Die Beweislast im Dieselskandal – Was du über unzulässige Abschalteinrichtungen wissen musst
Die Rolle der Prüfstanderkennungsfunktion im Dieselfall Im Dieselskandal steht die Frage der Beweislast im Zentrum. Konkret geht es um die...
Monat: Dezember 2024
Begründung von Wertfestsetzungsentscheidungen – Alles, was du wissen musst
Die Bedeutung einer klaren Begründung für Gegenstandswertbeschlüsse Im Ausgangsverfahren vor dem Arbeitsgericht München ging es um die Arbeitsbefreiung des Betriebsratsvorsitzenden...
Neue Entwicklungen im Fall VG München – Einstweilige Anordnung und Prozesskostenhilfe
Die Hürden der Mitwirkungspflicht: Eine chronologische Analyse des Falles Die Parteien stehen vor einem Streit um die Gewährung von Leistungen...
Wahlanfechtung beim BRK Kreisverband – Ungültigkeitserklärung und rechtliche Auseinandersetzung
Bedeutung von Wahlvorschriften und rechtliche Konsequenzen Die Wahlanfechtung beim BRK Kreisverband am 18./20. Juni 2024 wird aufgrund von Verstößen gegen...
Aktuelle Rechtslage: Einreiseverweigerung und Asylantragstellung
Rechtliche Schritte und Entscheidungen im Überblick In einem aktuellen Fall wurde einem tunesischen Staatsangehörigen die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland...
Neue Entwicklungen bei der Planfeststellung für einen Hubschraubersonderlandeplatz
Die Rolle des Klägers und seine Bedenken im Prozess Die Beteiligten streiten um die Unterbringung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern auf dem...
Klage auf Energiepreispauschale: Rechtsweg zu den Finanzgerichten
Die Bedeutung des Rechtswegs bei Klagen auf Energiepreispauschale Arbeitnehmer, die ihren Arbeitgeber auf Zahlung der Energiepreispauschale verklagen, stehen oft vor...
Flugverspätung und Entschädigung: Klage abgewiesen, Kostenentscheidung und Streitwert
Die Klage und ihre Folgen im Luftverkehr Die Kläger forderten Entschädigungsleistungen gemäß den Air Passenger Protection Regulations aufgrund einer Flugverspätung,...
Klage abgewiesen – Streit um Erstattung von Krankheitskosten in der privaten Krankenversicherung
Der private Krankenversicherungsvertrag und die Frage der Erstattung von Heilmitteln Der Kläger fordert die vollständige Erstattung von Rechnungen für physiotherapeutische...
Alles über den Probeunterricht beim Übertritt ins Gymnasium
Die Bedeutung der pädagogischen Einschätzungen im Probeunterricht Der Probeunterricht beim Übertritt ins Gymnasium unterliegt spezifischen Regelungen, die das Elternrecht gemäß...
