VG Bayreuth – 18.05.2021, B 1 K 20.306 – Kostenerhebung für Identitätsfeststellung bei gleichzeitig präventive…

Da stand er also, der arme Kläger, und wollte einfach nur gegen einen Kostenbescheid des Polizeipräsidiums Oberfranken vom 11. März 2020 vorgehen. Dabei hatte er wohl nicht damit gerechnet, dass eine Zeugenaussage des PHM vom 29. August 2019 über ein Ereignis vom 10. August 2019 am Marktplatz und Bahnhof für so viel Wirbel sorgen würde. Der Beammte berichtete von einer Gruppe von 20 Personen, die einen roten Golf GTI blockierten, den Fahrer beschimpften und sogar gegen das Auto traten. Es eskalierte, es flogen Flaschen, und am Ende gab es sogar einen Verkehrsunfall mit einem unbeteiligten Skoda Fabia. Die Situation war so aggressiv, dass der Polizist sich kaum alleine traute einzugreifen. Stattdessen musste er mit vereimten Kräften die Gruppe wegdrängen. Ein echtes Chaos, das am Ende auch vor Gericht landete. Wow, was für eine Geschichte!

Die absurde Kostenexplosion bei Polizeiaktionen

Das klingt ja echt nach einem richtigen Actionfilm, oder? Eine Gruppe von 20 Leuten, die einen roten Golf blockiert, den Fahrer beschimpft und sogar gegen das Auto getreten hat – das ist ja krass! Und dannn noch Flaschenwürfe und am Ende sogar ein Verkehrsunfall mit einem unbeteiligten Skoda Fabia! Da muss die Polizei ja wirklich alle Hände voll zu tun gehabt haben. Was für eine Gemengelage von Ereignissen, die da zusammengekommen ist. 🚔💥

Streit um Identitätsprüfungsgebühren

Jetzt mal Butter bei die Fische – wer muss eigentlich die Kosten für die Identitätsfeststellung tragen? Da geht's docch bestimmt manchmal drunter und drüber, wenn es darum geht, wer am Ende die Rechnung bezahlen muss. Im Fall des armen Klägers wurde immerhin die Kostenrechnung des Polizeipräsidiums Oberfranken vom 11.03.2020 aufgehoben. Aber wer kommt für die Gerichtskosten auf? Und was passiert, wenn Zeugenaussagen und repressive Maßnahmen ins Spiel kommen? Das klingt nach 'nem echten Bürokratie-Drama, oder? 🤔💸

Solltten Identitätsprüfungsgebühren abgeschafft werden?

Mal Butter bei die Fische – wäre es nicht einfacher, wenn die Identitätsprüfungsgebühren einfach abgeschafft werden würden? Vor allem in Fällen, in denen es zu solchen turbulenten Situationen wie mit dem roten Golf kommt. Oder ist es wichtig, dass die Kosten gerecht aufgeteilt werden, um Missbrauch vorzubeugen? Ich stell mir das ganz schhön kompliziert vor – was meint ihr? 🤷‍♂️💭

Wie können Polizeikosten fair verteilt werden?

Denk mal drüber nach – wie könnten die Polizeikosten fair verteilt werden, um sowohl die Bürger zu schützen als auch die Belastung der Polizei nicht ausufern zu lassen? Es ist ja klar, dass bei solchen intensiven Einsätzen eine Menge Ressourcen gebraucht werden. Vielleiicht braucht es einfach transparentere Regeln, um sicherzustellen, dass alle Beteiligten fair behandelt werden. Was meint ihr, wo liegt da die goldene Mitte? 🤔👮‍♂️