Der digitale Dilemma-Dampfer: Ein Tanz auf den Pixeln des Irrsinns
Die verführerische Matrix des Online-Shoppings 🛍️Es ist wie ein endloser Tanz der Verlockung, wenn man sich durch die unendlichen Weiten...
Gesetze
OLG Nürnberg – 02.05.2024, 15 W 565/24 – Geschäftswertfestsetzung, Landwirtschaftlicher Betrieb, Einheitswert, …
Titel: Geschäftswertfestsetzung, Landwirtschaftlicher Betrieb, Einheitswert, Gesellschaftsvertrag, Beschwerdeführer, notarielle Urkunden, Grundbuchamt, Betriebsfortführung, Kostenprivilegierung, Ãbergabevertrag, Kostenrecht, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Bezirksrevisor, Beschwerdewert, Alleingeschäftsführer,...
VG München – 20.05.2021, M 7 E 21.2412 – Erfolgloser Eilantrag auf Teilnahme eines Gemeinderatsmitglieds auf Tei…
Titel: Erfolgloser Eilantrag auf Teilnahme eines Gemeinderatsmitglieds auf Teilnahme an den Sitzungen und Abstimmungen des Gemeinderats ohne Mund-Nasen-Bedeckung Normenketten: GG...
VG Regensburg – 10.08.2023, RO 2 K 20.2641 – Erfolglose Klage gegen die Einziehung eines öffentlichen Feld- und …
Titel: Erfolglose Klage gegen die Einziehung eines öffentlichen Feld- und Waldweges Normenketten: FlurbG § 58 Abs. 4 BayStrWG Art. 8...
Die bizarre Welt der Bestattungsgenehmigungen und unverheirateten Geschwister
Die absurde Welt der Bestattungsgenehmigungen und unverheirateten Geschwister 🪦In dieser skurrilen Sphäre der Bestattungspraxis verwischen sich die Grenzen zwischen Recht...
SG Landshut – 18.07.2024, S 2 U 254/22 – versicherte Tätigkeit, Arbeitsunfall, Widerspruchsbescheid, Elektronisc…
Titel: versicherte Tätigkeit, Arbeitsunfall, Widerspruchsbescheid, Elektronischer Rechtsverkehr, Sachlicher Zusammenhang, Versicherungsschutz, Arbeitsleistung, während des Urlaubs, Urlaubstage, Urlaubsvereinbarung, Urlaubsantrag, Urlaubsstornierung, Urlaubsgewährung, Sozialgerichtsgesetz,...
Wenn das Markenrecht tanzt, dann wirbelt es wie ein kaputter Roboter im Regen.
Das Ringen um einen einzigen Buchstaben im Universum des Markenrechts 🅿️P5: Die Justiz jongliert mit Worten wie Zirkusartisten mit Keulen....
OLG München – 20.01.2025, 36 W 67/24 e – Tatbestandsberichtigungsantrag, Zuständigkeit des Einzelrichters, Sofo…
Titel: Tatbestandsberichtigungsantrag, Zuständigkeit des Einzelrichters, Sofortige Beschwerde, Kosten des Beschwerdeverfahrens, ProzeÃbevollmächtigter, Beweiskraft des Tatbestandes, Berichtigung des Tatbestandes, Gesetzlicher Richter, Staatsanwaltschaft,...
In einer Welt, in der Zwangslizenzen so wirksam sind wie eine Dampfwalze aus Styropor.
Das Paradoxon der digitalen Dilemmaschmiede – zwischen der Zwangslizenzpforte und dem Willen zur Freigabe stattet uns die Technologiewelt mit einem...
Die absurde Logik der Anschlusspreis-Klausel in Mobilfunkverträgen
Die versteckten Tücken hinter vermeintlich klaren Preisen 👥Im Labyrinth der Klauseln fragt man sich: Welche Rolle spielt Transparenz eigentlich? Ist...
LG München I – 01.02.2024, 7 O 2830/22 – Unzulässiger kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand bei der Lizenzieru…
Titel: Unzulässiger kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand bei der Lizenzierung von SEPs Normenkette: PatG § 139 Abs. 1 S. 4, § 140a Abs....
In einer Welt voller digitaler Dampfwalzen aus Styropor…
Der Konsum ist tot, es lebe der Überkonsum! 🛒In einer Welt voller digitaler Dampfwalzen aus Styropor scheint der Konsum mehr...
Wenn die Realität eine Dampfwalze aus Styropor ist und die Zukunft ein Wirbelsturm aus Katzenhaaren, was bleibt dann…
Die Illusion des Wettbewerbsverbots im digitalen Äther 💻P7: Wenn die Realität eine Dampfwalze aus Styropor ist und die Zukunft ein...
ArbG Nürnberg – 31.01.2024, 12 BV 120/22 – Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates, Erzwingbare Mitbestimmung, Fre…
Titel: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates, Erzwingbare Mitbestimmung, Freiwillige Betriebsvereinbarung, Zusatzurlaub, Einigungsstellenspruch, Spruch der Einigungsstelle, Einigungsstellenverfahren, tarifliche Regelung, Ãffnungsklausel, Tarifvertragspartei, Tarifvertragliche, BeschluÃverfahren,...
OLG Nürnberg – 23.05.2022, 5 U 289/21 – Sachverständige, Kraftfahrt-Bundesamt, Abschalteinrichtung, Emissionsko…
Titel: Sachverständige, Kraftfahrt-Bundesamt, Abschalteinrichtung, Emissionskontrolle, Gutachten, Kosten des Berufungsverfahrens, Privatgutachten, Unzulässigkeit, Sittenwidrigkeit, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Gehörsverletzung, Rechtsmittel, Sicherheitsleistung, Zug-um-Zug, Gebrauchte Kraftfahrzeuge,...