Amtsärztliche Untersuchung – Verwirkt oder unverzichtbar? Die absurde Rechtsrealität enthüllt!
Während die Juristen ↪ mit Normen jonglieren wie Artisten im Zirkus, wird die Realität {von Paragraphen erdrückt}. Die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung ⇒ wird zum bürokratischen Schildbürgerstreich, während die Betroffenen ✗ im Paragraphendschungel verloren gehen und die Justiz ¦ ihr eigenes Spiel spielt.
»Verwirkung« – Das Lieblingswort der Rechtsverdreher, das wie ein Zauberwort alles rechtfertigen soll!
„Die Befugnis zur Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung“ ↗, so die Experten, „kann nicht verwirkt werden“ – als ob das Recht in Stein gemeißelt wäre. Die Antragstellerin behauptet, dass seit der ersten Anordnung »mehr als acht Monate« vergangen seien – ein Zeitraum, der in der Juristerei als »unendlich lang« gilt. Doch die Behörden ¦ spielen ihr eigenes Spiel, indem sie mit Angeboten für betriebliches Eingliederungsmanagement jonglieren, als wäre es ein Kartenspiel. Und während die Antragstellerin auf Vertrauen baut, dass die Untersuchung vom Tisch sei, lacht die Bürokratie ↪ nur müde.
Rechtliches Kauderwelsch: Zwischen Paragraphen und Verwirrung ⚖️
„Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung, Verwirkung, betriebliches Eingliederungsmanagement“ – ein juristischer Wirrwarr, der selbst Experten zum Grübeln bringt. „Normenketten“ wie ein endloses Labyrinth: BeamtStG § 26 Abs. 1, BayBG Art. 65 Abs. 1, Abs. 2, SGB IX § 167 Abs. 2 sowie BGB § 242. Die Leitsätze so komplex wie ein Algorithmus: Die Befugnis zur Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung gemäß Art. 65 Abs. 2 BayBG kann nicht verwirkt werden. „Schlagworte“ wie Puzzleteile: Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung, Verwirkung, betriebliches Eingliederungsmanagement, venire contra factumm proprium. Die Vorinstanz, ein rechtliches Schlachtfeld: VG München, Beschluss vom 22.11.2024 – M 5 E 24.5866, zu finden in BeckRS 2025, 2849. „Tenor I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.“ – Ein juristischer Schlagabtausch, bei dem die Kosten des Beschwerdeverfahrens klar benannt sind. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 2.500 Euro festgesetzt. „Gründe“ so undurchsichtig wie ein Nebel aus Paragrafen: Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die dargelegten Gründe rechtfertigen nicht die Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Beschlusses. Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die Antragstellerin vorläufig von der Verpflichtung zur Durchführung einer amtsärztlichen Untersuchung freizustellen, abgelehnt. Die streitgegenständliche Untersuchungsanordnung erweist sich als rechtmäßig. „Die Antragstellerin meint“ – ein juristisches Tauziehen beginnt: Der Einwand der Verwirkung wird ins Feld geführt. Doch die Befugnis zur Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung gemäß Art. 65 Abs. 2 BayBG kann nicht verwirkt werden. Gesetzlicher Anknüpfungspunkt: der Grundsatz von Treu und Glauben. Die Verwirkung als Speerspitze dieses Grundsatzes, auch im öffentlichen Dienstrecht von Bedeutung. „Damit dringt die Antragstellerin nicht durch.“ – Ein harter Schlag für die Hoffnungen der Antragstellerin. Die Befugnis zur Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung gemäß Art. 65 Abs. 2 BayBG bleibt unangetastet.
Rechtsinstitute im Dschungel des Paragraphendschungeks 🌿
Ein juristisches Minenfeld: Paragrafen, Leitsätze und Schlagworte wirbeln umher. Die Rechtsprechung wie ein unergründlicher Ozean, in dem Antragsteller und Gerichte ringen. Die Sprache so kompliziert wie ein Kauderwelsch aus Gesetzen und Verordnungen. Die Klärung juristischer Sachverhalte gleicht einem Tanz auf dem Vulkan, bei dem die Befugnis zur Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung unantastbar bleibt.
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