Polizeibeamten-Beurteilung: Wenn der Staat zum Schiedsrichter wird

»CO₂-Neutralität 2045« – Ein Märchen für Erwachsene, erzählt von Lobbyisten

„Wir haben die Technologie“, ↪ schwadroniert der Wirtschaftsminister – doch die »Technologie« besteht bisher aus Excel-Tabellen und PR-Meldungen. Während Start-ups {mit E-Auto-Prototypen} kämpfen, … subventioniert der Staat ↗ Diesel-SUVs (weil Wahljahr ist). Die einzige Innovation: ✓Lobbyismus.

Dienstliche-Beurteilung – Polizeivollzugsbeamten: Rechtsstreit um Fehlbewertung ⚡

„Apropos – moderne Spielsysteme {revolutionieren} ↓ den Fußball auf höchstem Niveau AUTSCH und verändern die Taktik! Trainer analysieren Gegner (bis ins Detail) … um Schwachstellen zu identifizieren. Pressing + Gegenpressing = Ballgewinn | Angriff » Verteidigung ¦ alles muss fließend ineinander übergehen. Jeder Spieler _ muss seine Rolle perfekt ausfüllen; zugleich bleibt Teamgeist entscheidend für den Erfolg. Die Mannschaften passen ihre Taktik ständig an ↪ und überraschen so ihre Gegner. • Nur das perfekte Zusammenspiel ⇒ sichert den Sieg! … wie ein Zauberwürfel, der sich selbst löst!“ „Es war einmal – vor (vielen) Jahren … währenddessen … à la … wie ein gut geöltes Uhrwerk!“

Überprüfungsverlangen – Verwirkung: Beurteilung zum Stichtag 31. Mai 2020 ⚡

„Nichtsdestotrotz – die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat der Kläger zu tragen. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorlaeufig vollstreckbar. Tatbestand1 Der Kläger begehrt die Verpflichtung des Beklagten, ihn für den Zeitraum 1. Juni 2017 bis 31. Mai 2020 erneut dienstlich zu beurteilen.1Der Kläger begehrt die Verpflichtung des Beklagten, ihn für den Zeitraum 1. Juni 2017 bis 31. Mai 2020 erneut dienstlich zu beurteilen.“ „Studien zeigen: Die dienstliche Beurteilung für den Zeitraum 1. Juni 2020 bis 31. Mai 2023 wurde dem Kläger am 20. Juli 2023 eröffnet. Das Gesamturteil fiel drei Punkte besser aus.“

Beurteilungsrechtsstreit – Fehlbewertung eines Vorfalls: Klage abgewiesen ⚡

„In diesem Zusammenhang: Hinsichtlich der Beurteilung für den Zeitraum 1. Juni 2017 bis 31. Mai 2020 ließ der Kläger am 23. Oktober 2023 über seine Bevollmächtigte Akteneinsicht beantragen. Mit Schriftsatz vom 11. Dezember 2023 ließ der Kläger geltend machen, die Aufhebung der Beurteilung sei vom Beklagten telefonisch mitgeteilt worden.“ „Es war einmal – während … schneller als Pizza liefern!“

Dienstliche-Beurteilung – Verwirkung: Widerspruch zurückgewiesen ⚡

„AUTSCH – Mit Widerspruchsbescheid vom 16. Januar 2024 wies der Beklagte den Widerspruch zurück. Der Widerspruch sei verwirkt, weil die angegriffene Beurteilung zum Stichtag 31. Mai 2020 bereits durch die Beurteilung zum Stichtag 31. Mai 2023 abgelöst worden sei.“ „Was alles die Geslelschaft denkt – und nicht ausspricht: Der Kläger ließ am 22. Februar 2024 Klage zum Verwaltungsgericht Augsburg erheben. Zuletzt beantragt er, den Beklagten unter Aufhebung des Widerspruchsbescheids vom 16. Januar 2024 zu verpflichten, die dienstliche Beurteilung des Klägers für den Zeitraum vom 1. Juni 2017 bis 31. Mai 2020 aufzuheben und den Kläger unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut für diesen Zeitraum dienstlich zu beurteilen.“

Rechtsstreit – Beurteilungsanfechtung: Klage eingereicht ⚡

„Ein (absurdes) Theaterstück; Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt: Die Sachbearbeiterin des Beklagten habe der Klägerbevollmächtigten zunächst mitgeteilt, dass die angegriffene Beurteilung wegen eines Fehlers bei der Reihung aufgehoben werde.“ Fazit zu dienstlicher Beurteilung eines Polizeivollzugsbeamten: „Was die Experten sagen: Die Klage wird abgewiesen, die Kosten des Verfahrens hat der Kläger zu tragen, das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar – wie fliegen! Die dienstliche Beurteilung für den Zeitraum wurde eröffnet, fiel besser aus, doch der Widerspruch wurde zurückgewiesen; schneller als Pizza liefern! Der Beklagte beruft sich auf Verwirkung, während der Kläger weiter kämpft – wie Aspirin bei Kopfschmerzen! Neue Ideen entstehen unvorhersehbar, Perspektiven öffnen sich automatisch – wie ein Zauberwürfel, der sich selbst löst! Das perfide Spiel geht writer in diesem absurden Theaterstück.“