Die Neuerungen der IOP-Governance-Verordnung im Überblick
Die Auswirkungen auf Unternehmen und Verwaltung Die Erste Verordnung zur Änderung der IOP-Governance-Verordnung bringt ab dem 01.01.2025 bedeutende Veränderungen mit...
Neue Regelungen zur Luftverkehrssteuer in Deutschland
Auswirkungen der Dreißigsten Verordnung auf Flugreisende Die Dreißigste Verordnung zur Änderung der FS-An- und Abflug-Kostenverordnung bringt bedeutende Neuerungen im Bereich...
Die Bedeutung des Streitwerts bei Klagen gegen Aktiengesellschaften
Die wirtschaftliche Betrachtungsweise und ihre Auswirkungen Als Insolvenzverwalter einer Aktiengesellschaft ist es von großer Bedeutung, die Nichtigkeit der Jahresabschlüsse und...
Gegenstandswert und Streitwert: Was du über die Einrichtung einer Einigungsstelle wissen musst
Die Bedeutung des Mitbestimmungsrechts und der betroffenen Arbeitnehmer In einem Streit zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber um die Einrichtung einer Einigungsstelle...
Neue Entwicklungen im Arbeitsrecht: Eilantrag gegen fehlerhafte Stellenbesetzung
Die Rolle der persönlichen Eignung im Bewerbungsverfahren Im vorliegenden Fall geht es um einen Eilantrag zur Untersagung der Stellenbesetzung eines...
Kein Kurzarbeitergeld bei Betriebs- und Wirtschaftsrisiko: Rechtliche Hintergründe
Rechtliche Leitsätze zu Kurzarbeitergeld und Betriebsrisiko Die Ablehnung eines Leistungsantrags auf Kurzarbeitergeld hat weitreichende Konsequenzen, da sie die Anerkennung eines...
Schadensersatz im Kunsthandel: Vertragsauslegung und Haftungsfrage
Transportrisiko und Versicherungsleistungen im Kunsthandel Insgesamt verdeutlicht dieser Fall die Bedeutung einer klaren Vertragsauslegung und Regelung von Haftungsfragen im Kunsthandel,...
Das 8. SGB IV-Änderungsgesetz im Überblick: Alle wichtigen Änderungen verständlich erklärt
Die zeitlichen und inhaltlichen Neuerungen des 8. SGB IV-Änderungsgesetzes im Detail Das 8. SGB IV-Änderungsgesetz bringt eine Vielzahl von Änderungen...
Anspruch auf förmliche Beglaubigung eines nicht rechtskräftigen Strafurteils – Alles, was du darüber wissen …
Die Bedeutung der Urkundsperson und ihre Amtspflichten Ein nicht rechtskräftiges Strafurteil in Form einer Apostille beglaubigen zu lassen, ist ein...
Alles, was du über Kfz-Sachverständige und Schadensersatzansprüche wissen musst
Die Rolle der Sachverständigenkosten bei Schadensersatzansprüchen In einem aktuellen Fall vor dem AG München geht es um restliche Schadensersatzansprüche aus...
Rechtsstreit um Kapitalabfindung und Rentenzahlung nach dem Tod des Versicherungsnehmers
Auslegung von Vertragsklauseln und Sicherung der Rentenzahlung Als Bezugsberechtigter einer Rentenversicherung, die dein verstorbener Vater abgeschlossen hat, forderst du eine...
Neue Behandlungsmethode bei Multipler Sklerose – Rechtliche Auseinandersetzung um den Mollii Suit
Methodenbewertungsvorbehalt und therapeutische Zwecke des Mollii Suits Die Klage zur Versorgung mit dem Mollii Suit wurde abgewiesen, da das Produkt...
Alles, was du über asymmetrische Gerichtsstandsvereinbarungen und Kreditverträge wissen musst
Die Bedeutung von Gerichtsstandsklauseln in internationalen Verträgen In einem aktuellen Fall vor dem OLG München geht es um die Auseinandersetzung...
Krankenhausvergütung und Kodierung: Rechtsstreit um Behandlungskosten und Nebendiagnosen
Die Hintergründe des Rechtsstreits und die ersten Schritte Im vorliegenden Fall streiten ein Krankenhaus und eine Krankenkasse über eine zusätzliche...
Rechtsstreit um Sachmangelgewährleistung bei eBay-Kauf: Urteil des OLG München
Ablauf des eBay-Kaufs und Sachverhalt Der Beklagte verkaufte über eBay einen Mercedes SL 500 Cabrio mit einer Laufleistung von 247.000...
Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit einer Schiedsklage bei Schiedsgutachterklausel
Die Bedeutung einer wirksamen Schiedsvereinbarung Im Rahmen eines Antrags nach § 1032 Abs. 2 ZPO prüft das staatliche Gericht, ob...