Der Kampf eines Strafgefangenen um den Blick hinter die Kulissen der Justizvollzugsanstalt
Zwischen Lichtbildern und Krankenkost: Ein Gefangener kämpft um sein Recht auf die Mittagskarte „Eine Geschichte wie aus einem schlechten Film,...
Gesetze
Forderung nach Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz: Mehr Schutz für die Schwächsten unserer Gesellschaft
Die Bedeutung der Kinderrechte im gesetzlichen Rahmen: Ein Appell für mehr Schutz und Sicherheit für Kinder „Kinder sind die Zukunft...
Neues Urteil des OLG München zu gesundheitsfördernder Werbung mit Zirbenkieferprodukten
Gesundheitsbezogene Werbung mit Zirbenkiefer - Ein Blick auf das aktuelle OLG München Urteil Das Oberlandesgericht München hat kürzlich ein Urteil...
Revisionsurteil zu Meinungsfreiheit und Straftaten: Generelle Anpassungen im Rechtsrahmen
Revision und Freispruch im Kontext der Meinungsfreiheit Das Revolutionsgericht hat kürzlich darüber entschieden, die Revision der Generalstaatsanwaltschaft München gegen das...
Familienversicherung und Einkommensgrenze: Aktuelles Rechtsverfahren zur Krankenversicherung
Hintergründe und Entscheidungen im Fall Familienversicherung und Einkommensgrenze Im vorliegenden Streitfall geht es um die Versicherung eines Klägers bei der...
„Verteilung von Steuerschulden und -erstattungen bei Ehegatten: Rechtslage und Entscheidungen“
"Interne Aufteilung von Steuerschulden und -erstattungen bei getrennt veranlagten Ehegatten" "Interne Aufteilung von Steuerschulden und -erstattungen bei getrennt veranlagten Ehegatten"...
Neue Erkenntnisse zur bilanziellen Behandlung von übernommenen Pensionszusagen
Aktuelle Entwicklungen im Umgang mit Pensionsübernahmen und Rücklagenbildung „Bei der Auslegung des § 5 Abs. 7 EStG zeigt sich, dass...
Aktuelle Rechtsentscheidung: Kosten der Nebenintervention und Berufungsverfahren – Klagepartei haftet für Kosten!
Details zur Entscheidung des OLG München bezüglich der Nebenintervention und Berufungsverfahrenskosten In einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts München wurde festgelegt,...
Rechtsstreit um Abgasskandal und Schadensersatz: OLG München fällt wegweisendes Urteil
OLG München entscheidet über Vorsatz und Kosten im Zusammenhang mit Abgas-Skandal Der aktuelle Rechtsstreit dreht sich um Ansprüche im Abgas-Skandal...
Analyse des Urteils bzgl. Beschränkung der Berufung bei Kindpornographie
Aktuelle Rechtsprechung und Auswirkungen auf Berufungsbeschränkungen Das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 5. August 2024 wurde aufgehoben, da die Feststellungen...
Rechtssprechung des VGH München zur Zurückverweisung bei Nichteinhaltung der Fünfmonatsfrist
Die Konsequenzen der Nichteinhaltung der Fristen im Asylrecht Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München hat in einem aktuellen Urteil festgelegt, dass...
Rechtliches Urteil zu Einreise- und Aufenthaltsverbot nach Verlustfeststellung
Analyse eines komplexen Rechtsstreits um ein Einreise- und Aufenthaltsverbot Der kroatische Staatsangehörige klagt gegen die Verkürzung seines Einreise- und Aufenthaltsverbots...
Analyse der Unparteilichkeit einer ärztlichen Sachverständigen: Neue Erkenntnisse und Fakten
Sachverständigengutachten im medizinischen Bereich: Herausforderung oder Chance? Im vorliegenden Fall erhebt die Klägerin Ansprüche auf Schadensersatz, Schmerzensgeld und Feststellung einer...
Die Bewertung der Leistungsfähigkeit eines Integrationskursanbieters
Eine detaillierte Analyse der erforderlichen Leistungsfähigkeit von Integrationskursanbietern Die Leistungsfähigkeit von Integrationskursanbietern wird nicht nur anhand ihrer Unterrichtskapazitäten gemessen -...
Herausforderungen bei Verpflichtungserklärungen für Ausländer
Die Komplexität von Verpflichtungserklärungen im Aufenthaltsrecht Verpflichtungserklärungen für Ausländer können zu rechtlichen Fallstricken führen. Ein aktuelles Urteil des VGH München...
VGH München – 16.12.2024: Neue Entwicklungen in Rechtswegbeschwerdeverfahren
Aktuelle Analyse der Anhörungsrüge vor dem VGH München In einer aktuellen Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2024 wurden...