Warum die Popularklage gegen die Rauchmelderpflicht in München scheiterte
Die rechtlichen Grundlagen der Rauchmelderpflicht in Deutschland Die Popularklage gegen die Rauchmelderpflicht in München richtete sich gegen eine Vorschrift in...
Gesetze
Die Bedeutung charakterlicher Eignung bei der Auswahl von Offizieren der Reserve
Die Rolle der Wahrhaftigkeit und Loyalität im Soldatenberuf Die charakterliche Eignung eines Bewerbers für die Laufbahn der Offiziere der Reserve...
Die Bedeutung von Fristen im Berufungsverfahren – Worauf du unbedingt achten musst
Die verpasste Frist und ihre Folgen: Keine Ausnahmen für verspätete Begründungen Der Antrag auf Zulassung der Berufung wurde abgelehnt, da...
OLG Nürnberg – Entscheidung zu Abschalteinrichtungen und Sittenwidrigkeit im Gebrauchtwagenkauf
Die Rolle des Kraftfahrt-Bundesamtes und die Herausforderungen bei der Emissionskontrolle Das OLG Nürnberg beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des...
Die Herausforderung der Flüchtlingseigenschaft im Asylrecht: Fallbeispiel Iran
Die Rolle von Herkunftsland und Konversion zum Christentum im Asylverfahren Im Asylrechtstreit des vorliegenden Berufungsverfahrens steht die Frage im Mittelpunkt,...
Die rechtlichen Folgen bei Entziehung der Fahrerlaubnis außerhalb des Fahreignungs-Bewertungssystems
Die Hintergründe und Voraussetzungen für eine Gutachtensanordnung Die Entziehung der Fahrerlaubnis außerhalb des Fahreignungs-Bewertungssystems ist ein komplexes Thema, das besondere...
Die Konsequenzen bei wiederholten Verkehrsordnungswidrigkeiten – Was du wissen musst
Die Rolle der Fahrerlaubnisbehörde bei der Anordnung von Gutachten Die Fahrerlaubnisbehörde muss bei wiederholten Verstößen gegen Verkehrsregeln eine Abwägung unter...
Die Konsequenzen der Alkoholabhängigkeit: Entzug der Fahrerlaubnis ohne Gutachten
Die Bedeutung der Abstinenz und ihre Auswirkungen auf die Fahreignung Die Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund von Alkoholabhängigkeit erfolgt ohne Fahreignungsgutachten,...
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Alkoholabhängigkeit – Was du wissen musst
Alkoholabhängigkeit und Fahreignung: Eine kritische Verbindung Alkoholabhängigkeit und die Fahreignung sind eng miteinander verknüpft, und die Konsequenzen für Betroffene sind...
Recht auf Einsicht: Liquidator vs. Gläubiger – Klärung des Beschwerdewerts
Vermögensrechtlicher Wert und berechtigtes Interesse: Eine Analyse In einem aktuellen Fall vor dem Amtsgericht Schweinfurt ging es um die Ermächtigung...
Neue Wege zur Fahrerlaubnis – Ermessensfehler im Fokus
Die Bedeutung richtiger Ermessensausübung bei der Fahrerlaubnis Die Geschichte beginnt mit einem Antragsteller, der mittels einstweiligem Rechtsschutz seinen Führerschein zurückforderte....
Die drastischen Folgen von Alkoholabhängigkeit im Straßenverkehr
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Alkoholabhängigkeit ohne Fahreignungsgutachten Alkoholabhängigkeit stellt eine ernste Gefahr im Straßenverkehr dar, da sie zu Kontrollverlust und...
Fahrerlaubnis entzogen wegen Behinderung von Rettungskräften – Was du jetzt wissen musst
Rechtliche Konsequenzen und Hintergründe der Fahrerlaubnisentziehung im Fall von Rettungseinsatzbehinderung Die Entziehung der Fahrerlaubnis kann schwerwiegende Folgen haben, wie im...
Interessengegensatz im Strafverfahren: Elternteil vs. Kind
Vertretungsbefugnis und Entscheidungsprozesse im Strafverfahren Im vorliegenden Fall geht es um die Vertretungsbefugnis der Kindsmutter bezüglich der Entscheidung des 14-jährigen...
Neue Entwicklungen in einem internationalen Rechtsfall: Vollstreckung, Schuldfähigkeit und Rechtsmittel
Die Anerkennung von Urteilen und die Rolle der Schuldfähigkeit Das Bezirksgericht Sopron hat in einem bedeutenden Urteil einen Angeklagten des...
Die Entscheidung des OLG München zum Differenzschadensersatz für Diesel-Fahrzeuge
Die Rolle des Erfahrungssatzes im Dieselskandal Im vorliegenden Fall geht es um Schadensersatzansprüche einer Klägerin, die einen gebrauchten Audi Q...