Führungsaufsicht nach Erledigterklärung und Reststrafaussetzung
Auswirkungen der Entscheidung des OLG Nürnberg auf die Führungsaufsicht Die Entscheidung des OLG Nürnberg vom 24.10.2024, Ws 685/24, bringt wichtige...
Neue Regelung zur Führungsaufsicht nach Erledigung und Widerruf der Bewährung
Die Bedeutung von Entscheidungsgründen für die Führungsaufsicht Die Entscheidung des OLG Nürnberg vom 24.10.2024 hat weitreichende Konsequenzen für die Führungsaufsicht...