Aktuelles Urteil zu Schadensberechnung und Vorteilsanrechnung – Klage abgewiesen
Rechtliche Bewertung zur Anrechnung von Nutzungsvorteilen Das Gericht wies den Antrag auf Aussetzung des Verfahrens ab und wies die Berufung...
Gesetze
Diesel-Fahrzeug mit Thermofenster – Alles zum Schadensersatzanspruch
Die Hintergründe des Dieselskandals und die Rechtsprechung Der Kläger fordert Schadensersatz nach dem Kauf eines Diesel-Pkws und nennt unzulässige Abschalteinrichtungen...
Schadensersatz nach Unfall mit Pferd: Gerichtsurteil und Haftungsfragen
Reiterfahrene Klägerin und die vermeintlich zuverlässige Reitbeteiligung Das Gerichtsurteil änderte die Entscheidung der Vorinstanz dahingehend, dass die Klage gegen den...
Neue Regelungen im Kindesunterhaltsverfahren – Was du darüber wissen musst
Praktische Tipps für die Umsetzung im Umgangsverfahren Die jüngsten Entscheidungen des OLG Bamberg haben weitreichende Konsequenzen für Kindesmütter und -väter....
Zuständigkeit des Rechtsmittelgerichts nach VwGO – Alles, was du über die Entscheidungsbefugnis wissen musst
Die Rolle des Berichterstatters und die Bedeutung der Antragsstellung Eine klare und eindeutige Antragsstellung gemäß VwGO §162 Abs. 2 Satz...
Pflichtteilsanspruch abgelehnt – Einblick in einen Erbstreit
Die Vormerkung im Grundbuch und die nichteheliche Lebensgemeinschaft Die Antragstellerin strebt mittels einstweiliger Verfügung die Eintragung einer Vormerkung im Grundbuch...
Keine sittenwidrige Schädigung: Analyse des Diesel-Fahrzeugs mit Thermofenster
Die Entscheidung des OLG München im Dieselskandal: Ein Blick hinter die Kulissen Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass selbst bei...
Diesel-Skandal und Rechtssprechung – Was bedeutet das Urteil für Diesel-Fahrzeugbesitzer?
Die Rolle der Abgasrückführung in Dieselmotoren und ihre rechtliche Bewertung Die Parteien des Rechtsstreits streiten um Ansprüche auf Rückabwicklung eines...
Die Kostentragung im Testamentvollstrecker-Entlassungsverfahren: Alles, was du wissen musst
Die Rolle des Antragstellers und die Kostenentscheidung Im Testamentvollstrecker-Entlassungsverfahren gemäß FamFG § 81 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2...
Rechtsstreit um illegale Abschalteinrichtung – Gerichtsurteil und Schadensersatzansprüche
Technische Details der Abschalteinrichtung und rechtliche Konsequenzen Der Kläger fordert Schadensersatz aufgrund mehrerer unzulässiger Abschalteinrichtungen in seinem Fahrzeug. Er betont,...
Diesel-Skandal: Urteil zu Schadensersatzansprüchen bei Thermofenster-Fahrzeugen
Die Rolle des Thermofensters im Dieselskandal und die rechtliche Bewertung Im Fokus des Rechtsstreits steht der Erwerb eines Mercedes-Benz C...
Die Bedeutung der Ergänzungspflegervergütung im Familienrecht
Die Rolle von Anwaltskosten und Gegenstandswert bei der Ergänzungspflegervergütung Die Bestimmungen gemäß § 80 FamFG legen fest, dass Kosten im...
VGH München – 01.08.2024, 9 N 22.1339 – Normenkontrolle gegen Bebauungsplan: Entscheidung und Hintergründe
Die Antragsteller und das umstrittene Plangebiet Der Bebauungsplan "Kai 6 / Westlich L. Straße" wurde am 11. Februar 2022 bekanntgemacht...
Analyse der Normenkontrolle in einem Streit um einen Bebauungsplan
Herausforderungen bei der Interessensabwägung zwischen Gemeinden Die Normenkontrolle einer Nachbargemeinde gegen den Bebauungsplan "Kai 6 / Westlich L. Straße" wirft...
Medizinisch-psychologisches Gutachten nach Sperrfrist – Wichtige Fakten und Anforderungen
Bedeutung der Eignungszweifel und Entscheidungskriterien für die Fahrerlaubnis Die zeitliche Befristung einer Sperrfrist bedeutet nicht automatisch eine Wiederbejahung der Eignung...
Kontrollauflagen bei obstruktivem Schlafapnoe-Syndrom: Bedingte Fahreignung ohne Tagesmüdigkeit
Medizinische Gutachten und Fahrerlaubnis: Auswirkungen der Diagnose auf die Mobilität Die Fahrerlaubnisbehörde des Landratsamtes Deggendorf stellte Auflagen für einen Fahrzeughalter...