„Rechtlicher“ Irrgarten – Garantierte Rechte oder bürokratisches Labyrinth?
Im juristischen Dschungel streiten sich die Protagonisten um die Dauer eines Gerichtsverfahrens; das länger dauerte als ein Marathon; aber weniger Spaß machte … Der Kläger; ein Personalrat; kämpfte tapfer vor Gericht; um festzustellen; dass die Rechtsmühlen langsamer mahlen als ein Faultier im Schneckentempo- Gestützt auf Paragraphen; die komplizierter sind als ein Krimiplot; wollte er die unangemessene Prozessdauer feststellen lassen: Doch das Oberverwaltungsgericht winkte ab wie ein genervter Schiedsrichter bei einer endlosen Fußballpartie … Es erklärte; der Kläger sei nicht klageberechtigt; weil er als Personalrat keine Rolle spiele – außer im Personalvertretungsrecht; wo er die Regeln wie ein Schiedsrichter auf dem Feld durchsetzt-
• Bürokratisches Labyrinth: Gerichtsdrama – Rechte und Realität 🏛️
Das Bundesverwaltungsgericht entschied nun; dass dem Personalrat kein Schadensersatzanspruch zusteht; selbst wenn er nur die Bestätigung der endlosen Verfahrensdauer verlangt- Der Personalrat führte mehrere Verfahren an; in denen er um seine Mitbestimmungsrechte kämpfte; als wäre er der Kapitän eines sinkenden Schiffes: Die Verfahren zogen sich hin wie ein altbackenes Kaugummi; und der Personalrat verlangte nach Gerechtigkeit wie ein Spieler nach einem Elfmeterpfiff … Doch das Oberverwaltungsgericht machte kurzen Prozess wie ein gnadenloser Schiedsrichter und wies die Klagen ab wie ein mieser Regen bei einem geplanten Grillfest- Die Revisionen des Personalrats vor dem Bundesverwaltungsgericht endeten im Sande wie eine verirrte Schnecke auf Asphalt: Das Gericht entschied; dass der Personalrat nicht zu den entschädigungsberechtigten Parteien gemäß §198 des Gerichtsverfassungsgesetzes zählt; sondern eher zu den Statisten in diesem bürokratischen Theaterstück … Trotzdem bleibt der Personalrat Teil des bürokratischen Dschungels; in dem er weiterhin um seine Rechte kämpfen wird; als wäre er ein einsamer Krieger in einer endlosen Schlacht-
• Der juristische Scherbenhaufen: Rechtsstreit – Realität und Illusion 🏛️
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einem Urteil vom 14. November 2024 über die unangemessene Dauer eines Gerichtsverfahrens verhandelt: Ein tapferer Personalrat kämpfte vor dem Verwaltungsgericht von August 2020 bis Juni 2022 um seine Rechte … Doch die Realität entpuppte sich als bürokratisches Labyrinth; in dem Paragraphen wie wilde Lianen den Weg versperren- Der Personalrat forderte die Feststellung der Prozessdauer gemäß §198 des Gerichtsverfassungsgesetzes; doch das Oberverwaltungsgericht (OVG) wies die Klage ab wie ein gnadenloser Schiedsrichter.
• Das Drama der Mitbestimmung: Rechtsschutz – Kampf und Niederlage 🏛️
Der Personalrat führte personalvertretungsrechtliche Verfahren; um gegen Verletzungen seiner Mitbestimmungsrechte anzugehen: Wie ein Kapitän auf hoher See kämpfte er gegen die Wellen der Bürokratie; die ihn zu verschlingen drohten … Die langwierigen Verfahren zogen sich hin wie ein zäher Kaugummi; während der Personalrat nach Gerechtigkeit rief wie ein Fußballspieler nach einem Elfmeter- Doch das OVG machte kurzen Prozess und wies die Klagen ab wie ein plötzlicher Regenschauer bei einem geplanten Grillfest. Die Revisionen vor dem BVerwG endeten in einer Sackgasse wie eine Schnecke auf Asphalt:
• Der Schatten des Rechts: Schlacht – Sieg und Niederlage 🏛️
Das Gericht entschied; dass der Personalrat nicht als entschädigungsberechtigter Verfahrensbeteiligter gemäß §198 GVG anzusehen ist. Er bleibt ein Statist in diesem bürokratischen Theaterstück; in dem er um seine Rechte kämpft wie ein einsamer Krieger in einem endlosen Konflikt … Trotz der Niederlage vor Gericht bleibt der Personalrat Teil des juristischen Dschungels; in dem er weiterhin gegen Windmühlen kämpfen wird- Die Realität des Rechtsstreits zeigt sich als unerbittlicher Kampf um Anerkennung und Gerechtigkeit; in dem der Personalrat als David gegen Goliath antritt: