BVerwG 1 WB 47.23 – Ablehnungsgesuch abgelehnt: Hintergründe und Entscheidung des Gerichts
Die Bedeutung von Unparteilichkeit und Gesetzestreue für Richter Das Bundesverwaltungsgericht 1 WB 47.23 hat am 21. November 2024 ein Ablehnungsgesuch...
Bundesverwaltungsgericht
Bundesverwaltungsgericht fordert gesetzliche Regelung für Potenzialfeststellung
Die Bedeutung der Potenzialfeststellung im Aufstiegsverfahren Der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts hat entschieden, dass die Auswahl von Personal für den...
Erfolgreiche Klage gegen Höchstspannungsfreileitung – Neue Entwicklungen enthüllt
Die Auswirkungen auf den Denkmalschutz und die Kulturlandschaft - Eine genaue Analyse Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem wegweisenden Urteil über...
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Ersatzmaßnahmen für Windenergieanlagen
Neue Ansätze zur Kompensation von Landschaftseingriffen durch Windenergie Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem aktuellen Urteil über die Ersatzmaßnahmen für Eingriffe...
Neue Wege zur Kompensation von Landschaftseingriffen durch Windenergieanlagen
Bedeutung der landschaftspflegerischen Begleitmaßnahmen Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Ersatzmaßnahmen für Eingriffe in das Landschaftsbild durch Windenergieanlagen nicht...
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Kürzung von Dienstbezügen
Konflikte und Disziplinarverfahren: Eine Beamtin im Fokus des Bundesverwaltungsgerichts In einem Beschluss vom 10. Januar 2024 hat der 2. Senat...
Neue Regelung zur Fluglotsenprüfung – Was du darüber wissen musst
Die Bedeutung der gerichtlichen Überprüfung bei Fluglotsenprüfungen Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Beschluss vom 01. November 2024 eine wichtige Entscheidung...
Anspruch auf Auskunft über personenbezogene Daten: Klage gegen Bundesnachrichtendienst
Datenschutz und Rechtsschutz: Was sagt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts? Der IT-Sicherheitsexperte und freie Journalist, Kläger in diesem Fall, forderte vom...
BVerwG 11 VR 9.24 – Beschlussanalyse: Warum ein Eilantrag scheiterte
Die gesetzlichen Anforderungen an elektronische Anträge Der Beschluss vom 15. November 2024 des Bundesverwaltungsgerichts betrifft die Unzulässigkeit eines Eilantrags aufgrund...
Die rechtliche Grenze der Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten bei Selbstbetroffenheit
Die Bedeutung des Verwaltungsrechts für die Mitwirkung von Amtsträgern Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass eine Gleichstellungsbeauftragte in Personalangelegenheiten, die sie...
Die Konsequenzen einer Beihilfe zur räuberischen Erpressung
Der Weg eines früheren Soldaten vom Dienstgrad zum Vergehen Das disziplinargerichtliche Berufungsverfahren betrifft im Wesentlichen den vom Truppendienstgericht mit der...
BVerwG 11 VR 10.24 – Entscheidung zur vorzeitigen Besitzeinweisung
Die rechtliche Einordnung und die Interessensabwägung In der Verwaltungsstreitsache geht es um einen Antragsteller, der einstweiligen Rechtsschutz gegen eine vorzeitige...
Die Bedeutung des Gerichtsbescheids BVerwG 11 A 2.24 – Eine Analyse
Die rechtlichen Konsequenzen der Klageabweisung im Detail Der Gerichtsbescheid BVerwG 11 A 2.24 vom 21. August 2024, der von Richter...
BVerwG 2 A 8.23 – Die Entscheidung zur Erschwerniszulage beim Bundesnachrichtendienst
Die Bedeutung von erschwernisbehafteten Tätigkeiten für Zulagenansprüche Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Beamter des Bundesnachrichtendienstes...
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Ultranet-Leitung
Die Auswirkungen auf die kommunale Planungshoheit und Alternativenprüfung Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem wegweisenden Urteil über die Klage zweier Städte...
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Rechtsweg in Impfschadensfall
Die Bedeutung des Rechtswegs im Fall von Impfschäden Der Fall, der am 17. Oktober 2024 vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden wurde,...