Neue Entwicklungen im Fall ‚VG München – Einstweiliger Rechtsschutz des Nachbarn‘
Die Hintergründe des Rechtsstreits und die Rolle der Erbengemeinschaft Die Entscheidung des Gerichts hat weitreichende Konsequenzen für die Beteiligten und...
Gesetze
Betriebsrat und Zusatzurlaub: Rechtliche Entscheidungen und Mitbestimmung
Tarifverträge und Mitbestimmung: Ein Blick hinter die Kulissen Die Beteiligten in diesem Fall sind ein Unternehmen, das sich auf die...
Recht auf Weitergabe: Was passiert mit einem Grundstück nach dem Tod des Beschenkten?
Auslegung notarieller Vereinbarungen: Schlüssel zur Erfüllung von Auflagen Die Auflage, dass der Beschenkte das Grundstück bis zu seinem Tod an...
Rechtsschutz im Strafvollzug: Verwirkung und Feststellungsantrag nach langem Zeitablauf
Die Hintergründe des Rechtsschutzes im Strafvollzug Im Strafvollzugsgesetz wird deutlich gemacht, dass der Rechtsschutz in Strafvollzugsangelegenheiten zeitlich begrenzt ist, selbst...
Differenzschaden bei unzulässiger Abschalteinrichtung – Deine Rechte als Autokäufer
Die Bedeutung von Schadensersatz und Nutzungsvorteilen bei Abgasmanipulation Ein Autokäufer fordert Schadensersatz von einem Hersteller wegen behaupteter Abgasmanipulationen an seinem...
Verbraucherrecht: Wann muss die Öffentlichkeit informiert werden?
Die Bedeutung von zeitnaher Information In einer aktuellen rechtlichen Auseinandersetzung geht es um die unverzügliche Information der Öffentlichkeit gemäß §...
OLG München – Entscheidung im Arzthaftungsprozess: Berufung zurückgewiesen
Die Bedeutung von § 522 Abs. 2 ZPO im Arzthaftungsverfahren Zusammenfassend zeigt dieser Fall, dass auch bei Ansprüchen aus Arzthaftung...
Die Bedeutung der angemessenen Barabfindung im Gesellschaftsrecht
Die Bedeutung der Ertragswertmethode bei der Bewertung von Unternehmen Im vorliegenden Fall wurde über die Festsetzung einer höheren Barabfindung als...
Alles über die Barabfindung im internationalen Gesellschaftsrecht
Die Rolle der Hauptversammlung bei der Barabfindung Die Entscheidung über die Barabfindung für ehemalige Aktionäre basiert auf einem Verschmelzungsvertrag zwischen...
Aktuelle Entscheidung des LG München I zu Sachverständigenablehnung und Gesellschaftsrecht
Die Bedeutung des maßgeblichen Zeitpunkts in gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten In einem aktuellen Urteil des LG München I wurden Anträge auf Festsetzung...
Die Bedeutung des Ertragswertverfahrens im Gesellschaftsrecht
Die Rolle des Steuerlichen Einlagekontos bei der Unternehmensbewertung Im Rahmen des Spruchverfahrens sind auch die Gerichtskosten und Vorerwerbspreise von Bedeutung....
Neue Entwicklungen in der EU: Sacharow-Preis, Entwaldungsgesetz und mehr in Straßburg
H1: Die Verleihung des Sacharow-Preises und ihre Bedeutung für die EU Die Verleihung des renommierten Sacharow-Preises steht im Mittelpunkt der...
Energiewende 2.0: Die Zukunft der Energiepolitik in Deutschland
Nachhaltige Energieversorgung: Die Schlüsselrolle erneuerbarer Energien Die Umsetzung wichtiger energiepolitischer Maßnahmen ist entscheidend für die Zukunft Deutschlands. In der aktuellen...
OLG Bamberg – Berufungsverfahren: Kostenentscheidung und Zurückweisung
Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel: Verspäteter Sachvortrag und Zurückweisung Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 15.06.2020...
OLG Bamberg – Abschalteinrichtung und Schadensersatz: Klage gegen Fahrzeugherstellerin
Die unzulässige Abschalteinrichtung und ihre Auswirkungen Die Klagepartei erwarb ein Gebrauchtfahrzeug mit einem Dieselmotor, der ein sogenanntes "Thermofenster" enthält. Obwohl...
Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund fehlender Mitwirkung bei Begutachtung – Die Konsequenzen des Drogenbesitzes
Die rechtlichen Konsequenzen und Wege zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis In einem aktuellen Fall vor dem VGH München wurde einem Betroffenen...