Betrug im Gesundheitswesen: Auswirkungen von falschen Zulassungen auf Honoraransprüche
Die persönlichen Verhältnisse der Angeklagten und ihr Weg zur Podologin Die Angeklagte durchlief eine vielschichtige Ausbildung von der Arzthelferin zur...
Gesetze
Betäubungsmittelabhängigkeit und Kausalität im Strafrecht: Eine Fallanalyse
Die Bedeutung des Beurteilungsspielraums und der Zurückstellung der Vollstreckung Der Antragsteller befindet sich derzeit im Strafvollzug und hat einen Antrag...
Verbindung von Scheidungs- und Folgesachen: Regelungen und Auswirkungen
Die Bedeutung der richtigen Verfahrensabläufe Die Verbindung von Scheidungs- und Folgesachen mit Nichtfolgesachen wirft in rechtlicher Hinsicht einige wichtige Fragen...
Neue Richtlinien für plastisch-chirurgische Werbung: Was Ärzte beachten müssen
Die Bedeutung von medizinischer Notwendigkeit in der plastisch-chirurgischen Werbung Das Oberlandesgericht München hat in einem aktuellen Urteil klare Vorgaben für...
Rechtliche Entscheidungen im Vollstreckungsverfahren: Was du über Vollstreckungsschutz und Ersatzfreiheitsstrafe wis…
Die Bedeutung von Geldstrafen und Untersuchungshaft im Vollstreckungsverfahren Das Vollstreckungsverfahren, das auf einem Strafbefehl des Amtsgerichts München basiert, wirft Fragen...
Richterliche Entscheidung zu Sicherungsverwahrung und Rückkehrgefahr
Rechtskräftiges Urteil und Folgen für die Sicherungsverwahrung Das Landgericht München I verurteilte den Antragsteller zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 15 Jahren...
Neue Entwicklungen in der Strafvollstreckung – Abwägungskriterien und Ermessensentscheidungen
Die Bedeutung von Vollstreckungsaufschub und Auslöser für Ermessensentscheidungen Der Verurteilte befindet sich im Strafvollzug in der Justizvollzugsanstalt A. Mit Urteil...
Rechtsbeschwerde im Strafvollzug – Entscheidung und Folgen
Die Bedeutung von Begründung und Rechtsbeschwerde im Strafvollzug Der Strafgefangene K. befand sich bis zum 18.09.2024 in der Justizvollzugsanstalt S....
Rechtsbeschwerde im Strafvollzug: Wiedereinsetzung und Verwerfung der Rechtsbeschwerde
Rechtsschutzinteresse und Maßnahmen im Strafvollzug Mit Schreiben vom 24.05.2024 stellte der Strafgefangene K. Antrag auf gerichtliche Entscheidung. Er forderte die...
Die Bedeutung der Zustellung im Strafvollzugsverfahren
Die Rolle der Verhandlungsfähigkeit bei der Zustellung Im Strafvollzugsverfahren spielt die Zustellung eine zentrale Rolle für den weiteren Verlauf des...
Akteneinsicht im Strafvollzug: Rechtsbeschwerde und Kostenentscheidung
Die Bedeutung der Dienstanweisung Nr. 1980/1 Der Beschwerdeführer kämpft mit seiner Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der Strafvollstreckungskammer. Diese hatte seinen...
Strafzumessung und Tagessatzbemessung: Wichtige Aspekte im deutschen Strafrecht
Der Einfluss von Vorstrafen auf die Strafzumessung Die Strafzumessung im deutschen Rechtssystem ist ein komplexer Prozess, bei dem auch nicht...
Rechtssache OLG München – Klärungsbedürftigkeit und Zugewinnausgleich
Verkehrswert und Grundbuchberichtigung - Ein entscheidender Schritt Die Beschwerde des Antragsgegners führte zur Aufhebung des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht...
LSG München – 10.09.2024, L 8 AY 11/24 – Widerspruchsverfahren, Rechtsmißbrauch, Menschenwürdiges Existenzmini…
Titel: Widerspruchsverfahren, RechtsmiÃbrauch, Menschenwürdiges Existenzminimum, Verwaltungsgerichte, Kostenentscheidung, Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum, Treuwidrigkeit, Rechtsmissbräuchliches Verhalten, Teilanerkenntnis, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Widerspruchsbescheid, Gemeinschaftsunterkunft, Persönliche Anhörung,...
Klage abgewiesen – Asylrecht im schriftlichen Verfahren
Die persönliche Anhörung und die Ablehnung des Asylantrags Der Kläger, türkischer Staatsangehöriger kurdischer Abstammung und muslimischen Glaubens, reichte im Juni...
Neue Wege in der Fernbehandlung von Männergesundheitsbeschwerden
Die rechtlichen Aspekte der Online-Fernbehandlung von Gesundheitsbeschwerden Die Beklagte, ein 2018 in München gegründetes Unternehmen, vermittelt Ärztefernbehandlungen und den Bezug...