Keine sittenwidrige Schädigung des Käufers eines Diesel-Fahrzeugs mit Thermofenster – Ein Gerichtsurteil im Dieselskandal
Die rechtliche Bewertung des Gerichts und das Urteil im Detail In diesem Rechtsstreit steht die Frage im Raum, ob die...
Jahr: 2024
Rechtsstreit um Baugenehmigung in Regensburg – Einschränkung des Gebietserhaltungsanspruchs
Die historische Entwicklung des Bauprojekts und die Reaktion der Antragsteller Der Antragsteller hat sich gegen die Baugenehmigung für eine Schreinerwerkstatt...
Verdienstausfallentschädigung im Fokus: Rechtliche Aspekte und Ausschlussfristen
Praxisnahe Anwendung und Konsequenzen für Arbeitgeber Die Klägerin fordert die Erstattung der Verdienstausfallentschädigung für einen Mitarbeiter, der während einer Isolation...
Alles, was du über die Abwasserabgabe und Niederschlagswasser wissen musst
Die Klage und die Hintergründe Die Klägerin kämpft gegen die Festsetzung einer Abgabe für das Einleiten von Niederschlagswasser in ein...
Erfüllung des Auskunftsanspruchs im Arbeitsrecht – Hintergründe und Konsequenzen
Die Bedeutung des Auskunftsanspruchs im Arbeitsrecht Im Arbeitsrecht spielt der Auskunftsanspruch eine entscheidende Rolle für die Gewährleistung von Transparenz und...
Rechtsstreit um Wirksamkeit der Befristung: Klage abgewiesen, Kostenentscheidung
Hintergrund und Verlauf des Rechtsstreits Die Parteien befinden sich in einem Rechtsstreit bezüglich der Wirksamkeit der Befristung einer Vollzeitstelle. Die...
OLG München – Berufungsverfahren zu Schadensersatz wegen Abschalteinrichtungen
Die Hintergründe des Rechtsstreits und die Argumentation der Klägerseite Der Kläger fordert von der beklagten Fahrzeugherstellerin Schadensersatz aufgrund der Verwendung...
Die Bindungswirkung von Kostengrundentscheidungen – Ein Fallbeispiel aus München
Die Bedeutung der richtigen Kostenentscheidung für Vertreter ohne Vollmacht In einem konkreten Fall vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München vom 13....
Wirtschaftliche Betrachtungsweise in der Anrechnung von Gebühren: Ein rechtliches Dilemma enthüllt
Strategien für die effektive Kostenverteilung: Einblicke in die Praxis des Rechtsstreits Die Geschäftsgebühr wird auf die Verfahrensgebühr angerechnet, wenn die...
Die Bedeutung der Geschäftsgebühr bei offenen außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten
Die Rolle des RVG § 15a bei der Anrechnung von Geschäftsgebühren In einem aktuellen Fall vor dem Landgericht Coburg ging...
Die Bedeutung der Substanziierungspflicht bei Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Entscheidungen
Die Herausforderungen der Beschwerdebegründung im Kontext von Gerichtsentscheidungen Eine Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung erfordert in der Regel eine detaillierte...
Anforderungen an Entschuldigung im Rechtsbeschwerdeverfahren nach Verwerfungsurteil
Die Bedeutung der Erkrankung als Entschuldigungsgrund Ein Urteil, das den Einspruch eines Betroffenen gegen einen Bußgeldbescheid ohne Verhandlung zur Sache...
Die Verantwortung von Wachtmeistern im Unterbringungsbeschluss – Eine Analyse
Die bedeutsame Rolle von Sachverständigengutachten im Unterbringungsverfahren Die Unterbringung eines Klägers basierte auf einem Vermerk zweier Wachtmeister, der eine Kaskade...
Klage abgewiesen – Aserbaidschanischer Staatsbürger kämpft um Aufenthaltserlaubnis
Der steinige Weg zur Familienzusammenführung - Visumsantrag und Sprachprüfungshürden Der Kläger, ein aserbaidschanischer Staatsangehöriger, betritt die juristische Arena mit dem...
Klage auf Feststellung des Erlöschens einer Sicherungshypothek: Was du über die rechtlichen Hintergründe wissen musst
Die Bedeutung der Feststellungsklage im Kontext von Sicherungshypotheken Die Klage auf Feststellung des Erlöschens einer Sicherungshypothek basiert auf dem Leitsatz,...
Die Bedeutung von Lichtbildnutzung im Urheberrecht – Was du wissen musst
Die ökonomische Gesamtbetrachtung im Urheberrecht - Eine entscheidende Analyse Im Fall der Lichtbildnutzung gemäß UrhG § 32d ist es entscheidend,...