Die Bedeutung des Berufsbetreuers als Alleinerbe – Ein rechtliches Dilemma
Die Herausforderungen bei vorformulierten Testamenten und Berufsbetreuern In einem aktuellen Fall vor dem OLG Nürnberg ging es um die Wirksamkeit...
Gesetze
Die Folgen einer Verfügungsbeschränkung für Geschäftsführer – Eine Analyse
Die Rolle des Testamentsvollstreckers in der Statusbeurteilung von Geschäftsführern Gesetzlich angeordnete Verfügungsbeschränkungen, wie beispielsweise eine Testamentsvollstreckung über Gesellschaftsanteile, haben weitreichende...
Aufsichtspflicht bei Kindern im Straßenverkehr – Was Eltern wissen müssen
Verantwortung und Sicherheit: Die Rolle der Eltern bei der Aufsichtspflicht Die Aufsichtspflicht im Straßenverkehr ist ein sensibles Thema, insbesondere wenn...
Die Pflichtmitgliedschaft für nichtanwaltliche Geschäftsführungsorgane in der Rechtsanwaltskammer – Was du d…
Die Rechtsgrundlage und Verfassungsmäßigkeit der Pflichtmitgliedschaft In der Rechtsanwaltskammer besteht gemäß § 60 Abs. 2 Nr. 3 BRAO die Pflichtmitgliedschaft...
Selbstwiderlegung des Eilbedürfnisses bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen – Neue Erkenntnisse
Bedeutung von Verfugungsgrund und Dringlichkeit bei Geschäftsgeheimnisverletzungen Eine Dringlichkeitsvermutung besteht nicht automatisch für Unterlassungsansprüche nach § 6 GeschGehG. Die Vorschrift...
Die Bedeutung der Vermutungswirkung im Grundbuchamt
Die Rolle des Nachlassgerichts und die Herausforderungen für das Grundbuchamt Die Eintragung einer Auflassungsvormerkung an einem Grundstück kann kompliziert werden,...
Widerspruchsverfahren und Vollmacht: Klare Regeln für rechtliche Vertretung
Die Bedeutung der Vollmacht im Widerspruchsverfahren Zwischen den Beteiligten kann schon bei kleinsten Details Streit entstehen, wie die Klärung des...
Rechtsmissbrauch und Ausreisepflicht: Entscheidung im Fall LSG München
Auswirkungen auf die Leistungsberechtigten und Mitwirkungspflichten Das Landessozialgericht München hat in einem aktuellen Fall über die Ausreisepflicht und Mitwirkungspflichten von...
Gerichtsentscheidung: Kostenübernahme für kieferorthopädische Behandlung bei schwerster Behinderung
Aligner-Therapie: Neue Wege in der kieferorthopädischen Behandlung Im vorliegenden Fall wird über die Kostenübernahme einer kieferorthopädischen Behandlung mittels Aligner-Therapie entschieden....
Strenge Kriterien für den Ausschluss eines Gesellschafters bei gekündigtem Vertrag
Die Bedeutung der formellen Korrektheit bei Ausschlussbeschlüssen Das Oberlandesgericht München hat in einem Beschluss klargestellt, dass bei einem wirksam gekündigten...
Rechtliche Konsequenzen bei Ausschluss eines Gesellschafters aus einer Partnerschaftsgesellschaft
Wichtige Grundlagen für den Ausschluss in Partnerschaftsgesellschaften Rechtsstreitigkeiten in Partnerschaftsgesellschaften können weitreichende Konsequenzen haben, besonders wenn es um den Ausschluss...
Die Bedeutung von Gesellschafterbeschlüssen im Gesellschaftsrecht
Die Folgen von Nichtigkeitserklärungen für Gesellschafterbeschlüsse Die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Beklagten vom 20.06.2023 zu den Tagesordnungspunkten 2, 3, 4...
Akteneinsichtsgesuch und Amtshilfeersuchen: Rechtliche Feinheiten beim Zugang zu Verwaltungsakten
Die Rolle der Landeszahnärztekammer bei berufsrechtlichen Prüfungen Ein Zahnarzt, der in einem selbständigen Beweisverfahren verklagt wird, setzt sich mit der...
Aktuelle Rechtsprechung: Aussetzung von Verfahren durch OLG Nürnberg – Hintergründe und Auswirkungen
Die Rolle der Dienstleistungsfreiheit im Kontext von Glücksspielverträgen Die Parteien stehen vor einem Streit um Rückzahlungsansprüche aus Online-Casinospielen, die in...
Kostenentscheidung und Rechtsmittel: Staatsanwaltschaft scheitert vor Gericht
Statthaftigkeit der Beschwerde und Tragende Gründe Die Beschwerde der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gegen den Beschluss des Amtsgerichts wurde als unzulässig verworfen....
Gerichtsbeschluss zu Prozesskostenhilfe und Geschäftsanteilen im Insolvenzverfahren
Die Rolle des Insolvenzverwalters und die Veräußerung von Geschäftsanteilen Der Kläger beantragte Prozesskostenhilfe für eine Feststellungsklage und eine Leistungsklage auf...