Die Bedeutung des Härteausgleichs im Straßenausbaubeitragsverfahren Im Fokus steht ein Fall, in dem ein Kläger einen Härteausgleich bezüglich festgesetzter Vorauszahlungen...
Die Abwägung von beruflichen und privaten Veranlassungsbeiträgen Die Anwendung des Abzugsverbots gemäß EStG § 4 Abs. 5 S. 1 Nr....
Rechtsauffassung des Gerichts und Kostenverteilung im Verfahren Die Neubesetzung der Ausschüsse und Kommissionen des Stadtrates steht im Mittelpunkt eines aktuellen...
Die Bedeutung von konkreten Anhaltspunkten Der rechtmäßige Erlass einer Baueinstellungsverfügung setzt nur voraus, dass konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die es wahrscheinlich...
Ein Blick auf die Hintergründe der Baueinstellungsverfügung In einem aktuellen Fall in München wurde die Abänderung eines verwaltungsgerichtlichen Beschlusses betreffend...
Die rechtlichen Leitlinien im Fokus: Was besagt das Gesetz? Die Vorzeitige Besitzeinweisung für den Neubau einer Straßenbahnstrecke in München wirft...
Die Bedeutung der persönlichen Eignung im Beamtenrecht Die Entlassung eines Beamten auf Widerruf kann gerechtfertigt sein, wenn Zweifel an seiner...
Die rechtliche Perspektive: Schließungen und ihre Begründung In der aktuellen Situation ist die Schließung von Gastronomiebetrieben und Beherbergungsbetrieben ein viel...
Hintergründe und Herausforderungen bei der Beihilfefähigkeit von NICO-Behandlungen Die Anerkennung der Beihilfefähigkeit für diagnostische und therapeutische Maßnahmen im Bereich der...
Die Bedeutung der tatsächlich erbrachten Leistungen Die Grundlage einer dienstlichen Beurteilung liegt in den tatsächlich erbrachten Leistungen des Beamten. Es...
Die Bedeutung von Ausbildungszeiten für Fachlehrer: Eine genaue Analyse Als Fachoberlehrer an einer Berufsschule kann selbst eine scheinbar abgeschlossene Lehre...
Rechtmäßigkeit der Sofortvollziehung und Entlassungskriterien Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Entlassung eines Beamten auf Probe ist rechtmäßig, wenn bei...
Die Bedeutung der Bekanntgabe und die Progression des Hundesteuersatzes Die Bekanntgabe eines Steuerbescheids muss nicht zwingend per Post erfolgen, sondern...
Auswirkungen auf die politische Landschaft der Stadt In jüngster Zeit wurden neue Regelungen zur Verteilung der Ausschusssitze im Gemeinderat eingeführt,...
Die Bedeutung von kraftfahrtechnischen und fachärztlichen Gutachten Die teilweise Entziehung einer Fahrerlaubnis, insbesondere bezogen auf einzelne Fahrerlaubnisklassen, basiert auf einer...
Die Bedeutung von Feststellungsanträgen und Auskunftsansprüchen im Kontext von Urheberrechtsverletzungen In einem aktuellen Gerichtsurteil, das am LG Nürnberg-Fürth gefällt wurde,...