Die Bedeutung des gemeinsamen Vertreters in der Insolvenzverwaltung
Die vielschichtige Rolle des gemeinsamen Vertreters nach dem SchVG Die Bestellung eines gemeinsamen Vertreters gemäß SchVG stellt eine wesentliche Maßnahme...
Gesetze
Insolvenzanfechtung bei Alleinerbschaft: Rechte des Insolvenzverwalters
Dingliche Surrogation und Verkaufserlös: Einblick in die rechtliche Komplexität Im Fall einer Alleinerbschaft ergibt sich im Rahmen eines Nachlassinsolvenzverfahrens gemäß...
Anerkennung ausländischer Lehrerbefähigung: Widerruf der Zulassung und rechtliche Konsequenzen
Öffentlich-rechtlicher Dienstvertrag und Kündigungsmöglichkeiten im Fokus Die Klagepartei wurde auf Grundlage eines Bescheids und eines schriftlichen Vertrags zur Ableistung eines...
Trunkenheitsfahrt und Meinungsfreiheit: Neue Erkenntnisse aus Gerichtsverhandlungen
Die Bedeutung von Verfahrensrügen und Unterbrechungsanträgen Das BayObLG hat kürzlich über einen Fall verhandelt, der die Verletzung des § 265...
Die Bedeutung des offenen Vollzugs im Strafvollzug: Rechtsbeschwerdeverfahren und Ermessensfehler
Die Rolle des Empfängerhorizonts im Strafvollzug Im Strafvollzug spielt die Auslegung des Maßnahmenbegriffs eine entscheidende Rolle. Eine schriftliche Mitteilung der...
Neue Entwicklungen im Strafrecht – Analyse des BayObLG Urteils vom 30.07.2024
Die Bedeutung des Unrechtsbewusstseins im Strafrecht Das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 04. März 2024 wurde durch das BayObLG aufgehoben....
SG Landshut – 16.07.2024, S 7 AS 166/24 ER – Eilrechtsschutz gegen die Begrenzung der Kosten der Unterkunft auf d…
Titel: Eilrechtsschutz gegen die Begrenzung der Kosten der Unterkunft auf die Werte nach § 12 WoGG Normenketten: SGG § 86b...
LG Regensburg – 13.02.2024, SR StVK 1714/23 – Feststellungsinteresse, Anstaltsärzte, Wiederholungsgefahr, Fortse…
Titel: Feststellungsinteresse, Anstaltsärzte, Wiederholungsgefahr, Fortsetzungsfeststellungsantrag, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Ãrztliche Behandlung, Facharzt, Rechtswidrigkeit, Gerichtliche Kontrolle, Besondere Dringlichkeit, Hautarzt, Kostenentscheidung, Angaben...
OLG Nürnberg – 23.11.2023, 11 Wx 1952/23 – Voraussetzungen für die Berichtigung eines Hinweises auf Identitäts…
Titel: Voraussetzungen für die Berichtigung eines Hinweises auf Identitätszweifel im Personenstandsregister bei Vorlage eines von einem Staat mit unsicherem Urkundenwesen...
OLG München – 01.06.2022, 18 U 5628/21 – Klagepartei, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Sekundäre Darlegungslast, …
Titel: Klagepartei, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Sekundäre Darlegungslast, Abschalteinrichtung, Sittenwidrigkeit, Sicherheitsleistung, Hinweisbeschluss, Kosten des Berufungsverfahrens, Schriftsätze, Abgasskandal, Kostenentscheidung, Nutzungsentschädigung, Abwendungsbefugnis, Streitwert, Sicherung...
BayObLG – 02.10.2020, 206 St RR 333/20 – Beleidigung eines Staatsanwalts
Titel: Beleidigung eines Staatsanwalts Normenketten: StGB § 185 GG Art. 5 Abs. 1 Leitsatz: Zur Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit eines...
OLG München – 08.10.2024, 34 Wx 234/24 e – Voreintragung, Grunddienstbarkeit, Herrschendes Grundstück, Grundbuc…
Titel: Voreintragung, Grunddienstbarkeit, Herrschendes Grundstück, Grundbuchamt, Löschungsbewilligung, Grundbuchberichtigung, Grundbuchunrichtigkeit, Eintragung im Grundbuch, Grundbuchverfahren, Eintragung in das Grundbuch, Vorteil des herrschenden...
OLG München – 21.03.2023, 27 U 3467/22 – Voraussetzungen für ein Entfallen der Vergütungspflicht für erbracht…
Titel: Voraussetzungen für ein Entfallen der Vergütungspflicht für erbrachte anwaltliche Dienstleistungen Normenkette: BGB § 280, § 628 Leitsatz: Voraussetzung für...
VG München – 17.06.2021, M 27 K 19.5022 – Zuerkennung von Fortbildungspunkten für ein Symposium eines Pharmaunt…
Titel: Zuerkennung von Fortbildungspunkten für ein Symposium eines Pharmaunternehmens Normenketten: VwGO § 42 Abs. 2 Fortbildungsordnung 2020 § 8 Abs....
AG München – 06.12.2022, 173 C 11142/22 – Personenbezogene Daten, Elektronisches Dokument, Vorläufige Vollstrec…
Titel: Personenbezogene Daten, Elektronisches Dokument, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Elektronischer Rechtsverkehr, Verfahren nach billigem Ermessen, Kostenentscheidung, Qualifizierte elektronische Signatur, Rechtsbehelfsbelehrung, Mitteilungspflicht, Zum...
LG Regensburg – 06.02.2024, SR StVK 1757/23 – Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Ausführung, Wiederholungsgef…
Titel: Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Ausführung, Wiederholungsgefahr, Ermessensentscheidung, Feststellungsinteresse, Rehabilitationsinteresse, Gerichtsbekanntheit, Kostenentscheidung, Antragstellers, Ermessensfehlerfreie Entscheidung, Feststellungsantrag, Notwendige Auslagen, Feststellung der...