OLG München – 27.05.2021, 29 U 3902/20 – Irreführende Werbung für Kindermilch
Die rechtliche Bewertung von irreführender Werbung: Normenketten im Fokus Die Entscheidung des Landgerichts München I und der weitere Verlauf des...
Gesetze
VGH München – 05.03.2020, 4 ZB 19.1883 – keine Wiedereinsetzung trotz schwerer Krebserkrankung
Die Herausforderungen der Rechtsprechung bei schweren Krankheiten und Steuerbemessung In einem aktuellen Fall wurde die Wiedereinsetzung trotz schwerer Krebserkrankung nicht...
VGH München – 18.07.2024, 14 N 23.1190 – Bayerische Wolfsverordnung
Die Entscheidung gegen die Bayerische Wolfsverordnung: Analyse und Auswirkungen Insgesamt zeigt die Entscheidung gegen die Bayerische Wolfsverordnung die Bedeutung präziser...
VG München – 23.05.2019, M 10 K 18.4551 – Kommunale Zweitwohnungsteuer: Satzung darf weiterhin an § 79 BewG ank…
Die Verknüpfung von Kommunaler Zweitwohnungsteuer und § 79 BewG: Eine detaillierte Analyse Zusammenfassend zeigt sich, dass trotz der Verfassungswidrigkeit des...
OLG München – 02.06.2020, 3 U 7229/19 – Verjährung eines Schadensersatzanspruchs im Falle eines vom Abgasskanda…
Die Verjährung im "Abgasskandal": Klageerhebung 2019 und die Folgen Ein Käufer eines Diesel-Fahrzeugs, der erst 2019 Klage einreicht, sieht sich...
OLG München – 04.07.2022, 21 U 5478/20 – Keine Verjährung in Diesel-Fall bei erst im März 2020 zugestellter Klage
Rechtsprechung im Fokus: Keine Verjährung trotz später Zustellung - Ein Fallbeispiel Mit einem klaren Blick auf die rechtlichen Details und...
OLG Nürnberg – 13.09.2022, 5 U 3935/21 – Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen des Einbaus eventuell unzulässi…
Die rechtliche Grauzone um unzulässige Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen Im Fokus steht die Frage, ob ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, wenn...
BayObLG – 19.07.2024, 102 VKl 1/24 e – Keine Aussetzung einer Abhilfeklage nach dem VDuG wegen anhängiger Unterl…
Die Bedeutung der Aussetzung von Abhilfeklagen nach dem VDuG im Kontext von Unterlassungsklagen Keine Aussetzung eines Verbandsklageverfahrens mit Blick auf...
LG München II – 13.03.2024, 1 O 5113/21 Hei – Behandlungsfehler bei notfallmedizinischer Behandlung
Die rechtlichen Leitlinien zur notfallmedizinischen Behandlung: Ein detaillierter Blick Behandlungsfehler in der Notfallmedizin können schwerwiegende Folgen haben und unterliegen klaren...
VGH München – 22.08.2024, 22 ZB 23.1411 – anwaltliche Sorgfaltspflichten bei Übersendung fristgebundener Schrif…
Die Herausforderung anwaltlicher Sorgfaltspflichten im digitalen Zeitalter Anwälte stehen vor der anspruchsvollen Aufgabe, fristgebundene Schriftsätze per beA rechtzeitig zu übermitteln,...
OLG München – 11.04.2024, 29 U 3902/20 – Nährwertbezogene Angaben, Mehrbedarf, Bestimmter Klageantrag, Nichtzul…
Aufklärung statt Täuschung: Wie Gerichte mit irreführender Werbung umgehen Die Gerichtsverhandlungen zu irreführender Werbung, wie das LG München I, das...
BayObLG – 13.08.2024, 204 StRR 319/24 – Berufungsbeschränkung, Rechtsfolgenausspruch, Bayerisches Oberstes Lande…
Die Komplexität von Berufungsverfahren: Eine detaillierte Analyse der Rechtsfolgenaussprüche und Beweiswürdigungen Das Amtsgericht Nürnberg verurteilte den Angeklagten wegen Nötigung zu...
OLG Nürnberg – 09.07.2021, 15 U 2897/19 – Anspruch auf Erstattung von Geldbeträgen wegen unrechtmäßigerweise …
Rechtliche Möglichkeiten bei unrechtmäßigen Geldabhebungen: Dein Anspruch auf Erstattung Der Kläger fordert von der Beklagten die Rückzahlung von insgesamt 43.500,00...
OLG München – 11.04.2019, U 3283/11 Kart – Gesamtschuldnerinnenausgleich wegen eines Kartellrechtsverstoßes geg…
Die komplexe Welt des Gesamtschuldnerinnenausgleichs bei Kartellrechtsverstößen Der Gesamtschuldnerinnenausgleich bei einem Kartellrechtsverstoß gegen mehrere Gesellschaften wirft vielfältige rechtliche Fragen auf....
ArbG Bayreuth – 09.01.2024, 5 Ca 785/20 – Sofortige Beschwerde, Arbeitsgerichtsverfahren, Kostenentscheidung, Rec…
Einblick in die rechtlichen Abläufe bei einer sofortigen Beschwerde im Arbeitsgerichtsverfahren Der Kläger reichte am 12.12.2023 eine Erinnerung gegen die...
LG München I – 06.12.2023, 1 Ks 124 Js 179130/15(2) – Verurteilung wegen Mordes – Mordmerkmal der niedrigen Be…
Die Psychologie hinter niedrigen Beweggründen im Mordfall: Eine tiefgründige Analyse Das Verständnis für die psychologischen und rechtlichen Aspekte hinter niedrigen...