Titel: Klagepartei, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Abschalteinrichtung, Sicherheitsleistung, Hinweisbeschluss, Sekundäre Darlegungslast, Kosten des Berufungsverfahrens, Schriftsätze, Sittenwidrigkeit, Kostenentscheidung, Nutzungsentschädigung, Abwendungsbefugnis, Streitwert, Sicherung einer...
Titel: Streitwertfestsetzung, Elektronisches Dokument, Elektronischer Rechtsverkehr, Schriftsätze, Gesellschafterbeschluss, Anfechtungsklage, Anderweitige Erledigung, Qualifizierte elektronische Signatur, Klageschrift, Formlose Mitteilung, Aufgabe zur Post,...
Titel: Verbringungskosten, Merkantiler Minderwert, Merkantile Wertminderung, Elektronisches Dokument, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Elektronischer Rechtsverkehr, Umsatzsteuerrichtlinien, Wiederbeschaffungswert, Streitwert, VeräuÃerung, Kosten des Rechtsstreits, Kostenentscheidung,...
Titel: Verbringungskosten, Berichtigung Beschlüsse, Berufungsurteil, Erstattungsfähigkeit, Erstinstanzliches Urteil, Klagepartei, Basiszinssatz, Berufungsgericht, Schriftsätze, Endurteil, Zivilkammer, Landgerichte, Ware, Erste Instanz, Bezahlung, Tenor,...
Titel: Niederlegung des Mandats durch Anwalt und Zweiter Versäumnisbeschluss Normenketten: FamFG § 117 Abs. 2, § 58 Abs. 1 ZPO...
Titel: Sozialhilfeträger, Leistungserbringer, Leistungsberechtigter, Unmittelbarer Vergütungsanspruch, Zahlungsanspruch, Schuldbeitritt, Leistungsanspruch, Pflegedienst, Ãffentlich-rechtlicher Vertrag, Kostenentscheidung, Leistungsklage, Sozialhilfeanspruch, Bewilligungsbescheid, ProzeÃstandschafter, Einstweiliger Rechtsschutz, Gesetzliche...
Titel: Partnerschaftsgesellschaft, HaftungsausschluÃ, Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens, Registergericht, Entscheidung des Oberlandesgerichts, Eintragungsfähigkeit, Gesellschaftsgläubiger, VeräuÃerung, Planwidrige Regelungslücke, Analoge Anwendung, Partnerschaftsregister, Zwischenverfügung, Fortführung...
Die Konsequenzen einer sozial ungerechtfertigten Änderungskündigung Im aktuellen Rechtsstreit geht es um die Wirksamkeit einer Änderungskündigung, den Anspruch auf Annahmeverzugslohn...
Die Bedeutung der Vorleistungspflicht und des Annahmeverzugs bei Darlehensverträgen Die Parteien dieses Rechtsstreits sind in Auseinandersetzung über die Konsequenzen des...
Die Rolle des Insolvenzverwalters und die Herausforderungen bei der Aufrechnung Die Parteien streiten über die Zulässigkeit einer Aufrechnung während eines...
Die Hintergründe des Widerspruchs: Ein Blick auf die entscheidenden Umstände Ein verspäteter Widerspruch gegen einen fondsgebundenen Lebensversicherungsvertrag im Policenmodell kann...
Rehabilitationsinteresse und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Justizvollzug Der Antragsteller befindet sich in Strafhaft in der Justizvollzugsanstalt S. Mit einem Antrag auf gerichtliche...
Die Auswirkungen langer Zeitabläufe auf die Verwirkung des Widerspruchsrechts Zusammenfassend ist die Bewertung rechtsmissbräuchlicher Widersprüche gegen Lebensversicherungsverträge ein komplexes Thema,...
Der Weg zum Schadensersatz - Klage, Kosten und Ansprüche Im vorliegenden Fall geht es um Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, der...
Die Rolle der Abgasnachbehandlungssysteme und Fahrkurvenerkennung: Ein tiefer Einblick in die technischen Details Der Kläger fordert Schadensersatz im Zusammenhang mit...
Recht auf Schutz: Konsequenzen für Hersteller und Käufer Der Kläger forderte vor Gericht Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Kauf eines...