Die perfide Masche des „love scam“ – So schützt du dich vor Betrug
Die psychologischen Tricks hinter dem "love scam" und wie Opfer manipuliert werden Bei der Methode "love scam" täuscht eine Person...
Gesetze
Arbeitsentgelt-Betrug bei Scheingesellschaft: Gründe und Konsequenzen
Die rechtlichen Feinheiten im Fall der P OHG und die Haftung der Gesellschafter Im Fall der P OHG wird das...
Fehlende Prozessvollmacht im Fokus: Klageabweisung im FG München
Die Bedeutung der Prozessvollmacht im Finanzgerichtsverfahren Im Fall des FG München vom 21.06.2024, Aktenzeichen 12 K 1594/23, steht die Klageabweisung...
Genehmigung der freiheitsentziehenden Unterbringung von Betreuten – Was bedeutet das für Betroffene?
Die Rolle der Betreuungsbehörde und Fachärzte im Entscheidungsprozess In einem konkreten Fall, der vor dem Amtsgericht Mühldorf verhandelt wurde, stellte...
Rechtliche Bewertung von Abschalteinrichtungen und Sittenwidrigkeit im Kraftfahrzeugbereich
Die Rolle der Sachverständigen und die Bedeutung von EG-FGV im Kontext von Abschalteinrichtungen Die Klagepartei erwarb ein gebrauchtes Fahrzeug mit...
Prozesskostenhilfe bei Erledigung des Rechtsstreits – Auswirkungen und Konsequenzen
Die Bedeutung der Klageerledigung für die Prozesskostenhilfe Die Erledigung eines Rechtsstreits kann weitreichende Auswirkungen auf die Prozesskostenhilfe haben. Insbesondere die...
Bilanzpflicht und Insolvenz: Wann wird es strafrechtlich relevant?
Die feine Linie zwischen Bilanzversäumnis und Insolvenz Die Strafbarkeit nach § 283 Abs. 1 Nr. 7 StGB wegen der Nichterstellung...
Rechtsschutz für Fraktionsmitarbeiter: Kündigung bei fehlender Prognose
Auswirkungen der Diskontinuität auf die Beschäftigungssicherheit Im Zentrum des Streits steht die Frage nach der Rechtmäßigkeit einer ordentlichen, betriebsbedingten Kündigung...
Notwendige Klarstellungen zum Vorsatz bei Belästigung nach § 238 StGB
Die Bedeutung des Vorsatzes und seine Auswirkungen auf die Lebensführung der Geschädigten Eine Verurteilung gemäß § 238 StGB erfordert den...
Verstoß gegen Tierseuchenvorschriften – Fall VG Regensburg 28.10.2024
Rechtliche Auseinandersetzung und Herausnahme der Tiere Die Klägerin klagt gegen einen Kostenbescheid im Zusammenhang mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen, die nach einer...
Gewerblicher Grundstückshandel: Neue Regeln für Immobilienfonds
Die Bedeutung der Gesellschafterversammlung für Immobilienfonds Im Zentrum des aktuellen Streits steht die Frage nach einem möglichen Gewerbebetrieb. Die Klägerin...
Wie das Fahreignungs-Bewertungssystem die Fahrerlaubnis beeinflusst
Der Weg zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem Das Fahreignungs-Bewertungssystem legt fest, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei Erreichen von acht...
Fahrerlaubnisentzug aufgrund unbehandelter Schlafapnoe – Klage abgewiesen
Die Rolle der Therapie bei der Beurteilung der Fahreignung Ein Mann kämpft gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis, die Klassen A1,...
Alles über Vollstreckungsaufträge und Vermögensauskünfte im elektronischen Rechtsverkehr
Die Bedeutung der qualifizierten elektronischen Signatur in Vollstreckungsverfahren Im Fall des Schuldners Eduard Neusatz, der sich gegen Vollstreckungsmaßnahmen wehrte, stand...
Kartellrecht und Schadensersatz: Die Folgen des Lkw-Kartells
Die Kommissionsentscheidung und die Verstöße gegen das Kartellrecht Die Klagepartei fordert von der Beklagten Schadensersatz aufgrund des Lkw-Kartells, das von...
Die rechtliche Unzulässigkeit einer Klage vor einem Finanzgericht aufgrund formaler Fehler
Die Bedeutung der fristgerechten Einreichung von Klageschriften und deren Auswirkungen In der vorliegenden rechtlichen Auseinandersetzung geht es darum, ob die...