VG München – 14.12.2022, M 18 K 18.1351 – Rechtswidrigkeit einer erledigten Inobhutnahme
Titel: Rechtswidrigkeit einer erledigten Inobhutnahme Normenketten: SGB VIII § 42 VwGO § 43, § 113 Abs. 1 S. 4 Leitsätze:...
Titel: Rechtswidrigkeit einer erledigten Inobhutnahme Normenketten: SGB VIII § 42 VwGO § 43, § 113 Abs. 1 S. 4 Leitsätze:...
Die Klägerin (Profitgeier) möchte mit ihrer Klage (letzter Rettungsversuch) Entschädigungsregelungen erzwingen, die ihnen zuvor genehme Planfeststellungsbeschlüsse beschert haben ... Doch...
Titel: Keine Schadensersatzpflicht der Wohnungseigentümer wegen der Verweigerung von InstandsetzungsmaÃnahmen bei fehlender Information über den Instandsetzungsbedarf Normenketten: WEG § 27...
Titel: Aufhebung einer Abordnung, Personalratsmitglied, wichtige dienstliche Gründe, die zur Unvermeidbarkeit der dienstrechtlichen MaÃnahme führen Normenketten: VwGO § 80 Abs....
Titel: Gerichtsstandsvereinbarung, Gerichtsstandsbestimmung, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Kaufmannseigenschaft, Vertragsstrafe, Zuständigkeitsbestimmung, Gemeinschaftlicher besonderer Gerichtsstand, Gemeinsamer Gerichtsstand, Allgemeiner Gerichtsstand, gemeinschaftlicher Gerichtsstand, Vereinbarter Gerichtsstand,...
Titel: Aufhebung und Zurückverweisung, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Kostenentscheidung, Revisionsbegründungsfrist, Revision der Staatsanwaltschaft, Meinungsfreiheit, Allgemeine Sachrüge, Facebook-Account, Volkszugehörigkeit, Nationalsozialistische Gewalt- und...
Titel: Zur Frage, ob verpacktes Sushi, das im Einzelhandel in den Verkehr gebracht wird, als, oder ob es aufgrund des...
Titel: Widerruf der Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit, Regelunzuverlässigkeit nach § 7 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 LuftSiG, Verurteilung zu...
Die Meta-Plattformen (Zuckerbergs Daten-Imperium) diktieren und kontrollieren, aber die Nutzer sind machtlos und abhängig:Das Chaos der GesetzeRechtsverordnungenVerwaltungsvorschriftenVerträge, sonstige RechtsquellenDie GesetzeRechtsverordnungenVerwaltungsvorschriftenVerträge,...
Ein Rechtsstreit, der von Anfang an zum Scheitern verurteilt ist-Rechtsschutzversicherung: "Nutzlos" und teuerWarum sich überhaupt versichern, wenn die Versicherung nicht...
Das Landgericht München I hat in einem Urteil vom 20.03.2025 (Aktenzeichen 4 O 9284/24) über einen Rechtsstreit entschieden ... Die...