Kein Restschadensersatz im Diesel-Skandal: Auswirkungen der Verjährung und Berufungsstrategie
Die prozessualen Ansprüche im Fokus: Unterschiedliche Streitgegenstände und ihre Bedeutung Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, ob ein...
Gesetze
Kein Schadensersatzanspruch bei unzulässigen Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen: Das Urteil des OLG München
Die Bedeutung der Restreichweitenfunktion und die Entscheidung des OLG München Im aktuellen Rechtsstreit zwischen einer Klagepartei und der Beklagten geht...
LG Regensburg – Berichtigung von Beschlüssen und Abschaltvorrichtungen
Die Rolle des Klägers und des Kraftfahrzeugbundesamts Im Endurteil vom 20.7.2021 wurde festgestellt, dass der Kläger behauptete, das Kraftfahrzeugbundesamt habe...
OLG Nürnberg – Urteil zu Abschalteinrichtungen und Sittenwidrigkeit bei Gebrauchtwagenkauf
Die Bedeutung von Schadensersatz und Thermofenstern in der Automobilindustrie Der Kläger erwarb gemäß Rechnung vom 30.01.2012 ein gebrauchtes Mercedes-Benz Fahrzeug...
OLG Nürnberg – Berufung zurückgewiesen: Abschalteinrichtungen und Schadensersatzforderung
Die Rolle der Abschalteinrichtungen im Dieselskandal Die Klagepartei erwarb ein gebrauchtes Mercedes-Benz Fahrzeug mit einem Dieselmotor, das vom Kraftfahrt-Bundesamt mit...
Warum ein Thermofenster im Dieselfahrzeug keinen Schadensersatzanspruch begründet
Die Rolle der Herstellerin und die Sittenwidrigkeit in der Diesel-Thematik Im vorliegenden Rechtsstreit geht es um die Frage, ob der...
Kein Schadensersatzanspruch bei Einbau von Thermofenster und KSR in Dieselfahrzeug
Rechtsstreit im Diesel-Abgasskandal: BGH-Urteile und Auswirkungen Das Oberlandesgericht Nürnberg wies die Berufung in einem Fall zurück, in dem ein Schadensersatzanspruch...
OLG Nürnberg – Urteil zu Abschalteinrichtungen und Schadensersatzansprüchen
Die Rolle der Typgenehmigung und die Sittenwidrigkeit von Abschalteinrichtungen Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einem Beschluss vom 10. Juni 2022,...
Rechtsstreit um Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen – Urteil und Schlussanträge
Analyse der Entscheidung des OLG Nürnberg und der Generalanwaltschaft Im Rechtsstreit um Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen, speziell im Fall des Mercedes...
Datenschutzgrundverordnung und außerordentliche Kündigung: Einblick in die Abberufung eines Vorstands
Die Hintergründe der Vorstandsabberufung und Vertragsbeendigung Die Auseinandersetzung um die Abberufung des Vorstands Die Umwandlung der Beklagten und ihr Tätigkeitsfeld...
Ausnahmen bei Gastschulverhältnissen – Neue Wege in der Schulausbildung
Pädagogische Profilbildung und Ausnahmen von der Sprengelpflicht Die Gestattung eines Gastschulverhältnisses gemäß BayEUG Art. 43 Abs. 1 S. 1 kann...
Entscheidung zur Schulplatzvergabe – Wichtige Faktoren für die Aufnahme
Auswahlverfahren und rechtliche Grundlagen der Schulplatzvergabe Das Verfahren zur Schulplatzvergabe basiert auf klaren Normen und Vorschriften, darunter VwGO § 146...
Datenschutzverstoß und Schadensersatz – Analyse eines Scraping-Vorfalls
Die Bedeutung von Datenschutzrichtlinien für Social-Media-Plattformen Im Fokus stehen aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht, insbesondere in Bezug auf die Verarbeitung von...
Entscheidung zur Entlassung eines Sanitätsoffiziersanwärters aufgrund mangelnder Eignung
Die rechtliche Prüfung von Entlassungsentscheidungen im Fokus Der Kläger klagt gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr aufgrund fehlender Eignung als...
Die Bedeutung der Umorganisation in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Die rechtlichen Leitsätze zur Berufsunfähigkeitsversicherung In der Berufsunfähigkeitsversicherung spielen rechtliche Leitsätze eine entscheidende Rolle, um die Anforderungen an eine Umorganisation...
Neue Entwicklungen im Rechtsstreit um Willenserklärungen und Vergütungsansprüche
Die Bedeutung der Rahmenvereinbarung und Abrechnungsmodalitäten Die Parteien des Rechtsstreits streiten um die Vergütung für die Durchführung von Email-Aktionen. Nach...