Asyl-Chaos: Unbegründete Klage [Familie Türkei] – Gewalt und Abschiebung
Klagen abgewiesen, Kosten zu tragen .... Familie reiste ein; Asylantrag abgelehnt; Abschiebung nach Kroatien- Angst vor Gewalt und vorehelichem Sex...
Jahr: 2025
„Gemeinde“ siegt: Widerspruchsbescheid kassiert – Erschließungsbeitragsrecht in Gefahr
Gehweg-Ausbau, Widmungen; Beschlüsse - ein Drama in mehreren Akten. Verwirrung um Erschließungsbeitragshöhe; Widerspruchsbescheid kippt - und die Gemeinde jubelt!Die absurde...
„Juristisches“ Chaos: Dinglicher Arrest [Gerichtliche Pfändung] vernichtet Vermögen
Antragsgegnerin verliert Beschwerde: Geld weg, Streitwert festgelegtDie Antragsgegnerin trägt die Kosten und der Streitwert wird auf 16.000,00 € festgesetzt. Ein...
Kritik an Sonntagsöffnung von Bibliotheken in NRW
Rechtsstreit um BibliotheksöffnungDie Dienstleistungsgewerkschaft hat einen Normenkontrollantrag gegen die ursprüngliche Regelung gestellt, welcher nach Anpassung an das Kulturfördergesetzbuch NRW im...
Das Drama um die „Wiederholungsprüfung“: Ein juristischer Thriller …
Recht oder Unrecht - Die Prüfungsodyssee des Klägers -Der Kläger, ein strebsamer Anwärter auf den Polizeidienst; sah sich mit der...
Kritischer Blick auf den Beschluss des BVerwG
Kritische Betrachtung des Antrags auf BeiladungDer Beschluss des BVerwG zeigt, dass die Beiladung der A .... GmbH weder notwendig noch...
Keine „Story“ verpassen: Warum will der rbb deine „Email“?
Datensammlungswahn beim rbb - Rundfunk Berlin-BrandenburgDer rbb, dieser Sender; der dir täglich die neuesten Nachrichten aus Berlin und Brandenburg liefert;...
Die düstere Realität des „Rechtsstaats“: Drogendelikte, Ausweisung und familiäre Zerrissenheit
Der gefallene Held und die harte Realität des LebensDu bist also ein k. Staatsangehöriger; der mit seiner Mutter 2006 in...
Rechtshängigkeit im Sozialgerichtsverfahren – Klage, Zuständigkeit und Verweisungsbeschluss
Die Bedeutung der Zuständigkeit im Sozialgerichtsverfahren Der Fall dreht sich um die Anerkennung einer Coronavirus-Infektion als Arbeitsunfall gemäß § 8...
Alles über versicherungspflichtige Beschäftigung und Anrechnungszeiten in der Rentenversicherung
Die gesetzliche Rentenversicherung und die Versicherten Die gesetzliche Rentenversicherung ist ein wichtiger Pfeiler der sozialen Absicherung. Die Versicherten spielen dabei...
Revolution der Vertragsklauseln: Wenn AGB zu Kunstwerken werden
Wie ein Zirkusdirektor in der Nervenklinik: Die groteske Welt der Vertragsverhandlungen Apropos juristischer Rollercoaster – Vor ein paar Tagen wurde...
Die Illusion der Sport-StreamingAGB
Ein Boxkampf mit AGB-Klauseln Mal ehrlich, wer hat nicht schon beim Lesen einer AGB das Gefühl, als würde man versuchen,...
Die absurde Welt der „Scraping“-Streitwerte
Wie ein Algorithmus auf Speed - Der wertvolle Streit ums "Scraping" Apropos Wertbestimmung in einer digitalen Tretmühle: Da wird diskutiert,...
Eine sarkastische Reise durch die Verstrickungen des Eilrechtsschutzes
Die Odyssee eines Vereins gegen gigantische Windräder Apropos Kosten des Verfahrens – als ob ein „Bitte nicht stören“-Schild an einem...
Die absurde Welt des Wasserrechtlichen – Ein Blick hinter die Kulissen
Wie ein Fisch ohne Wasser - Die frappierende Befristungslogik des Systems Apropos "Wasserrechtliche Bewilligung ", diese scheinbar harmlose Genehmigung erweist...
BayObLG – 10.03.2025, 101 AR 5/25 e – Verweisungsbeschluß, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertfestsetzung, S…
Titel: VerweisungsbeschluÃ, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertfestsetzung, Streitwertbeschlüsse, Streitwertangabe, Streitwertbeschwerde, Klageantrag, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Sachliche Zuständigkeit, sachliche Unzuständigkeit, Gegenstandswert, Rechtsschutzversicherung, Internationale...