Titel: Sofortige Beschwerde, Kostenentscheidung, Einstweilige Verfügung, Strafbewehrte Unterlassungserklärung, Unterlassungsanspruch, Antrag auf ErlaÃ, Vorherige Abmahnung, AuÃergerichtliche Rechtsanwaltskosten, Kosten des Rechtsstreits, Anerkenntnisurteil,...
Titel: Regelsätze, Regelbedarfsstufen, Widerspruchsbescheid, Krankheitsbedingter Mehrbedarf, Menschenwürdiges Existenzminimum, Landessozialgericht, Leistungsberechtigter, Kostenaufwändige Ernährung, Nichtzulassungsbeschwerde, Streitgegenstand, Notwendiger Lebensunterhalt, Gesetzlich Krankenversicherte, Leistungen der...
Titel: Asyl, Folgeantrag, Abschiebungsandrohung betreffend Italien, Anspruch auf Aufhebung einer bestandskräftigen Abschiebungsandrohung nur gegenüber der Ausländerbehörde, nicht gegenüber dem Bundesamt...
Titel: Entlassung eines gesundheitlich nicht geeigneten Widerrufsbeamten Normenketten: VwGO § 80 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 4, Abs....
Ich stehe auf und der Geruch von kaltem Kaffee und amtlichen Formularen liegt in der Luft – Bürokratie pur. Der...
Was ist das hier? Rechtsprechung (Lächerliche-Show) - Berufung (Nerviger-Zirkus) - Glücksspiel (Zufall-oder-Kalkül). Ich stehe in der Küche, der Geruch von...
Ich wache auf & der Geruch von kaltem Bürokaffee, verstaubten Akten und dem Bizarre-Showdown „Warten auf das Urteil“ schwebt durch...
Ich wache auf, der Geruch von Bürokratie – stinkend und drückend – liegt in der Luft. Der Fernseher flimmert wie...
Titel: Hundesteuer, erhöhter Steuersatz für Kampfhunde, Voraussetzungen einer âerdrosselnden Wirkungâ, Steigerungssatz gegenüber allgemeiner Hundesteuer, unechte Rückwirkung, Beweisanträge im schriftlichen Verfahren,...
Titel: Ausführendes Luftfahrtunternehmen, Erstattungsanspruch, Fluggastrechteverordnung, Elektronisches Dokument, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Elektronischer Rechtsverkehr, Ersatzbeförderung, Streitwert, Wert des Beschwerdegegenstandes, Verantwortlichkeit, Kostenentscheidung, Anderweitige Erledigung,...
Titel: Festsetzung der Umlage einer Jagdgenossenschaft durch die Untere Jagdbehörde im Wege der Ersatzvornahme Normenketten: BayJG Art. 11 GO Art....
Titel: Erfolgreiche Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss â Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts Normenketten: VwGO § 151, § 162 Abs. 1,...
Titel: Rubrumsberichtigung wegen Schreibfehlers Normenkette: ZPO § 319 Leitsatz: Ist im Urteilsrubrum eine Partei unzutreffend bezeichnet, ist die Bezeichnung gemäÃ...
Titel: Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Verbesserungsbeitrag, Einrichtungseinheit, Gebäuderücksprung, Terrasse, Gebäudefluchtlinie Normenketten: VwGO § 80 Abs. 5 Beitragssatzung für...
Ich wache auf und der Geruch von Aktenbergen und sozialer Ungerechtigkeit klebt wie der Kaffee von gestern in der Luft...
Ich wache auf und der Geruch von Aufregung – vom Gerichtssaal zum Kaffeekränzchen – umweht mich wie frische Brötchen am...