Gericht lehnt Eilantrag gegen Hubschraubersonderlandeplatz ab
Analyse der Gerichtsentscheidung und Kostenfolgen Die Antragstellerin forderte die aufschiebende Wirkung ihrer Klage zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses der Regierung von...
Gesetze
Amtsärztliche Untersuchung in München – Konflikt um Dienstfähigkeit
Psychische Belastung im Fokus - Einblick in die Hintergründe Die 1968 geborene Antragstellerin, Obergerichtsvollzieherin beim Amtsgericht X., ist seit dem...
Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht – Rechtliche Auseinandersetzung um Aussagegenehmigung
Die Antragsablehnung und ihre Gründe Die Antragstellerin beantragte eine Aussagegenehmigung für eine mündliche Verhandlung zum Informationsfreiheitsgesetz vor dem Verwaltungsgericht Berlin....
Neue Entwicklungen bei der Planung des Hubschraubersonderlandeplatzes in München
Die Bedeutung der Anwohnerbelange bei der Entwicklung des Hubschraubersonderlandeplatzes Die Diskussion um die Unterbringung der Polizeihubschrauberstaffel B. auf dem Hubschraubersonderlandeplatz...
Planfeststellung für Hubschrauberlandeplatz: Standortstreit und Rechtsschutz
Raumordnungsverfahren und Standortalternativen: Kritische Aspekte im Streit um den Hubschrauberlandeplatz Die Beteiligten streiten um die Unterbringung der Polizeihubschrauberstaffel B. auf...
Die Bedeutung des Nachweises des Masernimpfschutzes für schulpflichtige Kinder
Die behördliche Aufforderung zum Nachweis des Masernimpfschutzes Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes stehen die Antragsteller vor der behördlichen Aufforderung, den...
Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung – Was du über regelmäßige Teilnahme wissen musst
Die Bedeutung von gesetzlichen Regelungen für die Förderung von Fortbildungen In der Gesetzgebung ist die regelmäßige Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen von...
Gerichtsurteil: Preisnachlass von Versandapotheke verstößt gegen Arzneimittelpreisbindung
Implikationen für den Arzneimittelhandel in der EU Das Gerichtsurteil befasst sich mit dem lauterkeitsrechtlichen Aspekt der Gewährung von Boni bei...
Die Herausforderungen bei der Erteilung von Sprengerlaubnissen
Die Rolle der Zuverlässigkeit von Vertretern bei juristischen Personen Die Klägerin, eine juristische Person des Privatrechts, strebte mit ihrer Untätigkeitsklage...
Weiterbildung zum Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin: Anerkennung von Weiterbildungszeiten und Zulassung zur Fac…
Anrechnung von Nacht- und Wochenenddienstzeiten als Weiterbildungszeiten Die Klägerin strebt die Anerkennung ihrer Weiterbildungszeiten und die Zulassung zur Facharztprüfung im...
Die Beweislast im Dieselskandal – Was du über unzulässige Abschalteinrichtungen wissen musst
Die Rolle der Prüfstanderkennungsfunktion im Dieselfall Im Dieselskandal steht die Frage der Beweislast im Zentrum. Konkret geht es um die...
Begründung von Wertfestsetzungsentscheidungen – Alles, was du wissen musst
Die Bedeutung einer klaren Begründung für Gegenstandswertbeschlüsse Im Ausgangsverfahren vor dem Arbeitsgericht München ging es um die Arbeitsbefreiung des Betriebsratsvorsitzenden...
Neue Entwicklungen im Fall VG München – Einstweilige Anordnung und Prozesskostenhilfe
Die Hürden der Mitwirkungspflicht: Eine chronologische Analyse des Falles Die Parteien stehen vor einem Streit um die Gewährung von Leistungen...
Wahlanfechtung beim BRK Kreisverband – Ungültigkeitserklärung und rechtliche Auseinandersetzung
Bedeutung von Wahlvorschriften und rechtliche Konsequenzen Die Wahlanfechtung beim BRK Kreisverband am 18./20. Juni 2024 wird aufgrund von Verstößen gegen...
Aktuelle Rechtslage: Einreiseverweigerung und Asylantragstellung
Rechtliche Schritte und Entscheidungen im Überblick In einem aktuellen Fall wurde einem tunesischen Staatsangehörigen die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland...
Neue Entwicklungen bei der Planfeststellung für einen Hubschraubersonderlandeplatz
Die Rolle des Klägers und seine Bedenken im Prozess Die Beteiligten streiten um die Unterbringung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern auf dem...