Markenrechtsstreit: Hintergründe und Konsequenzen für den Handel Das Oberlandesgericht Nürnberg hat kürzlich ein wegweisendes Urteil in einem Markenrechtsstreit gefällt, das...
Die Rolle des amtsärztlichen Gutachtens im Zurruhesetzungsverfahren Die Ablehnung eines Berufungsantrags zur Ruhestandsversetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit beruht auf verschiedenen rechtlichen...
Die Bedeutung der Unterschrift unter einem Urteil Das aktuelle Revisionsurteil des Bayerischen Obersten Landesgerichts wirft einen genauen Blick auf die...
Die Bedeutung von Verfahrenshindernissen und Kostenentscheidungen Das Landgericht Augsburg hat die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Augsburg...
Die Rolle der Textbeiträge bei der Streitwertbemessung Die Klägerin forderte die Unterlassung von drei Bewertungen ihrer Zahnarztpraxis auf einem Online-Portal....
Die Einschränkungen und Pflichten bei der elektronischen Fußerfessel Die Entscheidung des OLG München vom 28.06.2024 in Bezug auf die nachträgliche...
Rechtsmissbräuchliche Nutzung nach Widerruf – Was ist erlaubt? In einem aktuellen Fall vor dem LG Regensburg geht es um die...
Die Bedeutung von gelebter Praxis bei der Bemessung der Nutzungsentschädigung Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass...
Die Auswirkungen von Datenübermittlung auf den Schadensbegriff Im Fall LG Bamberg – 06.11.2024, 12 O 44/24, ging es um die...
Die Pflicht zur Erstattung immaterieller Schäden nach DSGVO Im vorliegenden Rechtsstreit vor dem LG Regensburg ging es um die Klagepartei,...
Die Versorgungsvereinbarung und die Witwenrente Die Parteien streiten um eine Witwenrente aus einer betrieblichen Altersversorgung. Der verstorbene Ehemann der Klägerin...
Die Bedeutung des allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses Ein gewerblicher Anbieter und Veranstalter von Feuerwerken kämpft im einstweiligen Rechtsschutz gegen die Feststellung, dass...
Die Bedeutung der Prognoseentscheidung im Waffenrecht und ihre Auswirkungen Die Klage gegen das Waffenbesitzverbot für erlaubnisfreie und erlaubnispflichtige Waffen und...
Die Rolle des Richters im Spannungsfeld von Politik und Justiz Der Richter des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Kr. ist aufgrund seiner vorherigen...
Die Bedeutung von Akteneinsicht im Kontext von Umgangsrechtsstreitigkeiten Die Antragsteller zu 1) bis 4) begehren Einsicht in das Verfahrenskostenhilfeheft des...
Die Reduzierung der Einreichungslast durch § 753a ZPO Im Vollstreckungsverfahren spielt die Vorlage einer Vollmachtsurkunde gemäß § 80 ZPO eine...