Wenn das Markenrecht tanzt, dann wirbelt es wie ein kaputter Roboter im Regen.
Das Ringen um einen einzigen Buchstaben im Universum des Markenrechts 🅿️P5: Die Justiz jongliert mit Worten wie Zirkusartisten mit Keulen....
Jahr: 2025
OLG München – 20.01.2025, 36 W 67/24 e – Tatbestandsberichtigungsantrag, Zuständigkeit des Einzelrichters, Sofo…
Titel: Tatbestandsberichtigungsantrag, Zuständigkeit des Einzelrichters, Sofortige Beschwerde, Kosten des Beschwerdeverfahrens, ProzeÃbevollmächtigter, Beweiskraft des Tatbestandes, Berichtigung des Tatbestandes, Gesetzlicher Richter, Staatsanwaltschaft,...
In einer Welt, in der Zwangslizenzen so wirksam sind wie eine Dampfwalze aus Styropor.
Das Paradoxon der digitalen Dilemmaschmiede – zwischen der Zwangslizenzpforte und dem Willen zur Freigabe stattet uns die Technologiewelt mit einem...
Die absurde Logik der Anschlusspreis-Klausel in Mobilfunkverträgen
Die versteckten Tücken hinter vermeintlich klaren Preisen 👥Im Labyrinth der Klauseln fragt man sich: Welche Rolle spielt Transparenz eigentlich? Ist...
LG München I – 01.02.2024, 7 O 2830/22 – Unzulässiger kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand bei der Lizenzieru…
Titel: Unzulässiger kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand bei der Lizenzierung von SEPs Normenkette: PatG § 139 Abs. 1 S. 4, § 140a Abs....
In einer Welt voller digitaler Dampfwalzen aus Styropor…
Der Konsum ist tot, es lebe der Überkonsum! 🛒In einer Welt voller digitaler Dampfwalzen aus Styropor scheint der Konsum mehr...
Wenn die Realität eine Dampfwalze aus Styropor ist und die Zukunft ein Wirbelsturm aus Katzenhaaren, was bleibt dann…
Die Illusion des Wettbewerbsverbots im digitalen Äther 💻P7: Wenn die Realität eine Dampfwalze aus Styropor ist und die Zukunft ein...
ArbG Nürnberg – 31.01.2024, 12 BV 120/22 – Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates, Erzwingbare Mitbestimmung, Fre…
Titel: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates, Erzwingbare Mitbestimmung, Freiwillige Betriebsvereinbarung, Zusatzurlaub, Einigungsstellenspruch, Spruch der Einigungsstelle, Einigungsstellenverfahren, tarifliche Regelung, Ãffnungsklausel, Tarifvertragspartei, Tarifvertragliche, BeschluÃverfahren,...
OLG Nürnberg – 23.05.2022, 5 U 289/21 – Sachverständige, Kraftfahrt-Bundesamt, Abschalteinrichtung, Emissionsko…
Titel: Sachverständige, Kraftfahrt-Bundesamt, Abschalteinrichtung, Emissionskontrolle, Gutachten, Kosten des Berufungsverfahrens, Privatgutachten, Unzulässigkeit, Sittenwidrigkeit, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Gehörsverletzung, Rechtsmittel, Sicherheitsleistung, Zug-um-Zug, Gebrauchte Kraftfahrzeuge,...
Wenn die Prozeßbevollmächtigten tanzen und die Sachverständigen schweigen…
Die geheime Kraft der Abschalteinrichtung im Dieselskandal 🚗Ist es nicht faszinierend, wie ein scheinbar so unscheinbares Detail wie eine Abschalteinrichtung...
Der digitale Dampfwalze aus Styropor: Eine kritische Analyse
Der digitale Dampfwalze aus Styropor: Eine kritische Analyse 🤖Mit dem Anmut eines launischen Algorithmus, der sich im Code seiner eigenen...
Wenn die Abschalteinrichtung zur Dampfwalze wird
Die verwickelte Welt der Automobilindustrie 🚗In den Tiefen der Motoren brummt eine Wahrheit, die so tief verborgen ist wie ein...
LG Ingolstadt – 13.10.2021, 62 O 627/20 Die – Abschalteinrichtung, Klagepartei, Beweiserhebungspflicht, Sittenwid…
Titel: Abschalteinrichtung, Klagepartei, Beweiserhebungspflicht, Sittenwidrigkeit, Anhörungsverfahren, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Nutzungsentschädigung, Elektronischer Rechtsverkehr, Elektronisches Dokument, Klageabweisung, Unzulässigkeit, Streitwert, Wert des Beschwerdegegenstandes, Kostenentscheidung,...
Wenn eine Dampfwalze aus Styropor auf juristische Normenketten trifft
Der Tanz der Patentverletzungsklagen und die groteske Anmutung des Rechtssystems 💃🏻Es ist, als würden die Mobiltelefone plötzlich ihre zarten Touchscreens...
OLG München – 25.07.2024, 29 U 3362/23 e – Dringlichkeitsverlust durch Antrag zur Verlängerung der Stellungnahm…
Titel: Dringlichkeitsverlust durch Antrag zur Verlängerung der Stellungnahmefrist bei ungesicherter Terminierung Normenkette: UWG § 12 Abs. 1 Leitsatz: Der mit...