Bestätigung des Insolvenzplans in Straubing – Alle Details und Entscheidungen
Der Weg zur Bestätigung des Insolvenzplans Analyse der Zustimmung der Gläubigergruppen Die Zustimmung der Gläubigergruppen zum Insolvenzplan ist ein entscheidender...
Gesetze
Pflichtteilsentzug und Auskunftsanspruch – Rechtliche Auseinandersetzung um den Nachlass
Die familiäre Dynamik und das Testament des Erblassers Die gerichtliche Auseinandersetzung um den Pflichtteilsentzug und Auskunftsanspruch im Nachlass wirft ein...
Kostenentscheidung und Verfahrensausgang: Analyse eines Gerichtsurteils
Bedeutung der Erledigterklärung im Prozessverlauf In dem vorliegenden Fall hat das Gericht entschieden, dass die Beklagte die Kosten des Rechtsstreits...
Keine Berichtigung des Grundbucheintrags – Aktuelle Rechtslage erklärt
Die Rolle des Notars im Grundbuchvollzugsverfahren Im Grundbuch war der Beteiligte zu 1 gemeinsam mit M. R. und H. R....
OLG Bamberg – Entscheidung über Aufklärung und Risikoerhöhung bei Operationen
Die Bedeutung der umfassenden Aufklärung vor medizinischen Eingriffen Im Fall des Klägers, der aufgrund einer dupuytren'schen Erkrankung an chirurgischen Behandlungen...
Rechtsurteil: Kein Anspruch auf DNS-Blocking gegen Internetprovider
Die Auswirkungen auf die Telemedienlandschaft Im aktuellen Rechtsstreit geht es um urheberrechtliche Unterlassungsansprüche und die Sperrung von Internetseiten in Bezug...
Haftung von Plattformbetreibern: Neue Regeln im Umgang mit Rechtsverletzungen
Schutzbedürftigkeit im Fokus: Wie sich die Interessenabwägung verändert Im aktuellen Fall wurde deutlich, dass bei der Bestimmung des Überprüfungsaufwands eines...
Urteil: Keine Schadensersatzpflicht bei Fotonutzung ohne Inlandsbezug
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Fotonutzung Ein aktuelles Urteil wirft die Frage auf, ob deutsche Gerichte zuständig sind, wenn Fotos...
Rechtsstreit um unzulässige Abschalteinrichtung: Klage, Schadensersatz und Rücktritt
Die versteckte Gefahr: Unzulässige Abschalteinrichtungen und ihre Auswirkungen Die Klagepartei fordert Schadensersatz aufgrund der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die...
OLG Bamberg – Rechtsstreit um Schadensersatz und Abschalteinrichtung bei Fahrzeughersteller
Die Hintergründe des Rechtsstreits und die Forderungen der Klagepartei Die Klagepartei erhebt Ansprüche auf Schadensersatz wegen der Verwendung einer unzulässigen...
Trennungsgeld und Dienststätte: Kaserneneingang als entscheidender Faktor für Entfernungsmessung
Die Bedeutung der räumlichen Definition der Dienststätte für Trennungsgeldansprüche Die Gewährung von Trennungsgeld gemäß der Trennungsgeldverordnung des Bundes erfordert, dass...
Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe – Rechtsansprüche und Folgen
Unterschied zwischen Zielvereinbarungen und Zielvorgaben Zielvereinbarungen und Zielvorgaben stellen grundlegende Konzepte dar, die in Arbeitsverträgen eine wichtige Rolle spielen. Bei...
Die Folgen des Dieselskandals – Urteil des OLG München im Fokus
Die Rolle der Substantiierungslast im aktuellen Rechtsstreit Im aktuellen Rechtsstreit vor dem OLG München geht es um die Schadensersatzansprüche eines...
Alles über Zahnzusatzversicherungen – Von Versicherungsschutz bis Kostenentscheidung
Die Bedeutung korrekter Gesundheitsangaben für Zahnzusatzversicherungen In einem aktuellen Fall vor dem LG Nürnberg-Fürth geht es um Ansprüche aus einer...
Rechtsstreit um Streitwertfestsetzung in Wohnungseigentümergemeinschaften
Beschlusskompetenz und Streitwertbeschwerde: Eine Analyse des aktuellen Falles In einem aktuellen Rechtsstreit vor dem Landgericht München I dreht sich alles...
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Strafbefehl: Recht auf Einspruch bei Fristversäumnis
Die Bedeutung der Pflichtverteidigerbestellung und Glaubhaftmachung bei Fristversäumnis Mit einem Beschluss vom 31.05.2024 hat das Amtsgericht Lindau über einen Antrag...