Prozesskostenhilfe: Wichtige Fristen und Anforderungen im Überblick
Die Bedeutung der vollständigen Angaben bei der Prozesskostenhilfe Am 26. September 2023 stellte die Klägerin einen Antrag auf Bewilligung von...
Jahr: 2024
VGH München – Prozesskostenhilfe und Aufstiegsfortbildungsförderung: Neue Entwicklungen und Entscheidungen
Rechtsstreit um Prozesskostenhilfe und Mitwirkungspflicht: Die Klage und die Ablehnung Die Klägerin beantragte am 30. September 2021 Aufstiegsfortbildungsförderung für ihre...
Die Herausforderung der Fahreignung bei Tourette-Syndrom und Medikamentenbehandlung
Die Bedeutung des ärztlichen Fahreignungsgutachtens Die Inlandsungültigkeit einer spanischen Fahrerlaubnis aufgrund fehlender Gutachten und Fahreignungszweifel bei medizinischer Behandlung mit Baclofen...
Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit: Rechtliche Aspekte im Fokus
Die Bedeutung der Beweisführung bei Dienstunfähigkeit Die Ruhestandsversetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit und die Auswechslung des Grundes für den Ruhestand werfen...
Türkischer Staatsangehöriger und Vater-Kind-Beziehung: Analyse des Urteils des VGH München
Die Bedeutung der Aufenthaltsbeendigung und die Herausforderungen für die Familie Der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger, strebt mit seinem Antrag auf...
Abänderungsbefugnis des Rechtsmittelgerichts bei unzulässiger Streitwertbeschwerde – Neue Regelungen im Eilrechtsschutz
Neue Berechnungsmethoden für den Streitwert und ihre Auswirkungen auf Eilrechtsschutzverfahren Die Streitwertbeschwerde eines Prozessbevollmächtigten bleibt ohne Erfolg, da der erforderliche...
Entscheidung über Prozesskostenhilfe nach Klagerücknahme – Analyse und Konsequenzen
Die Bedeutung von Prozesskostenhilfe für rechtliche Auseinandersetzungen Die Verbindung der Beschwerdeverfahren 10 C 24.816 und 10 C 24.1150 zu gemeinsamer...
Rechtsstreit um Gemeinderatsmitglied und Arbeitszeitbeschränkung
Hintergründe und Entscheidungen im Rechtsstreit Der Rechtsstreit um ein Gemeinderatsmitglied und dessen Arbeitszeitbeschränkung wirft interessante Fragen auf. Das Mitglied, welches...
VGH München – 17.10.2024: Streitwertbeschwerden und Aufenthaltsrecht im Fokus
Die Bedeutung der Streitwertfestsetzung für Beschwerdeverfahren Die Verfahren der Antragsteller wurden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. Die Beschwerden gegen die Streitwertfestsetzung...
Abschiebungsverfahren und rechtliche Hürden: Was du über Abschiebungsschutz und Verfahrensduldung wissen musst
Die Bedeutung von inlandsbezogenen Abschiebungshindernissen und ihre Auswirkungen Mit den Beschwerden verfolgt der Antragsteller, ein kosovarischer Staatsangehöriger, seinen vor dem...
Asylantrag eines türkischen Staatsangehörigen: Herausforderungen und Entwicklungen im Fall eines kurdischen Aktivisten
Die Ablehnung des Asylantrags und die rechtlichen Konsequenzen Der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, beantragt die Flüchtlingseigenschaft sowie subsidiären...
Neue Entwicklungen im Asylrecht: Rücküberstellung nach Italien trotz fehlender Wiederaufnahmebereitschaft
Konsequenzen der fehlenden Wiederaufnahmebereitschaft Italiens Die vielfache Weigerung Italiens, Dublin-Rückkehrer aufzunehmen, führt nicht automatisch zu einer Unzulässigkeitsentscheidung in Deutschland. Das...
Rechtssache VGH München – 16.10.2024: Unwirksamkeit des Bebauungsplans, Kostenentscheidung und Revision
Die Gründe für die Unwirksamkeit des Bebauungsplans und die Klage des Antragstellers Der Antragsteller hat sich gegen den Bebauungsplan "Südlich...
Eiliger Rechtsschutz gegen Bebauungsplan für Fachmarktzentrum – Neue Entwicklungen und Hintergründe
Hintergründe und Details zum Bebauungsplan "Fachmarktzentrum an der S. ...straße" Der am 7. Mai 2024 bekannt gegebene vorhabenbezogene Bebauungsplan "Fachmarktzentrum...
Klage gegen Ablehnung von Überbrückungshilfe IV – Einblick in die Förderpraxis der Beklagten
Auswirkungen von Fehlbezeichnungen auf Förderpraxis und Entscheidungen Mit seinem Antrag auf Zulassung der Berufung setzt sich der Kläger, Inhaber von...
Kein Rechtsanspruch auf bestimmtes Gymnasium – Dein Weg zur richtigen Schulwahl
Fazit und Empfehlungen für die Schulwahl Trotz fehlendem Anspruch auf die Wahl einer bestimmten Schule gibt es verschiedene Kriterien, die...