Familiengericht genehmigt Unterbringung von F bis 2025
Rechtliche Grundlagen und medizinische Notwendigkeit Die Genehmigung der Unterbringung beruht auf verschiedenen rechtlichen Bestimmungen. Eine Fremdgefährdung von F ist gegeben,...
Jahr: 2024
Kindergeldanspruch abgelehnt – Klageabweisung und Kostenentscheidung
Der Weg zum Bundeskindergeldgesetz und den Leistungsvoraussetzungen Zwischen den Beteiligten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht München stand die Gewährung von...
Die unerwartete Nutzung einer Fischerhütte – ein Fall für die Gerichte
Die versteckten Details der Fischerhütte enthüllt In einem Rechtsstreit um die Zwangsvollstreckung aus einem öffentlich-rechtlichen Vertrag und der Nutzung einer...
Anerkennung einer Fortbildungsveranstaltung – Ein Fall pharmazeutischer Fortbildung
Die Rolle der Fortbildungsordnung und wirtschaftlichen Interessen Ein Pharmaunternehmen mit Schwerpunkt in der Onkologie beantragte die Anerkennung einer Fortbildungsveranstaltung für...
Die Folgen einer Ausweisung – Ein Blick auf die Hintergründe und Entscheidungen
Der Weg zur Ausweisung - Entscheidungen und Folgen im Detail Der Kläger, ein jordanischer Staatsangehöriger, kämpft gegen seine Ausweisung aus...
Was bedeutet die Zwangsgeldandrohung bei fehlendem Masernschutz für Schüler?
Die rechtliche Dimension: Zwangsgeldandrohung und Gesamtschuldnerische Haftung Die Kläger kämpfen gegen die Androhung eines Zwangsgeldes, um einen ausreichenden Masernschutz für...
Klage abgewiesen: Vorbescheid für Wohngebäude – Was bedeutet das für Bauvorhaben?
Die Lage des Vorhabengrundstücks und rechtliche Hintergründe Der Kläger begehrt einen Vorbescheid für den Bau eines Einfamilienhauses mit Garage auf...
Die Bedeutung von Nebenbestimmungen für glücksspielrechtliche Spielhallenerlaubnisse
Die Auflagen im Detail: Zertifizierung, Wiederholung und Einhaltung Die Klägerin setzt sich gegen zwangsgeldbewehrte Nebenbestimmungen ihrer glücksspielrechtlichen Erlaubnis zur Wehr....
Kindergeldanspruch abgelehnt: Die Klageabweisung im Fall SG München
Hintergründe und Beweispflichten im Kindergeldstreit Zwischen den Beteiligten des Falls SG München steht die Gewährung von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz...
Neue Entscheidung des VGH München: Baugenehmigungsklage abgewiesen
Relevanz von Veränderungen an Dächern bei Denkmalschutzentscheidungen Die Klage wurde abgewiesen, als die Klägerin die Erteilung einer Baugenehmigung für bauliche...
Die bewegende Geschichte einer tunesischen Frau: Asylrecht, Trauma und Hoffnung
Die Hürden des Asylverfahrens und die Suche nach Heilung Die am 1964 geborene Klägerin, eine tunesische Staatsangehörige, schilderte im Asylverfahren...
Neue Regelungen für Förderpraxis im Verwaltungsrecht
Klage abgewiesen - Hintergründe und Entscheidung Mit einem Blick auf die Hintergründe und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach wird deutlich,...
Quarantänebestimmungen bei Coronainfekt – Rechtliche Aspekte im Fokus
Richtervorbehalt bei Quarantänemaßnahmen - Warum er so wichtig ist Die Antragstellerin hat im Rahmen einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Quarantäneanordnung des...
Warum die Klage im Dieselfall abgewiesen wurde – Insolvenzverfahren als entscheidender Faktor
Die Verlust der Prozessführungsbefugnis durch Insolvenzeröffnung Die Klage wurde abgewiesen, da der Kläger durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Verwaltungs-...
Die Bedeutung sicherer Waffenaufbewahrung – Ein Blick auf die rechtlichen Konsequenzen
Die Verantwortung des Waffenbesitzers im Fokus Waffenbesitzer stehen in der Pflicht, ihre Waffen sicher aufzubewahren, um öffentliche Sicherheit und individuelles...
Die Bedeutung von Gewährleistungsgarantien bei Hausbauverträgen
Werkverträge und Gewährleistung: Was Bauherren wissen müssen Im Fall LG Memmingen – 25.10.2022, 36 O 656/18, geht es um die...