Die Rolle von Vergleichsvereinbarungen bei der Kostenfestsetzung In einem gerichtlichen Beschluss vom 11.12.2023 wurde zwischen den Parteien eine Vergleichsvereinbarung getroffen,...
Rechtssicherheit im Bauwesen: Auswirkungen der Vertragsstrafenregelung Im Rahmen des Glasfaserkabelausbaus in M. beauftragte die Beklagte die Klägerin mit einer Angebotssumme...
Die Auswirkungen auf die Überwachung von Vorschriften Die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 157 Absatz...
Umweltschutz und Nachhaltigkeit in der Seefischerei - Was bedeutet die Verordnung konkret? Die siebte Verordnung zur Änderung der Seefischereiverordnung bringt...
Die Bedeutung von transparenten Lohnstrukturen Die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2041 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober...
Die Rolle der Abschalteinrichtungen im Dieselabgasskandal: Eine Analyse Abschalteinrichtungen und ihre Auswirkungen auf die Umwelt Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen haben nicht...
Die Bedeutung der Sittenwidrigkeit des Handelns und der Abschalteinrichtung Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass der...
Die Hintergründe der Klage und die Rolle des Kraftfahrt-Bundesamtes Das OLG Bamberg hat in einer aktuellen Entscheidung über eine Schadensersatzklage...
Die Rolle der Qualifizierten Elektronischen Signatur In der Gütverhandlung vom 27.02.2024 wurde ein widerruflicher Vergleich abgeschlossen, den die Beklagte später...
Die Rolle der Plasmakonzentrationshalbwertszeit bei Patentverletzungen Im aktuellen Fall steht die Verletzung des europäischen Patents 1 845 961 durch die...
Die rechtliche Grundlage und der Antrag der Antragstellerin Die Antragstellerin, eine Oberamtsrätin in der Agentur für Arbeit, beantragte das Hinausschieben...
Die Berufungsentscheidung des OLG München Die Klagepartei verlangt Schadensersatz von der Beklagten, einem Autohersteller, in Bezug auf den Kauf eines...
Resozialisierung im Fokus – Die Bedeutung von Sicherheitsvorkehrungen Die Gewährung von Vollzugslockerungen im Strafvollzug basiert maßgeblich auf einer sorgfältigen Gefährlichkeitsprognose....
Die Bedeutung der Missbrauchsgefahr im Strafvollzug Die Justizvollzugsanstalt lehnt Lockerungen im Strafvollzug ab, wenn ernsthafte Befürchtungen bestehen, dass der Gefangene...
Die Auswirkungen auf die Aufenthaltsverordnung und Durchführungsverordnung Die jüngsten Änderungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters, in Kraft seit dem...
Die Auswirkungen auf das Personenstandsgesetz im Detail Das 3. Personenstandsrechts-Änderungsgesetz bringt bedeutende Veränderungen mit sich, die verschiedene Bereiche des Personenstandsgesetzes...