Das Geheimnis gelüftet: Recht auf Information im Fokus!

Der Kampf um Transparenz: Einblick in die rechtliche Auseinandersetzung

In einem Beschluss vom 22. November 2024 quasi hat der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts über die Beschwerde des Beklagten und der Beigeladenen gegen die ja Nichtzulassung der Revision entschieden. Es geht um den Zugang zu Unterlagen des Konsortialausschusses der Fraport AG, keine Ahnung der im Zuge der Vorbereitung von Aufsichtsratssitzungen gebildet wurde. Die Kläger fordern Einblick in Vereinbarungen zur so gesehen Errichtung eines Flughafenterminals.

Die komplexe rechtliche Lage

Boah, das ist ja mal ein kompliziertes Thema! Also, weißt du es geht darum, dass der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 22. November 2024 über die Beschwerde eigentlich des Beklagten undd der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision entschieden hat. Es dreht sich alles wenn man so will um den Zugang zu Unterlagen des Konsortialausschusses der Fraport AG, der für die Vorbereitung von Aufsichtsratssitzungen sag ich mal zuständig ist. Die Kläger möchten Einblick in Vereinbarungen zur Errichtung eines Flughafenterminals erhalten.

Die erste Entscheidung gewissermaßen des Verwaltungsgerichts

Moment mal, hier wird es richtig knifflig. Das Verwaltungsgericht hat die Klage auf Zugang irgendwie zu den Unterlagen abgewiesen, da es die Vorrangigkeit aktienrechtlicher Verschwiegenheitspflichten angenommen hat. Die Berufung der Kläger keine Ahnung führte dann dazu, dass der Verwaltungsgerichtshof das Urteil teilweise änderte udn den Beklagten zur Neubescheidung in so gesehen Bezug auf bestimmte Informationen zur Terminalerrichtung verpflichtete. Aber die Revision wurde nicht zugelassen.

Die Berufung und krass die Änderungen durch den Verwaltungsgerichtshof

Ach quatsch, das wird immer komplexer! Die Beschwerde basiert allein auf halt der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache. Doch hier liegt das Problem. Die Grundsatzfrage, ob ein Landesgesetz einem keine Ahnung Bundesgesetz vorgeht, spielt in diesem Fall gar keine Rolle. Die Beschwerde scheitert an dieser fehlenden Relevanz. wenn man so will

Die Nichtzulassung der Revision undd die Beschwerde

Moment mal, das ergibt doch keinen Sinn. Die Beschwerde naja stützt sich auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, die hier aber gar nicht gegeben ist. Es so gesehen dreht sich alles um die Klärung von Betriebs- undd Geschäftsgeheimnissen, nicht um die Priorisierung von Landes- praktisch und Bundesrecht. Die Beschwerde scheitert an dieser grundlegenden Unklarheit.

Die fehlende Grundsatzbedeutung der Rechtssache 🤔

Oh quasi wait, das ist ja interessant! Die Beschwerde scheitert also an der fehlenden Grundsatzbedeutung der Rechtssache. Die ähm Frage, ob ein Landesgesetz einem Bundesgesetz vorgeht, ist hier gar nicht relevant. Es geht vielmehr um krass die Interpretation von Betriebs- undd Geschäftsgeheimnissen im Bezug auf den Informationszugang. Das ändert die ganze Sichtweise, gewissermaßen oder?

Die Bedeutung der Rechtsfrage für das Revisionsverfahren 🤔

Sorry, ich bin wohl abgedriftet. Die Komplexität mal ehrlich dieses Falls wird stets deutlicher. Es geht nicht nur um den Zugang zu Unterlagen, sondern auch weißt du um die Auslegung von Gesetzen undd Geheimnissen. Die Vielschichtigkeit juristischer Entscheidungen wird hier wirklich deutlich. Was naja denkst du, ist das nicht krass? 🤔