OLG München – Entscheidung im Arzthaftungsprozess: Berufung zurückgewiesen
Die Bedeutung von § 522 Abs. 2 ZPO im Arzthaftungsverfahren Zusammenfassend zeigt dieser Fall, dass auch bei Ansprüchen aus Arzthaftung...
Gesetze
Die Bedeutung der angemessenen Barabfindung im Gesellschaftsrecht
Die Bedeutung der Ertragswertmethode bei der Bewertung von Unternehmen Im vorliegenden Fall wurde über die Festsetzung einer höheren Barabfindung als...
Alles über die Barabfindung im internationalen Gesellschaftsrecht
Die Rolle der Hauptversammlung bei der Barabfindung Die Entscheidung über die Barabfindung für ehemalige Aktionäre basiert auf einem Verschmelzungsvertrag zwischen...
Aktuelle Entscheidung des LG München I zu Sachverständigenablehnung und Gesellschaftsrecht
Die Bedeutung des maßgeblichen Zeitpunkts in gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten In einem aktuellen Urteil des LG München I wurden Anträge auf Festsetzung...
Die Bedeutung des Ertragswertverfahrens im Gesellschaftsrecht
Die Rolle des Steuerlichen Einlagekontos bei der Unternehmensbewertung Im Rahmen des Spruchverfahrens sind auch die Gerichtskosten und Vorerwerbspreise von Bedeutung....
Neue Entwicklungen in der EU: Sacharow-Preis, Entwaldungsgesetz und mehr in Straßburg
H1: Die Verleihung des Sacharow-Preises und ihre Bedeutung für die EU Die Verleihung des renommierten Sacharow-Preises steht im Mittelpunkt der...
Energiewende 2.0: Die Zukunft der Energiepolitik in Deutschland
Nachhaltige Energieversorgung: Die Schlüsselrolle erneuerbarer Energien Die Umsetzung wichtiger energiepolitischer Maßnahmen ist entscheidend für die Zukunft Deutschlands. In der aktuellen...
OLG Bamberg – Berufungsverfahren: Kostenentscheidung und Zurückweisung
Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel: Verspäteter Sachvortrag und Zurückweisung Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 15.06.2020...
OLG Bamberg – Abschalteinrichtung und Schadensersatz: Klage gegen Fahrzeugherstellerin
Die unzulässige Abschalteinrichtung und ihre Auswirkungen Die Klagepartei erwarb ein Gebrauchtfahrzeug mit einem Dieselmotor, der ein sogenanntes "Thermofenster" enthält. Obwohl...
Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund fehlender Mitwirkung bei Begutachtung – Die Konsequenzen des Drogenbesitzes
Die rechtlichen Konsequenzen und Wege zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis In einem aktuellen Fall vor dem VGH München wurde einem Betroffenen...
Die Bedeutung der Gewährleistungsverlängerung beim Bauvertrag – Ein umfassender Überblick
Die VOB-Richtlinien und ihre Auswirkungen auf die Gewährleistungsfrist Was Gegenstand des Bauvertrags bzw. hier des Fertighausvertrages ist, muss im Einzelfall...
Die Anerkennung einer HLH als Impfschaden nach COVID-19-Impfung
Der Weg zur Anerkennung eines Impfschadens Im juristischen Streit um die Anerkennung und Entschädigung eines Impfschadens nach dem Infektionsschutzgesetz in...
OLG München urteilt: Verletzung von Unionswortmarken S6 und S8 durch ES6 und ES8
Die Bedeutung von Bildelementen in Markenstreitigkeiten Die Hinzufügung von Bildelementen beeinflusst nicht die Unterscheidungskraft der Marke, solange sie den Gesamteindruck...
Neue Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr – Was du über Streitwertminderung und Widerrufsrecht wissen musst
Die Rolle der qualifizierten elektronischen Signatur im digitalen Zeitalter Elektronische Dokumente und der elektronische Rechtsverkehr haben die Art und Weise,...
Alles, was du über markenrechtliches Anbieten und Bewerben wissen musst
Die Bedeutung von Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzpflichten Im Fall OLG München – 03.08.2023, 6 U 2612/17, ging es um die Frage,...
Gerichtsurteil zu gewerbsmäßigem Bandenbetrug: Verurteilungen und Strafen
Analyse der Beweisaufnahme und Urteilsverkündung In einem aufsehenerregenden Gerichtsverfahren wurden mehrere Angeklagte wegen gewerbsmäßigem Bandenbetrug verurteilt. Die Hauptangeklagten wurden zu...