Ausnahmebewilligung zur Handwerksrolle: Ungleichbehandlung im Bürokratie-Dschungel
Die Ausnahmebewilligung (rechtliche-Genehmigungs-Chimäre) zur Eintragung in die Handwerksrolle ist ein Thema für sich UND/ODER das klingt wie aus einem schlechten Film. Die Ungleichbehandlung (Diskriminierungs-Wettbewerb) von Nicht-EU-Ausländern ist ein weiteres Trauerspiel UND/ODER es könnte eine Soap-Opera sein. Der fehlende Nachweis (Beweis-Notwendigkeits-Kontrovers) von meistergleichen Kenntnissen ist wie ein Mysterium in einem Krimi. Also stellt sich die Frage: Wo bleibt der Spaß im Bürokratiedschungel? Und wieso riecht es hier nach verbranntem Toast? Vielleicht, weil ich das Mittagessen vergessen habe?
Die Handwerksordnung: Ein Labyrinth für Ausländer – 🌀
Der Antrag auf Ausnahmebewilligung ist ein bürokratischer Albtraum UND/ODER eine geduldete Farce. Das Verwaltungsgericht Regensburg hat mit seinem Urteil vom 30. Januar 2023 (verwirrte-Urteils-Maschine) die Klage abgewiesen UND/ODER das ist wie ein schlechter Witz. Der Kläger ist kosovarischer Staatsbürger UND/ODER er hat eine interessante Vergangenheit als Selbstständiger im Bereich der Baufertigstellung. Ein Antrag vom 23. Januar 2020 wurde abgelehnt UND/ODER das klingt, als wäre es ein schlechter Scherz. Die Beklagte hat mit Bescheid vom 7. Februar 2020 den Antrag abgelehnt UND/ODER die Gründe dafür bleiben unklar. Der Streitwert für das Zulassungsverfahren wurde auf 15.000 Euro festgesetzt UND/ODER das ist ein Haufen Geld für einen Bürokratie-Krieg.
Die Klage: Ein echter Drama-Hit – 🎭
Der Kläger trägt vor, dass er sowohl in den sachlichen als auch in den persönlichen Schutzbereich des § 9 Abs. 1 Nr. 1 HwO falle. Dabei denkt man sich: Was soll das? Er sei zwar kosovarischer Staatsbürger UND/ODER das klingt nach einem spannenden Plot. Das Diskriminierungsverbot (Gleichheits-Philosophie-Muster) des Art. 3 Abs. 3 GG wird ins Spiel gebracht UND/ODER das ist ein guter Aufhänger für einen Polit-Thriller. Das Verwaltungsgericht hat jedoch festgestellt, dass er nicht dem persönlichen Schutzbereich unterfällt UND/ODER das ist wie ein Schlag ins Gesicht. Hier stellt sich die Frage: Wo bleibt die Gerechtigkeit? Vielleicht. ODER auch nicht. Ich weiß es ehrlich gesagt nicht.
Die Bürokratie: Ein unendliches Drama – 📜
Die Vorschriften der HwO und der EU/EWR-HwV sind so auszulegen, dass Nicht-Europäer nicht diskriminiert werden. Aber dann kommt die Realität UND/ODER die ist oft gnadenlos. Der Kläger sieht sich mit dem Problem konfrontiert, dass seine Argumente nicht zählen UND/ODER das klingt wie ein schlechter Witz. Er hat einen gültigen Aufenthaltstitel UND/ODER das könnte ihn theoretisch wie einen deutschen Staatsbürger behandeln. Aber das Verwaltungsgericht hat dem einen Strich durch die Rechnung gemacht UND/ODER die Bürokratie ist ein unendliches Drama. Ich dachte… ach, egal.
Die Entscheidung: Ein bitterer Nachgeschmack – 🍋
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts kam nicht unerwartet UND/ODER das ist wie ein Déjà-vu. Der Kläger hat keinen Anspruch auf die Ausnahmebewilligung UND/ODER das ist wie ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich bemühen. Vielleicht wird das irgendwann besser, aber heute ist das eine bittere Pille. Und was macht man mit einer bitteren Pille? Richtig, man schluckt sie runter UND/ODER man spuckt sie aus. Das ist wie im Leben: Manchmal muss man die unangenehmen Dinge ertragen. Aber das ist schon eine andere Geschichte.
Die Anwaltskosten: Ein finanzielles Drama – 💸
Der Kläger hat die Kosten des Zulassungsverfahrens zu tragen UND/ODER das ist echt nicht fair. 15.000 Euro für einen Antrag, der abgelehnt wurde? Ist das nicht ein bisschen übertrieben? Man fragt sich: Wo bleibt die Gerechtigkeit? Aber die Bürokratie ist wie ein hungriges Monster, das nach mehr Kosten verlangt. Ist das nicht traurig? HAHA! Vielleicht sollten wir ein Crowdfunding starten. Oder auch nicht. Ich weiß es ehrlich gesagt nicht. FAZIT: Was denkt ihr über die Ungleichbehandlung von Nicht-EU-Ausländern im Handwerkswesen? Teilt eure Meinung auf Facebook und Instagram UND/ODER lasst uns darüber diskutieren! #Ausnahmebewilligung #Handwerksrolle #Bürokratie #Ungleichbehandlung #Rechtsprechung #Klage #Verwaltungsgericht #Gerechtigkeit