Beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Erlöschen) im bürgerlichen Recht
Beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Erlöschen) - Wenn Rechte sterben, aber das Gesetz weiterlebt .... Die Erlöschenstatbestände des § 1090 Abs. 2...
Monat: März 2025
Grundbuch (Richtigstellung) bei identitätswahrendem Rechtsformwechsel der GbR zur KG – keine Voreintragung im Gesell…
Identitätswahrender Formwechsel (GbR zu KG) - ein Tanz auf dem Vulkan der BürokratieGrundbuch (Richtigstellung) bei identitätswahrendem Rechtsformwechsel der GbR zur...
Keine Anfechtung von Rechtshandlungen des Erblassers durch den Insolvenzverwalter im Insolvenzverfahren ….
Insolvenzverfahren (Anfechtung) – ein Paradies für diejenigen, die auf Kosten anderer leben .... Die Anfechtung von Rechtshandlungen des Erblassers durch...
Datenschutz im Internet: Wenn Auskunftsansprüche zur Farce werden
Auskunftserteilung à la Carte: Ein Spiel mit dem FeuerDer Betreiber eines E-Mail-Dienstes (digitale Dienste) fühlt sich offenbar so unabhängig, dass...
Ausweisung eines Straftäters: Ein Paradebeispiel für gelungene Integration?
Die Geschichte eines "Erstverbüßers" und seine DrogentherapieDa haben wir also den "STRAFTÄTER" in seiner ganzen Pracht. Geboren in Jordanien; aber...
Asyl in Sierra Leone: Wenn der Staat dich lieber abschiebt als schützt
Absurdistan Asylverfahren: Wenn der Staat lieber abschiebt als schütztDie Klägerin, eine sierra-leonische Staatsangehörige, kämpft gegen die Ablehnung ihres Asylantrags .......
Justizposse deluxe: Revision wirft Richterspruch über den Haufen!
Wenn Richter spielen: Ein Angeklagter, eine Staatsanwaltschaft und ein Haufen von Paragraphen .... Schon das Amtsgericht München verurteilte den Angeklagten...
LSG München – 27.06.2024, L 14 BA 34/23 – Sozialversicherungspflicht, Berufshaftpflichtversicherung, Abhängige …
Sozialversicherungspflicht und Berufshaftpflichtversicherung: Ein Tanz auf dünnem Eis – Ausblick ⚖️Die Beschäftigungssituation von Mitarbeiter:innen im Gesundheitswesen ist häufig von Unsicherheiten...
LSG München – 07.02.2024, L 12 SF 153/23 – Kostenrecht: Gebührenermäßigung aufgrund Beendigung des Verfahrens
Kostenrecht und Gebührenermäßigung: Ein Paradebeispiel der Bürokratie - undurchschaubar und ineffizient 🔍Mitarbeiter:innen, stellt euch vor; in einem undurchsichtigen Dickicht von...
VG Ansbach – 17.10.2023, AN 16 S 23.1969 – Erfolgloser einstweiliger Rechtsschutz: Widerruf von Waffenbesitzkarte…
Rechtsschutzverfahren gescheitert: Konsequenzen bei Waffenbesitzkartenwiderruf – Ausblick 🚫Mitarbeiter:innen, die mit dem Widerruf von Waffenbesitzkarten konfrontiert sind; sehen sich mit einer...
LG Nürnberg-Fürth – 07.02.2024, 18 StL 4/23 – Erforderlichkeit einer berufsgerichtlichen Maßnahme neben der ve…
Die Illusion der Rechtschaffenheit: Steuerberater:innen - Zwischen Pflicht und Straftat 🕵 ️♂️Die Geschichte von dem Mann, der sich als rechtschaffener...
Normentkontrollantrag gegen Veränderungssperre – juristisches Kauderwelsch auf dem Prüfstand!
Wenn Paragraphen tanzen - eine komische Reise durch das Dickicht des Verwaltungsrechts!Ah, da ist sie; die Veränderungssperre, die zur Sicherung...
Der verlorene Glaube – Asylanspruch für Ahmadiyya-Anhänger abgewiesen!
Absurde Entscheidungen und verlorene Hoffnungen!Stell dir vor, du fliehst vor Verfolgung wegen deiner Religionszugehörigkeit in dein exotisches Heimatland Pakistan; nur...
Skandal! Unterhaltspflichtige sollen Taschengeld für Kindesunterhalt einsetzen!
Absurde Forderungen und skurrile RegelungenDa sitzt also der Unterhaltspflichtige, der schon kaum mit seinem eigenen Einkommen über die Runden kommt;...
Wohnungseigentümer vs. Gemeinschaftseigentum: Skurrile Beschlüsse und symbolische Preise
Symbolischer Preis, reale Probleme: Das Drama in der Welt des WohnungseigentumsAch du heilige Wohnungseigentümergemeinschaft! Da hat sich die Klägerin wohl...