Ausweisungsbescheid-Alptraum: Bürokratie frisst Ausländerrecht
Das deutsche Ausländerrecht (Vorschriftendschungel für "Nichtsprechende") ist bekannt für seine Komplexität und Unberechenbarkeit ... Ein aktuelles Beispiel dafür ist der...
Monat: April 2025
Keine Vergütung für Cloud-Dienstleistungen: OLG München entscheidet gegen Verwertungsgesellschaften
Cloud-Dienste ohne Vergütung: Musikindustrie in Aufruhr 🎶 Die Musikindustrie, die schon seit Jahren mit sinkenden Einnahmen kämpft, sieht sich erneut...
OLG München: Digitales Kabelweitersendungs-Debakel zeigt, wie man bürokratische Knoten schafft
Urteil des OLG München: Ein Paragrafen-Dschungel ohne Ausweg 🌳 Das Urteil des OLG München ist ein Paradebeispiel für alles, was...
Bürokratie-Monster frisst Aufstockerklagen: Syrer verzweifeln an Behördensumpf
Bürokratie-Monster frisst Aufstockerklagen: Syrer verzweifeln an Behördensumpf Die deutsche Bürokratie (paradiesische Papierschlacht) ist weltweit bekannt für ihre Effizienz und Schnelligkeit....
Aufenthaltstitel-Debakel: Nigerianischer Stiefvater scheitert an bürokratischem Behördensumpf
Aufenthaltstitel-Debakel: Nigerianischer Stiefvater scheitert an bürokratischem Behördensumpf Das Aufenthaltsgesetz (Bürokratiewahnsinn pur) sollte eigentlich klare Regelungen für den Aufenthaltsstatus von Ausländern...
VG Würzburg – 23.01.2025, W 5 K 24.734 – Verpflichtungsklage, Baugenehmigung, faktisches Mischgebiet, nicht kern…
Baugenehmigungs-Desaster: Frisör wird zur Spielhalle – Verwaltung im ChaosDas Baugenehmigungsverfahren (Bürokratie-Karussell) in Deutschland sollte eigentlich dazu dienen, den Bau von...
SG Landshut – 09.11.2022, S 7 AS 259/21 – Feststellungsinteresse, Aktenlageentscheidung, Terminsverlegungsantrag,…
Rechtsstaats-Desaster: Datenchaos und Klageunzulässigkeit im Sozialgerichts-WahnsinnDas deutsche Sozialgerichtssystem (Verwaltungs-Superhirn) sollte eigentlich für eine gerechte Verteilung von Leistungen sorgen und Rechtssicherheit...
VG München – 13.11.2023, M 22 S 23.32205 – Erfolgloser Eilantrag gegen Abschiebungsandrohung nach Bulgarien im R…
Erfolgloser Eilantrag gegen Abschiebungsandrohung nach Bulgarien: Behörde sorgt für RealsatireDas deutsche Asylsystem (humanitärer Irrgarten) hat mal wieder zugeschlagen und beweist...
AG München – 05.02.2025, 1501 RES 337/25 – Mitgliedschaftsrechte, Elektronisches Dokument, Internationale Zustä…
Restrukturierungssache: Internationale Zuständigkeit im Amtsgericht München sorgt für Verwirrung und KopfschüttelnDie Restrukturierungssache (Kompliziertes Gerichtschaos) sollte eigentlich für Klarheit und Ordnung...
VG Würzburg – 27.06.2023, W 4 K 20.1097 – Nachbarklage, Bestimmtheit der Baugenehmigung bejaht, keine Verletzung…
Baugenehmigung: Keine Verletzung des Rücksichtnahmegebots trotz NachbarklageDie Baugenehmigungs-Posse (ein Schauspiel der Extraklasse) nimmt kein Ende: Trotz einer Klage seitens des...
VG Bayreuth – 27.07.2021, B 1 K 20.971 – Aussetzen des Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit
Aussetzen des Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit: Gericht verliert den FadenDas juristische Verfahrenschaos (Justizjongliererei deluxe)...Aussetzen des Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit: Gericht verliert den...
VG Würzburg – 27.02.2025, W 5 K 24.1108 – baurechtliche Nachbarklage, Nachgenehmigung von 2 Wohneinheiten, Befre…
Baurechtliche Nachbarklage-Blamage: Behörde genehmigt Wohneinheiten trotz ProtestDie baurechtliche Nachbarklage (Kampf ums Baurecht), die Nachgenehmigung von 2 Wohneinheiten (Einfach mal bauen),...
BVerwG 2 WD 15.24 – Urteil – Höchstmaßnahme bei einer durch Täuschung erschlichenen Abwesenheit von sieben Monaten
█ E-Auto-Subventionen-Debakel: Digital-Antrag versinkt im Behördensumpf █Die Elektromobilitäts-Förderung (steuerfinanzierte Auto-Spritze) sollte eigentlich den Absatz von E-Autos ankurbeln. Doch das Subventionsprogramm...
BVerwG 1 WB 12.25 – Beschluss – Verweisung
E-Auto-Subventionen-Debakel: Digital-Antrag versinkt im BehördensumpfDie Elektromobilitäts-Förderung (steuerfinanzierte Auto-Spritze) sollte den Absatz von E-Autos ankurbeln. Doch das Subventionsprogramm entwickelt sich zum...
LSG München – 11.03.2025, L 5 KR 294/22 – Abrechnung der Betäubungsmittelgebühr beim Sichtbezug in der Apotheke
Abrechnung der Betäubungsmittelgebühr beim Sichtbezug in der Apotheke: Urteil sorgt für VerwirrungDie Abrechnung der Betäubungsmittelgebühr in Apotheken sorgt immer wieder...
VG Augsburg – 19.04.2022, Au 9 E 22.948 – vorläufiger Rechtsschutz, immissionsschutzrechtliche Nachbarstreitigke…
█ E-AUTO-SUBVENTIONEN-DEBAKEL: DIGITAL-ANTRAG VERSINKT IM BEHÖRDENSUMPF █Die Elektromobilitäts-Förderung (steuerfinanzierte Auto-Spritze)...😡Die Elektromobilitäts-Förderung (steuerfinanzierte Auto-Spritze) ist mal wieder ein Paradebeispiel für die...