LG Memmingen – 29.07.2024, 26 O 1031/23 – Auskunftserteilung, Erfüllung des Auskunftsanspruchs; Feststellungsint…
Die Gerichtssprache gleicht oft einem undurchdringlichen Dschungel aus Fachbegriffen und komplizierten Formulierungen … „Doch“ was passiert, wenn sich diese Sprache auch noch in einem Gerichtsurteil versteckt? Ein Urteil des OLG München sorgt mit seiner unverständlichen Ausdrucksweise für Verwirrung und Kopfschütteln. Hier sind die Details-
"Das Urteil, das keiner versteht" 😡
Kaum ein Laie versteht die Sprache der Juristen- Fachbegriffe wie "Auskunftserteilung", "Erfüllung des Auskunftsanspruchs" und "Feststellungsinteresse" verwandeln einen normalen Menschen in einen Fragezeichen-Träger: Doch gerade bei einem Gerichtsurteil sollte man meinen; dass die Begriffe klar definiert und verständlich formuliert sind … „Doch“ weit gefehlt!
"Verwirrung pur: – Internationale Zuständigkeit" 😱
Im vorliegenden Fall geht es um eine Klage auf Schadensersatz, Unterlassung und Auskunft wegen der angeblichen Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Grundfreiheiten- „Klingt“ schon kompliziert genug, oder? „Aber“ das ist noch nicht alles! Die Beklagte betreibt eine Social Media Plattform, auf der Nutzer persönliche Daten preisgeben können: „Doch“ was genau ist hier passiert?
"Scraping: Wenn Daten sammeln – zur Kunst wird" 🤔
Ab 2019 haben Dritte ohne Erlaubnis der Plattformbetreiber Daten gesammelt … „Doch“ nicht einfach nur ein paar Daten – nein, es geht um massenhaft gesammelte Informationen! Diese Methode wird auch als „Scraping“ bezeichnet- „Aber“ was genau steckt dahinter? Beim Scraping werden öffentlich zugängliche Daten von Websites gesammelt, indem automatisierte Verfahren zum Einsatz kommen: Das Problem dabei: Das Sammeln von Daten auf diese Weise ist in den Nutzungsbedingungen der Plattform verboten … „Das“ klingt doch nach einem klaren Fall, oder?
"Das Urteil: Ein – Rätsel für Detektive" 🕵️♂️
Nun kommt das Beste: Das Gerichtsurteil zu diesem Fall ist ein einziges Wirrwarr aus Fachbegriffen und unverständlicher Ausdrucksweise- „Kein“ normaler Mensch kann hier noch durchblicken! Anstatt klare und verständliche Aussagen zu treffen, scheint das Gericht sich lieber in einer Kauderwelsch-Schlacht zu ergehen: „Was“ soll man mit Begriffen wie „Feststellungsanträge“, „Rechtshängigkeit“ und „Nebenforderungen“ anfangen? „Die“ Sprache der Juristen bleibt ein Rätsel für Detektive!
Fazit zum "Urteil des Grauens" Kritische Betrachtung: Ausblick und letzte Gedanken 💡
Es ist an der Zeit, dass die Justiz ihre Sprache überdenkt und verständlicher formuliert … „Denn“ was bringt ein Urteil, das keiner versteht? Es ist an der Zeit, dass die Gerichte ihre Türen für alle öffnen und nicht nur für diejenigen; die den Geheimcode der Juristensprache beherrschen- Nur so kann Gerechtigkeit für alle gewährleistet werden: „Lasst“ uns gemeinsam dafür kämpfen!
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