Keine sittenwidrige Schädigung: Analyse des Diesel-Fahrzeugs mit Thermofenster
Die Entscheidung des OLG München im Dieselskandal: Ein Blick hinter die Kulissen Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass selbst bei...
Gesetze
Diesel-Skandal und Rechtssprechung – Was bedeutet das Urteil für Diesel-Fahrzeugbesitzer?
Die Rolle der Abgasrückführung in Dieselmotoren und ihre rechtliche Bewertung Die Parteien des Rechtsstreits streiten um Ansprüche auf Rückabwicklung eines...
Die Kostentragung im Testamentvollstrecker-Entlassungsverfahren: Alles, was du wissen musst
Die Rolle des Antragstellers und die Kostenentscheidung Im Testamentvollstrecker-Entlassungsverfahren gemäß FamFG § 81 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2...
Rechtsstreit um illegale Abschalteinrichtung – Gerichtsurteil und Schadensersatzansprüche
Technische Details der Abschalteinrichtung und rechtliche Konsequenzen Der Kläger fordert Schadensersatz aufgrund mehrerer unzulässiger Abschalteinrichtungen in seinem Fahrzeug. Er betont,...
Diesel-Skandal: Urteil zu Schadensersatzansprüchen bei Thermofenster-Fahrzeugen
Die Rolle des Thermofensters im Dieselskandal und die rechtliche Bewertung Im Fokus des Rechtsstreits steht der Erwerb eines Mercedes-Benz C...
Die Bedeutung der Ergänzungspflegervergütung im Familienrecht
Die Rolle von Anwaltskosten und Gegenstandswert bei der Ergänzungspflegervergütung Die Bestimmungen gemäß § 80 FamFG legen fest, dass Kosten im...
VGH München – 01.08.2024, 9 N 22.1339 – Normenkontrolle gegen Bebauungsplan: Entscheidung und Hintergründe
Die Antragsteller und das umstrittene Plangebiet Der Bebauungsplan "Kai 6 / Westlich L. Straße" wurde am 11. Februar 2022 bekanntgemacht...
Analyse der Normenkontrolle in einem Streit um einen Bebauungsplan
Herausforderungen bei der Interessensabwägung zwischen Gemeinden Die Normenkontrolle einer Nachbargemeinde gegen den Bebauungsplan "Kai 6 / Westlich L. Straße" wirft...
Medizinisch-psychologisches Gutachten nach Sperrfrist – Wichtige Fakten und Anforderungen
Bedeutung der Eignungszweifel und Entscheidungskriterien für die Fahrerlaubnis Die zeitliche Befristung einer Sperrfrist bedeutet nicht automatisch eine Wiederbejahung der Eignung...
Kontrollauflagen bei obstruktivem Schlafapnoe-Syndrom: Bedingte Fahreignung ohne Tagesmüdigkeit
Medizinische Gutachten und Fahrerlaubnis: Auswirkungen der Diagnose auf die Mobilität Die Fahrerlaubnisbehörde des Landratsamtes Deggendorf stellte Auflagen für einen Fahrzeughalter...
Neue Berechnung des Nutzungsvorteils bei Wohnmobilen nach Gesamtnutzungsdauer
Einblick in die modifizierte Berechnung des Nutzungsvorteils bei Wohnmobilen Die herkömmliche Formel zur Berechnung der Gebrauchsvorteile von Pkw stößt bei...
Warum die Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe nicht statthaft ist
Die Bedeutung ordnungsgemäßer Angaben für die Statthaftigkeit der Beschwerde Am 26. September 2023 stellte die Klägerin einen Antrag auf Bewilligung...
Aktuelle Entscheidung im Erschließungsbeitragsstreit – Klage abgewiesen
Hintergründe und Streitpunkte im Erschließungsbeitragsverfahren Im vorliegenden Fall streitet eine Klägerin um die Aufhebung eines Erschließungsbeitragsbescheids. Sie ist Eigentümerin von...
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit Pedelec – Rechtliche Konsequenzen
Medizinisch-psychologisches Gutachten nach Trunkenheitsfahrt - Was erwartet den Fahrerlaubnisinhaber? Ein Fahrerlaubnisinhaber wird bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 ‰ oder mehr...
Neues Urteil: Wie sich der Streitwert bei Anfechtung beidseitiger Radwegbenutzungspflichten erhöht
Die Bedeutung der Streitwerterhöhung bei verkehrsrechtlichen Regelungen In einem aktuellen Urteil wurde festgelegt, dass bei der Anfechtung von beidseitigen Radwegbenutzungspflichten...
Neue Entwicklungen im Baurecht: Abgrenzung zwischen Innenbereich und Außenbereich
Rechtliche Fragestellungen und Entscheidungen des VGH München Die Klägerin stellte einen Antrag auf Vorbescheid für die Erweiterung und Umbau eines...