Monat: März 2025
Verfassungsbeschwerde-Fail: Beitragsbescheid für Entwässerungsbesserung abgelehnt
Deine Beschwerde wird abgeschmettert, und du darfst 750 € blechen .... Dein Kampf gegen den Beitragsbescheid ist sinnlos - die...
Waldrodung-Wahnsinn: Klage gegen Zwangsgeld und Aufforstungsgenehmigung gescheitert
Kein Pardon: Du wolltest die Natur plattmachen, aber die Behörden haben dich im Visier .... Keine Chance für deine Streuobstwiese;...
Juristisches „Fiasko“: Wiedereinsetzungsantrag abgelehnt trotz angeblicher Fristwahrung
Der Wiedereinsetzungsantrag wurde abgelehnt, obwohl behauptet wird; die Frist eingehalten zu haben .... Keine Ausreden; nur harte Urteile...Das Justizdrama: Fristenchaos...
„Juristisches“ Desaster: Außerordentliche Beschwerde [Rechtsmittel-Chaos] abgeschmettert
Dein Antrag war unzulässig, deine Hoffnung vergebens .... Keine Macht für außerordentliche Rechtsmittel hier! Kein Angriff auf die rechtskräftige Entscheidung...
Krankenhaus-Kalkulationschaos: Fachklinik muss an ReprKalkV-Bewertungen teilnehmen
Keine Ausreden! Seit 2016 musst du dich der Bewertung stellen; sonst drohen Konsequenzen .... Die Beklagten haben das Spiel perfektioniert;...
Asyl-Chaos: Unbegründete Klage [Familie Türkei] – Gewalt und Abschiebung
Klagen abgewiesen, Kosten zu tragen .... Familie reiste ein; Asylantrag abgelehnt; Abschiebung nach Kroatien- Angst vor Gewalt und vorehelichem Sex...
„Gemeinde“ siegt: Widerspruchsbescheid kassiert – Erschließungsbeitragsrecht in Gefahr
Gehweg-Ausbau, Widmungen; Beschlüsse - ein Drama in mehreren Akten. Verwirrung um Erschließungsbeitragshöhe; Widerspruchsbescheid kippt - und die Gemeinde jubelt!Die absurde...
„Juristisches“ Chaos: Dinglicher Arrest [Gerichtliche Pfändung] vernichtet Vermögen
Antragsgegnerin verliert Beschwerde: Geld weg, Streitwert festgelegtDie Antragsgegnerin trägt die Kosten und der Streitwert wird auf 16.000,00 € festgesetzt. Ein...
Kritik an Sonntagsöffnung von Bibliotheken in NRW
Rechtsstreit um BibliotheksöffnungDie Dienstleistungsgewerkschaft hat einen Normenkontrollantrag gegen die ursprüngliche Regelung gestellt, welcher nach Anpassung an das Kulturfördergesetzbuch NRW im...
Das Drama um die „Wiederholungsprüfung“: Ein juristischer Thriller …
Recht oder Unrecht - Die Prüfungsodyssee des Klägers -Der Kläger, ein strebsamer Anwärter auf den Polizeidienst; sah sich mit der...
Kritischer Blick auf den Beschluss des BVerwG
Kritische Betrachtung des Antrags auf BeiladungDer Beschluss des BVerwG zeigt, dass die Beiladung der A .... GmbH weder notwendig noch...
Keine „Story“ verpassen: Warum will der rbb deine „Email“?
Datensammlungswahn beim rbb - Rundfunk Berlin-BrandenburgDer rbb, dieser Sender; der dir täglich die neuesten Nachrichten aus Berlin und Brandenburg liefert;...
Die düstere Realität des „Rechtsstaats“: Drogendelikte, Ausweisung und familiäre Zerrissenheit
Der gefallene Held und die harte Realität des LebensDu bist also ein k. Staatsangehöriger; der mit seiner Mutter 2006 in...
Rechtshängigkeit im Sozialgerichtsverfahren – Klage, Zuständigkeit und Verweisungsbeschluss
Die Bedeutung der Zuständigkeit im Sozialgerichtsverfahren Der Fall dreht sich um die Anerkennung einer Coronavirus-Infektion als Arbeitsunfall gemäß § 8...
Alles über versicherungspflichtige Beschäftigung und Anrechnungszeiten in der Rentenversicherung
Die gesetzliche Rentenversicherung und die Versicherten Die gesetzliche Rentenversicherung ist ein wichtiger Pfeiler der sozialen Absicherung. Die Versicherten spielen dabei...