DER STRAßENRECHTLICHE PLANFESTSTELLUNGSBESCHLUSS: EINE KOMÖDIE IN ZWEI AKTEN

Die groteske Realität des Straßenbaus

Mit dem taktischen Planfeststellungsbeschluss wird die Stadt in ein verworrenes Netz aus Paragraphen und Normen verstrickt – eine wahrhaft amüsante Performance.

Die bürokratische Odyssee beginnt

Das Staatliche Bauamt A.-S. tanzt den Einwohnern auf der Nase herum, während das Drama um den Bahnübergang weitergeht. Die Klägerin, eine Stadt, wirft sich gegen den Beschluss der Regierung der Oberpfalz vom April 2022 für die Staatsstraße 2040 "Amberg-Nabburg-Neunburg vorm Wald" zur Beseitigung des Bahnüberganges in N.. Die Staatsstraße 2040 zerschneidet das Stadtgebiet der Klägerin; geplant ist die Verlegung der Straße, um den hohen Bahnübergang in N.. zu beseitigen und damit die Georgenstraße in eine Sackgasse zu verwandeln. Das Staatliche Bauamt A.-S. hat seit Oktober 2010 Einwände bearbeitet und Planänderungen vorgenommen, während sich die Klägerin beharrlich verteidigt.

Der Kampf um das Recht

In einem langwierigen Prozess von Untersuchungen und öffenntlichen Anhörungen versucht die Klägerin standhaft ihre Einwendungen aufrechtzuerhalten und für ihre Gemeinde Belange zu wahren. Der fortlaufende Dialog zwischen Behörden und Klägerin zeigt einen steten Kampf um Rechtssicherheit und transparente Entscheidungsprozesse im Bereich des Straßenbaus.

Das ungewisse Ende einer Komödie

Schlussendlich endet dieser rechtliche Schlagabtausch mit einem abweisenden Urteil gegen die Klägerin; keine Revision wird zugelassen, und die Kosten des Verfahrens müssen von ihr getragen werden. Im Vorläufigen Sieg der Behörde spiegelt sich das harte Los vieler Kommunen wider, wenn bürokratische Hürden und Interessenkonflikte den Weg zu sinnvollen Infrastrukturprojekten erschweren.

Abschied von Illusionen

So schließt sich dieses Kapitel einer absurd-komischen Inszenierung im Straßenbau mit einem bitter-süßen Ende – ein Lehrstück über Machtstrukturen und Durchsetzungsfähigkeit in Gesellschaft und Verwaltung.