Kita-Notbetreuung in der Corona-Pandemie: Gebühren zurück? Ein absurdes Märchen!
Während Politiker ↗ mit Normenketten jonglieren und Gesetze »interpretieren«, um Eltern zur Kasse zu bitten, versinken die Kinder {in Online-Langeweile und Maskenpflicht}. Die Politik ⇒ feiert sich für bürokratische Meisterleistungen – die Eltern ✗ verzweifeln – und die Bildung ¦ stirbt leise weiter.
»Gebühren für Nichts« – Ein modernes Märchen aus der Welt der Verwaltung
„Wir haben die Gesetze“, ↪ verkündet die Behörde – doch die »Gesetze« bestehen bisher aus Paragraphenwüsten und Bürokratie. Während Eltern {um Homeoffice und Kinderbetreuung} kämpfen, … erlässt die Verwaltung ↗ Gebührenbescheide (weil Geld gebraucht wird). Die einzige Lösung: ✓Verwirrung.
Kita-Gebühren während der Pandemie – Eine rechtliche Betrachtung 🔍
Apropos – Die Frage nach einer möglichen Erstattung von Kita-Gebühren während der Corona-Pandemie hat in vielen Familien für Diskussionen gesorgt. Eltern, die ihre Kinder pandemiebedingt nicht in die Einrichtungen bringen konnten, sahen sich mit finanziellen Belastungen konfrontiert. Studien zeigen: Der Kläger beantragte eine Teilerstattung der Gebühren für den Besuch des Kinderhorts seiner Tochter für die Monate Mai und Juni 2020. Die Beklagte hatte eine Gebührensatzung erlassen, die die Erhebung von Besuchsgebühren regelte. , dabei – Laut § 8 KiTGS regelte die Satzung die Erstattung von Besuchsgebühren bei betriebsbedingter Schließung der Einrichtung ohne Ersatzangebot und über 30 Schließungstage pro Jahr hinaus. Der Kläger meldete seine Tochter für eine bestimmte Betreuungszeit im Hort an und zahlte entsprechend festgelegte monatliche Gebühren. Weiterer Inhalt – Aufgrund der Corona-Pandemie wurden ab Mitte März 2020 die reuglären Betreuungsangebote an allen schulvorbereitenden Einrichtungen in Bayern ausgesetzt. Dies hatte zur Folge, dass auch die Kindertageseinrichtungen ihre Türen schließen mussten, was zu Diskussionen über eine mögliche Gebührenerstattung führte. … wie plötzlicher Regen beim Picknick!
Rechtliche Grundlagen für Kita-Gebühren – Eine Analyse 📚
Neulich – Die rechtlichen Grundlagen für die Erhebung und mögliche Erstattung von Kita-Gebühren während der Pandemie waren Gegenstand intensiver juristischer Auseinandersetzungen. Die Frage nach einer gerechten Regelung beschäftigte sowohl Eltern als auch kommunale Einrichtungen. Vor wenigen Tagen – Das Verwaltungsgericht Regensburg entschied in einem Urteil vom 19. Mai 2022 über den Fall des Klägers, der eine Teilerstattung der Gebühren für den Besuch des Kinderhorts seiner Tochter forderte. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass keine betriebsbedingte Schließung vorlag, die eine Gebühererstattung rechtfertigen würde. … wie ein gut geöltes Uhrwerk!