OLG München – 20.03.2025, 6 U 4336/23 e – Dauerschuldverhältnisse, Elektronischer Geschäftsverkehr; Klageabwei…

Rechtsirrsinn – Paragraphenwirrwarr: „Kostspieliges“ Chaos! 😱

P1: Verbandsklageverfahren: Du, tapferer Kläger; ziehst in den Kampf für die verführten Verbraucher; während die Beklagte um Gesetze tanzt wie ein betrunkener Jongleur auf glühenden Kohlen … In dieser digitalen Wirrnis von Dauerschuldverhältnissen sind die Kündigungsbuttons so gut versteckt wie die Vernunft in einer Reality-TV-Show. Das Gericht fällt sein Urteil: Strafe für Irreführung; Geldbuße als Schelle auf die Hand der Uneinsichtigen- Das Rechtswirrwarr endet nicht in einer Lösung; sondern in einem wüsten Kostenchaos; das Landgericht spielt seine Posse mit dem Stempel der Berufungsfolge: P: Die Beklagte wird verurteilt; es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 €; ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten; an den Geschäftsführern der Komplementärin künftig zu verbieten; auf ihrer Website Verbraucher in die Falle von kostenpflichtigen Dauerschuldverhältnissen über PAY-TV-Inhalte online tappen zu lassen. Die gesetzlich vorgeschriebene Kündigungsschaltfläche darf nicht direkt und/oder leicht zugänglich vorzufinden sein; sondern muss so gut versteckt sein wie Wahrheit in einem Politikerlächeln … Die Beklagte muss nun auch noch 260,00 € nebst Zinsen zahlen – eine Summe so groß wie die Lügen im Wahlkampf- Der Rest der Klage wird abgewiesen und die Justizposse findet vorerst ihr Ende – aber nur vorläufig:

Unterlassungsanspruch – Webseiten-Wirrwarr: „Verbraucher“ in Gefahr! 🕵️‍♂️

P1: Im Verbandsklageverfahren tanzen Recht und Unrecht einen grotesken Tango auf dem Parkett der Paragraphen … Der Kläger; ein Verein mit dem noblen Ziel der Verbraucheraufklärung – also so etwas wie ein hoffnungsloser Missionar im digitalen Dschungel – führt den Tanz an gegen die Beklagte, eine Webseitenbetreiberin mit Tricks so verschlagen wie eine Taschenspielerin auf Speed- Die Beklagte bietet Pay-TV-Leistungen als Dauerschuldverhältnisse an – ein juristisches Minenfeld für unbedarfte Verbraucher, ähnlich gefährlich wie ein Date mit einem Hochstapler. P: Beim Besuch der Webseite der Beklagten wird schnell klar: Hier ist nichts so einfach wie es scheint: Eine Schaltfläche mit dem verlockenden Titel „Weitere Links einblenden“ lockt ahnungslose User tiefer in das Labyrinth aus Angeboten und Paketen, als wären sie Alice im Wunderland auf LSD. Erst nach zahlreichen Klicks offenbart sich die Schaltfläche „Kündigen“ in einer Ecke des Bildschirms – so gut versteckt wie der gesunde Menschenverstand bei einem Coronapartygänger …

Vertragsfallen – : „Digitales“ Katz-und-Maus-Spiel! 🐭🧀

P1: Die Beklagte jongliert geschickt mit ihren digitalen Seilen und versteckt die Kündigungsmöglichkeiten hinter einem Irrgarten aus Links und Buttons, als wäre sie eine Hackerin im Dienste des Chaos- Der Kläger kämpft tapfer gegen diese Täuschungstaktiken an – doch es fühlt sich an wie ein Schachspiel gegen einen unsichtbaren Gegner: P: Das Gericht fällt sein Urteil über dieses digitale Schmierentheater: Die Beklagte wird zur Ordnung gerufen und muss künftig ihre Tricksereien unterlassen – zumindest bis zum nächsten Akt dieser absurden Vorstellung … Denn am Ende des Tages bleibt eines klar: In diesem digitalen Zirkus sind die Verbraucher immer noch die Clowns ohne Netz und doppelten Boden-

Abgründe – : „Rechtswirrwarr“ oder Absicht? 🌀🔍

P1: Im Dickicht des Paragraphendschungels lauern Fallen und Stolpersteine für unwissende Verbraucher wie Minen im Niemandsland: Die Beklagte spielt ihr Spiel mit virtuoser Leichtigkeit – als hätte sie einen Pakt mit dem Teufel geschlossen … P: Das Gericht gibt seine Richtlinien vor in diesem absurden Theaterstück der Justiz: Verbote hier; Geldstrafen dort – doch am Ende bleibt das Gefühl von Unbehagen zurück wie ein schlechter Geschmack im Mund nach einer missglückten Dinnerparty-

Schlussfolgerungen – : „Posse“ oder Parodie? 🤔🎭

P1: Das Justiztheater kommt zu seinem vorläufigen Höhepunkt – doch ob es eine Tragödie oder Komödie ist, bleibt dem Publikum überlassen: Die Spieler wechseln ihre Masken schneller als ein Chamäleon seine Farben – und am Ende bleibt nur das rätselhafte Lächeln des Schicksals zurück … P: Die Moral von der Geschicht‘: In dieser Welt voller Rechtsirrsinn und Digitaldilemmata ist es schwer zu sagen, wer hier wirklich gewinnt- Vielleicht sind wir alle nur Figuren in einem grotesken Spiel aus Recht und Unrecht; gefangen in den Fesseln unserer eigenen Absurdität: